Umfrage

Ohne Europa wäre alles besser

Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass EU und Euro ihr Leben verschlechtern. Die Zweifel am Gesamtprojekt werden immer größer

Als am vergangenen Mittwochabend um kurz nach 21 Uhr die ersten Hochrechnungen aus Den Haag kamen, brach im „Café Depot“ in Brüssels Altstadt frenetischer Jubel aus. Die Kneipe ist ein Treffpunkt für die niederländische Ausländergemeinde, die sogenannten Expatriates, von denen viele für EU-Institutionen arbeiten – und die den Anti-Europa-Kurs der extremen Linken und der extremen Rechten in ihrer Heimat fürchten. Die Freude war deshalb groß, hatten doch die Parteien der Mitte mit überwältigender Mehrheit gesiegt. „Das bedeutet aber noch lange nicht, dass Europa mit einer Politik weitermachen kann, die uns in die Krise geführt hat“, sagte eine Holländerin von Ende 20, die in Brüssel bei einer Mode-Agentur arbeitet. „Das Ergebnis heißt nicht mehr Europa, sondern bessere Kontrolle über Europa.“

Das Misstrauen gegenüber der Europäischen Union ist riesig, nicht nur in den Niederlanden, sondern besonders in Deutschland und gerade auch bei Bürgern, die das europäische Projekt grundsätzlich positiv sehen. Glaubt man den Umfragen, dann ist nicht nur der Euro in den Augen vieler Menschen gescheitert, sondern das ganze Projekt Europäische Union infrage gestellt. Die Krise der EU ist schon lange nicht mehr nur eine ihrer Währung und ihrer Politik. Sie betrifft mittlerweile die Grundsubstanz – den „Wert Europas“. Die Kernfrage ist, was der Einzelne für sein persönliches Leben an positiven und negativen Erfahrungen und Bewertungen aus der Mitgliedschaft im Klub der 27 zieht.

Nur noch der „Zahlmeister“

Es sind vor allem die Deutschen, einst die zuverlässigsten Verfechter einer gemeinsamen Währung und eines gemeinsamen Binnenmarkts, koordinierter politischer Projekte wie des Schengen-Raums, die zu den größten Kritikern geworden sind. Das mag im Jahr drei der Euro-Krise zwar nicht verwundern. Trotzdem ist diese Entwicklung ein historischer Einschnitt, denn die Rollen in der EU haben sich aufgrund der wirtschaftlichen und finanziellen Unsicherheiten damit umgekehrt. Lange Zeit akzeptierten die Deutschen ihre Rolle als Nettozahler und als das EU-Mitglied, das am stärksten das Grundprinzip Solidarität finanzieren muss, auf dem die Union gegründet ist. Denn es zahlte sich nicht nur historisch aus, weil die Bundesrepublik ein fester Bestandteil dieser Staatengemeinschaft geworden war, sondern auch volkswirtschaftlich enorm profitierte. Jetzt aber ist die Stimmung gekippt, die Bürger nehmen sich nur noch als „Zahlmeister“ wahr. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Studie zum Thema „Der Wert Europas“, die das Meinungsinstitut TNS Emnid Anfang Juli 2012 in drei Ländern durchgeführt hat: in Deutschland, Frankreich und Polen, dem sogenannten Weimarer Dreieck und Kern der neuen und alten EU. Die Umfrage wird am Montag bei einer Konferenz der Bertelsmann-Stiftung vorgestellt und lag der Berliner Morgenpost vorab vor.

Das Ergebnis der Umfrage, das am meisten aufhorchen lässt: Eine Mehrheit der Deutschen meint, dass es ihnen ohne die EU heute besser ginge. 49 Prozent antworten auf die Frage, wie es ihnen ohne EU-Mitgliedschaft ginge, „viel besser“ oder „etwas besser“. Eine Minderheit von 32 Prozent sagt, dass es ihnen „etwas schlechter“ oder „schlechter“ ginge. Dieses Resultat ist von Bedeutung, denn es ist die klare Konsequenz aus der Unzufriedenheit und dem Misstrauen, die das Management der Euro-Krise durch die Euro-Regierungen und die Bundesregierung ausgelöst hat. Erst war der Unmut über die katastrophale Ausstattung der gemeinsamen Währung, jetzt kommen endgültig die Zweifel am Gesamtprojekt. „So schlecht haben die Menschen die EU und den Euro insbesondere in Deutschland noch nie beurteilt“, meint Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann-Stiftung.

Es ist für die in ihrer großen Mehrheit proeuropäischen deutschen Politiker eine bittere Lektion, dass ihre Erklärungen und Statistiken, warum die Bundesrepublik den Euro braucht, offensichtlich überhaupt nichts gefruchtet haben. Die Bürger fühlen sich nicht als Entscheider, sondern nur als Vollstrecker. Was im Bundestag seit Beginn der Griechenland-Katastrophe im Frühjahr 2010 geschieht, scheint außerhalb ihrer Kontrolle zu liegen. Zugleich steht die gemeinsame Währung für die Bürger nicht mehr für jene Vorteile, die die heimische Exportwirtschaft aus ihr zieht. Sondern für milliardenschwere Rettungspakete an Griechenland, Irland, Portugal und nun auch an Spanien. Und mit jedem Mal werden die Summen größer.

