Außenpolitik

Ein „normaler“ Besuch in Athen

Merkel in Griechenland: Besuch bei Europas Schuldenstaat Nummer eins. Das Verhältnis zu Samaras wird besser – aber Zehntausende protestieren

Eigentlich wollte Angela Merkel gar nicht nach Griechenland fliegen – sondern nach Tunesien. Ein Besuch in einem arabischen Land auf dem Weg in die Demokratie würde sich gut machen, dachte man sich noch im Sommer im Kanzleramt und hielt einen Tag dafür frei. An Athen dachte damals keiner: Die Griechen machten Wahlkampf und vertagten wichtige Reformen wieder einmal – auch im Kanzleramt gab es damals einige, die einen Austritt der Hellenen aus dem Euro bis Jahresende vorhersagten.

Dann kam alles ganz anders: Am 14. September brachen in Tunis Unruhen aus. Dort wollte sich die Kanzlerin nun doch nicht sehen lassen. Dafür aber – plötzlich – in Griechenland. Warum jetzt – im dritten Jahre der Eurokrise? Am Ende des Tages hatte Merkel darauf eine Antwort. Und Samaras auch eine – eine andere. An den beschlossenen Abkommen kann es eher nicht liegen. Die haben nur ein Volumen von 30 Millionen Euro – dafür setzt sich in Zeiten der Milliardenbürgschaften kein europäischer Politiker mehr in ein Flugzeug. Konkret gab Merkel bekannt, dass zwei unter deutscher Betreuung stehende EU-Projekte nun starten können: Es geht um Beratungsleistungen, die Deutschland im Gesundheitswesen und beim Aufbau einer Regionalverwaltung für Griechenland erbringen will. Das Geld dafür kommt aus Europa, die eigentlich obligatorische Ko-Finanzierung durchs griechische Empfängerland war schon auf symbolische fünf Prozent abgeschmolzen – doch es brauchte noch Druck von Merkel, damit hier endlich etwas passiert. Die andere Zusicherung betraf die Kanzlerin persönlich: Im notorisch unruhigen Athen musste Angela Merkels Sicherheit garantiert werden.

Wie ernst die griechischen Gastgeber diese Aufgabe nahmen, erfuhr die Kanzlerin unmittelbar nach ihrer Landung am Mittag. Im Mercedes von Samaras, der sie persönlich vom Flughafen abgeholt hatte, raste Merkel über leere Straßen ins Stadtzentrum. Die Regierung hatte die Hauptachsen Athens abgesperrt und Demonstrationen an Merkels Route verboten. Neben einer in der Stadt fast durchgängigen Postenketten konnten nur Anwohner einen Blick auf Merkel gewinnen – einige pfiffen in mitgebrachte Trillerpfeifen, eine Plastikflasche flog in Richtung von Merkels Wagenkolonne. Mehr nicht.

„Das kann man nicht durch die Hintertür nennen, das ist der übliche Weg durch die Innenstadt“, hatte Merkels Sprecher schon vorab die Behauptung zurückgewiesen, Merkel treffe nur griechische Politiker und Wirtschaftsführer, weiche aber dem Volk aus. Es gehe darum „gute europäische Normalität in nicht normalen europäischen Zeiten“ zu demonstrieren, brachte Seibert den Besuch auf eine doch doppelbödige Formel.

„Nein zum vierten Reich“

Von dem Protest gegen sie bekam die Kanzlerin also nicht viel mit. Doch Demonstrationen gab es: Nach Angaben von Gewerkschaften protestiertem 50.000 Menschen gegen den Sparkurs sowie Merkels Krisenstrategie. Die Polizei sprach von weniger als 40.000 Teilnehmern, die in Athen gegen den Besuch der Kanzlerin demonstrierten. Viele Griechen sehen es so: Als Verfechterin eines strengen Sparkurses ist Merkel für ihre Misere mitverantwortlich. Etliche Demonstranten trugen Plakate mit Hakenkreuzen und Aufschriften wie „Nein zum vierten Reich“, „Sie sind nicht willkommen, Imperialisten raus“, „EU und IWF raus“ oder „Frau Merkel, get out“. 7000 Polizisten und Sicherheitskräfte waren im Einsatz. Vermummte Demonstranten warfen Steine und Flaschen auf Polizisten. Die setzten Schlagstöcke und Blendgranaten gegen die Angreifer ein.

Nur wenige hundert Meter Luftlinie entfernt von Samaras Amtssitz Villa Maximus lassen Demonstranten ihrem Unmut freien Lauf. „Merkel kommt doch nur um zu gucken, was sie hier bei uns aufkaufen kann“, schimpft die Angestellte Maria.

