Wahlen in Europa

Zeitenwechsel im Élysée

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Lange Zeit wurde er verspottet, wahlweise als "Niete", "Pudding" oder auch als "Tretbootkapitän" belächelt. Aber nun hat der bodenständige François Hollande seine Kritiker zum Schweigen gebracht.

- Der Sozialist ist der künftige Präsident Frankreichs. "Die Franzosen haben den Wechsel gewählt, indem sie mich an die Spitze der Republik gewählt haben", sagte er am Abend in seinem zentralfranzösischen Wahlkreis Tulle. "Der Wandel, den ich Euch versprochen habe beginnt jetzt."

Der 57-jährige gewann die Stichwahl laut ersten Hochrechnungen mit 52 bis 53,3 Prozent vor dem konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, der auf 48 Prozent kam und die "volle Verantwortung für diese Niederlage" übernahm. Die Wahlbeteiligung war hoch und lag schon um 17.00 Uhr bei 72 Prozent.

Das Land sehnte sich offenbar nach einem seriösen Gegenentwurf zum hektisch anmutenden bisherigen Amtsinhaber. Hollande gewann im Laufe des monatelangen Wahlkampfs an Statur. Beim TV-Duell in der vergangenen Woche brachte er den sonst so redegewandten Sarkozy mehrfach in die Defensive, und auch mit seinen Reden konnte er zunehmend die Anhänger begeistern. Dabei wurde Hollande in deutschen Medien häufig als langweilig beschrieben. Er wirkt eher wie ein gemütlicher Onkel denn ein Alphatier. Aber nach fünf Jahren Präsidentschaft Sarkozy verkörpert er vielleicht genau den bescheideneren Charakter, den sich die Franzosen gerade wünschen. Er versprach, das Gehalt des Präsidenten um 30 Prozent zu kürzen und mit seiner Lebensgefährtin womöglich in ihrer privaten Wohnung zu bleiben statt in den Elysée-Palast zu ziehen. Ganz anders also als Sarkozy, der sich gerne mit Firmenbossen zeigte und mit seiner Frau Carla Bruni in Villen und auf Yachten urlaubte.

Mit Hollande erlebt Frankreich einen Macht- und Richtungswechsel, der auch für Deutschland und Europa bedeutsam ist. Hollande will den Reformkurs bremsen und setzt ganz auf Wachstum. Noch am Sonntagabend wollte er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonieren. "Wir haben den Wunsch, so schnell wie möglich gemeinsam zu sprechen", sagte sein Sonderberater Jean-Marc Ayrault. "Die Reorientierung in Richtung Wachstum, in Richtung Wettbewerbsfähigkeit und Protektion ist der Schlüssel zur Sanierung Europas", zitierte ihn die Zeitung "Le Figaro" auf ihren Internetseiten.

Auf dem Bastille-Platz in Paris und vor der Zentrale der sozialistischen Partei PS brachen Zehntausende Anhänger bei Bekanntgabe der Hochrechnungen in riesigen Jubel aus. "On a gagné" jubelten sie: "Wir haben gewonnen."

Hollande ist der erste Sozialist an der Staatsspitze seit François Mitterrand, der von 1981 bis 1995 Präsident war. Und er hat geschafft, was nicht einmal seinem Vorbild Mitterrand gelang: Im Gegensatz zu ihm schaffte er es gleich im ersten Anlauf an die Staatsspitze. Mitterrand hatte dagegen dreimal für das Präsidentenamt kandidieren müssen, um in den Élysée einziehen zu können.

Sarkozy hatte bereits die erste Runde der Präsidentenwahl am 22. April gegen Hollande verloren. Danach versuchte der 57-Jährige, vor allem die Wähler der rechtsextremen Front National (FN) auf seine Seite zu ziehen. Doch FN-Chefin Marine Le Pen, die in der ersten Runde mit knapp 18 Prozent das beste Ergebnis aller Zeiten für ihre Partei erzielt hatte, sprach keine Empfehlung für Sarkozy aus.

Damit galt eine Niederlage Sarkozys, der mit seiner Frau Carla Bruni-Sarkozy im schicken 16. Bezirk von Paris zur Wahl ging, quasi als sicher. Im Wahlkampf hatte er eine Fortführung seiner Reformen angekündigt und mit EU-skeptischen Tönen und der Drohung, die Grenzen zu schließen, um die Wähler am rechten Rand gebuhlt. Doch der "Omnipräsident" stürzte tief: Er wurde als erster amtierender Staatschef in der französischen Geschichte abgewählt. Vor fünf Jahren hatte Sarkozy die Stichwahl mit 53 Prozent deutlich vor der Sozialistin Ségolène Royal gewonnen, die auf 47 Prozent kam. Royal war damals die Lebensgefährtin Hollandes, der inzwischen mit der Journalistin Valérie Trierweiler zusammenlebt.

Insbesondere die Ankündigung Hollandes, den Fiskalpakt für die Eurozone nur bei einer Ergänzung um Wachstumsmaßnahmen zu ratifizieren, hatte in Berlin für Verärgerung gesorgt.

Schäuble weist Forderungen zurück

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wies die Forderung nach einem kreditfinanzierten Konjunkturprogramm am Sonntag scharf zurück. Hohe Schulden seien eine der wesentlichen Ursachen der Krise, zitierte ihn der "Focus". Wachstum lasse sich ohne zusätzliche Ausgaben erreichen. "Für Strukturreformen brauchen sie kein Konjunkturprogramm." Erste Verhandlungen stehen für den neuen Élysée-Chef schon Ende Mai auf dem Programm, wenn in Brüssel ein Sondergipfel stattfinden soll.

Und auch das Personalkarussel dreht sich: Für das Amt des Premierministers kursieren in Paris die Namen von PS-Parteichefin Martine Aubry und Fraktionschef Jean-Marc Ayrault. Ayrault werden die besseren Chancen eingeräumt, weil er sich besser mit Hollande versteht - der ehemalige Deutschlehrer hat auch einen guten Draht nach Berlin. Die klar links stehende Aubry hat aber eine große Fangemeinde in der Partei und eine Frau als Premierministerin wäre auch ein neues Aushängeschild der Sozialisten. Als potenzieller Außenminister wird der erfahrene frühere Premierminister Laurent Fabius gehandelt. Der beliebte Bürgermeister von Paris, Betrand Delanoe, gilt als Kandidat fürs Justizressort. Die Grünen haben Aussichten auf das Umweltressort.

Sarkozy kündigte seinen Rückzug an: "Nach 35 Jahren in der Politik wird mein Platz nicht mehr derselbe sein. Mein Leben wird ein anderes sein", sagte er vor seinen Anhängern. Seiner UMP steht damit vor einem Scherbenhaufen. Ihr droht eine Spaltung.

( BM )