Die Wirkung auf die öffentliche Meinung ist entsprechend. Laut Bertelsmann-Studie meinen nur noch 21 Prozent der Deutschen, dass es ihnen heute schlechter ginge, wenn sie noch mit der D-Mark zahlen müssten. Hingegen meint eine überwältigend klare Mehrheit von 65 Prozent, dass es Deutschland mehr als zehn Jahre nach Einführung des Euro-Bargelds schlechter geht. Jeder fünfte Befragte sagt sogar, dass es ihm mit der D-Mark heute „viel besser“ ginge.

Diese Stimmungslage steht im klaren Gegensatz zu der in den beiden Nachbarstaaten westlich und östlich. Die Franzosen, die sich gern als Vormacht in der EU begreifen und Brüssel nur ungern zu viel Kontrolle zugestehen, verbinden mit dem Euro nach wie vor Vorteile. Gäbe es die Währung nicht, ginge es Frankreich „etwas schlechter“ oder sogar „viel schlechter“, meinen 55 Prozent der Befragten. Nur insgesamt 36 Prozent denken, dass der Euro ein Nachteil wäre. Wo die Deutschen Missbrauch der Solidarität sehen, ist Solidarität für die hoch verschuldeten Franzosen, deren Wirtschaft stagniert, erwartungsgemäß ein hohes Gut.

Wie viel Unsicherheit die Euro-Krise auslöst, lässt sich zugleich an der Reaktion der Polen ablesen, die noch mit dem Zloty bezahlen und für den Beitritt wegen der Schuldenkrise derzeit kein konkretes Datum anpeilen. Prinzipiell durch und durch proeuropäisch, ist die Meinung zur Euro-Einführung vollkommen polarisiert: 38 Prozent der Polen meinen, dass es ihnen mit dem Euro „etwas schlechter“ ginge. Genauso viele glauben, dass es ihnen „etwas besser“ ginge. Trotzdem bleiben die Polen unter den drei befragten Nationen die deutlich proeuropäischste: 59 Prozent meinen, dass es ihnen heute ohne die EU schlechter ginge.

Jahrzehntelang galt die Bundesrepublik als Grundfeste der Europäischen Union. Drei Jahre währt aber die Euro-Krise mittlerweile, und ihre Folgen nagen sich offenkundig in die Fundamente der historischen Vereinigung Europas. Allen neuen Regelungen zum Trotz, die Brüssel zur Kontrolle der Schuldenmisere ergriffen hat, glaubt die Mehrheit der Deutschen deshalb nicht, dass die EU in den kommenden Jahren enger zusammenwachsen wird: 35 Prozent meinen, dass sich die Entwicklung sogar zurückdrehen wird.

Rolle als Zugpferd aufgeben

Zumindest aus Sicht der Bürger muss Deutschland seine Rolle als Zugpferd für eine weitere wirtschaftliche und politische Integration der EU aufgeben. Der Frust der deutschen Steuerzahler über die Euro-Krise ist zu groß. Zwar schätzen sie weiterhin die Vorbildfunktion der EU in der Welt und sind sich bewusst, dass Deutschland auf sich allein gestellt in der globalisierten Welt im Konkurrenzkampf mit China, Indien und den USA nicht mithalten kann: 57 Prozent meinen, dass Deutschland die EU dafür braucht. Auch die offenen Grenzen und die damit verbundene Reisefreiheit werden als Errungenschaft empfunden.

Die offenen Grenzen des Arbeitsmarkts aber sieht eine Mehrheit als Nachteil. Und 48 Prozent sehen die EU-Mitgliedschaft sogar als eine Gefahr für den sozialen Frieden in Deutschland. Profitgierige Banker, die auf Kosten der Steuerzahler Milliarden verpokert haben; verantwortungslose EU-Regierungen, die Schuldenberge angehäuft und nie ans Morgen gedacht haben – und auf der anderen Seite die deutschen Bürger, die für die Konsequenzen mit jedem neuen Votum im Bundestag geradestehen müssen.

Diese Entwicklung führt zu einem allgemeinen Gefühl des Kontrollverlusts. Immer mehr Bürger beklagen den Mangel an demokratischer Legitimierung, weil sie mit den Beschlüssen der Politik nicht einverstanden sind. „Die europäische Integration hat den Bürger zumeist als Konsumenten betrachtet, nicht als Souverän. Psychologisch und politisch wird es ausschlaggebend sein, sie dagegen in die Rolle des Entscheiders zu bringen“, so Aart De Geus.

Und auch mit dem Gemeinschaftsgefühl steht es unter den Befragten nicht zum Besten. Die Frage „Können Sie sich etwas unter einer ‚europäischen Lebensart‘ vorstellen?“ verneinen 55 Prozent der Deutschen. In Frankreich sind es sogar 73 Prozent. Allein unter den Polen scheint eine Mehrheit eine Ahnung von besagter Lebensart zu haben, 66 Prozent bejahten die Frage. Worum es sich bei der „europäischen Lebensart“ konkret handelt, ließen die Studienmacher allerdings offen.