Nicht nur normal, sondern sogar gut soll das Verhältnis von Merkel zu Samaras mittlerweile sein. Das versuchte der griechische Ministerpräsident jedenfalls zu vermitteln. Im englischen Smalltalk zeigt er Merkel sein Büro, die antwortete brav: „Nice office“, bevor sich die Türen für Kameras und Berichterstatter schlossen. So artig waren die beiden lange nicht miteinander umgegangen. Denn der früher als scharfer Nationalist aufgefallene Samaras galt der Kanzlerin lange als einer der Hauptverantwortlichen der griechischen Misere. Einst knöpfte sie sich ihn in Brüssel direkt vor und redete ihm auf einem Treffen konservativer Regierungschefs gemeinsam mit dem damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy ins Gewissen. Vergeblich – Samaras blockierte als Oppositionsführer die Reformpolitik seiner sozialdemokratischen Konkurrenten, verweigerte die vom Währungsfonds geforderte „Regierung der nationalen Einheit“. Merkel sprach daraufhin lange gar nicht mehr mit ihm.

Doch kaum gewählt, erfand sich Samaras Merkel gegenüber neu. Schon bei seinem ersten Anruf als Ministerpräsident soll er offen gesagt haben: Er habe gehört, Merkel mache sich Sorgen um Griechenland. Merkel soll genauso offen gesagt haben: Ja. Samaras versprach Strukturreformen und ging sie dann auch tatsächlich an. Die Vorgängerregierungen hatten hingegen ganz auf Sparmaßnahmen gesetzt. In Berlin, dessen Besuch er trotz eines Flugverbotes wegen einer Augenoperation nicht verschob, charmierte Samaras weiter und heimste tatsächlich einen unerwarteten Erfolg ein: „Ich will, dass Griechenland Teil der Eurozone bleibt“, erklärte Merkel.

Tatsächlich hat die Kanzlerin irgendwann in diesem Spätsommer ihre Meinung über Griechenland geändert. Nie wollte sie als die Staatsfrau in den Geschichtsbüchern stehen, die Hellas aus dem Euro schmiss. Aber sie hielt lange für möglich, dass die pure Kraft des Faktischen – oder eine linksradikale Regierung in Athen – dies quasi von selbst bewerkstelligen würde. Doch dann schwenkte sie um: Griechenland soll nun doch im Euro bleiben. Merkel hält das Risiko eines Währungsaustritt in der jetzigen Situation der Weltwirtschaft für unkalkulierbar.

Das hat sich auch bis Athen herumgesprochen, und vielleicht hatte Samaras gehofft, den Verbleib seines Landes in der Euro-Zone mit einem Merkel-Besuch quasi amtlich zu machen. „Heutzutage sind alle der Ansicht, dass Griechenland kein verlorener Fall ist“, postulierte er nach dem Gespräch. Die Glaubwürdigkeit seines Landes sei gestiegen, dies „beweise“ der Besuch der Kanzlerin. Merkel verstehe auch „dass das griechische Volk nicht mehr lange wird Opfer bringen müssen“. Alle, die darauf gesetzt hätten, dass Griechenland die Eurozone verlassen müsse, „werden ihre Wette verlieren“.

Merkel erkannte ihrerseits mehrmals die „Opfer“ und „Leistungen“ der Griechen an und lobte: Ein großer Teil des Weges sei zurückgelegt. Den Nachsatz, weitere Herausforderungen stünden aber noch an, betonte sie freilich stärker als Samaras. Finanzielle Zusagen machte sie keine – wie auch: Die Troika prüft ja gerade, ob Athen überhaupt die Voraussetzungen für bereits vereinbarte Zahlungen erfüllt. Hier soll – das ist der Wille in Paris, Rom und neuerdings wohl auch Berlin – jedoch notfalls passend gemacht werden, was nicht passt. Mit diesen Geldern käme Samaras immerhin bis 2014 – und Merkel könnte eine Eskalation der Eurokrise vor der Bundestagswahl vermeiden. Bis dahin haben die beiden ungleichen Politiker also gemeinsame Interessen. Und danach? Auf die Frage nach dem Sinn ihres Griechenland-Besuches antwortete die Kanzlerin sehr merkelesk, es sei für sie wichtig, „Dinge kennen zu lernen und sich in Probleme einzuarbeiten“. Samaras hatte sich eine deutlichere Botschaft gewünscht: „Wir haben die internationale Isolierung durchbrochen!“, beschrieb er den Sinn des Besuches.