Hartz IV

Das ewige Sozialamt

580.723 Berliner beziehen Hartz IV. Elf Jobcenter versuchen, ihnen Arbeit zu vermitteln. Ein Ortstermin am unteren Ende der Erfolgsleiter

- Nein, ein "marktnaher Kunde" ist der magere Herr Hafiz* nicht, der da mit Bartschatten und glänzenden Augen auf dem Stuhl Platz nimmt. Hafiz ist 30 Jahre alt, und er war schon Kunde, als es noch gar nicht "Kunde" und "Jobcenter" hieß, sondern "Fall" und "Sozialamt". Heute schaut er im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg vorbei, weil er jetzt wieder bei seiner Mutter eingezogen ist. Da muss er sich hier melden. Und außerdem braucht Hafiz ein wenig Geld, wegen der Gesundheit. "Besteht vielleicht die Möglichkeit, zehn Euro zu bekommen?" Er zeigt auf eine Wunde mit blutigem Schorf am linken Unterarm.

Herr Hafiz wird wohl noch länger Kunde bleiben. Jedenfalls scheint er nicht binnen zwölf Monaten in den ersten Arbeitsmarkt vermittelbar. Nein, Hafiz ist nicht "marktnah", sondern ganz und entschieden "marktfern". Seine Akte dokumentiert ein entglittenes Leben. Manchmal Aushilfsjobs mit Aufstocken, immer wieder lange Krankschreibungen. Zwischendurch Möbelpacker in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, Probleme mit Schulden. Herr Hafiz wurde auch in Kursen qualifiziert. Doch seine Bilanz sieht so aus: Seit 2001, im Anschluss an die Lehre, bekommt er ununterbrochen Stütze.

Deprimierend erfolglos

Hafiz hat den deutschen Staat und das Land Berlin viel Geld gekostet. Durch Leistungen, die er jeden Monat bezieht, durch Kurse, zu denen sie ihn geschickt haben. Heute, nach mehr als zehn Jahren und den ersten grauen Bartstoppeln im Gesicht, ist Hafiz marktfern wie eh und je.

Seit Jahren mühen sich die elf Jobcenter in Berlin in der Betreuung Langzeitarbeitsloser. Und laut Statistik sind sie auf deprimierende Art erfolglos. Trotz guter Konjunktur tut sich wenig bei den Sorgenkindern der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Nur um 1,9 Prozent ging die Zahl der Berliner Hartz-IV-Empfänger in einem Jahr zurück - so wenig wie nirgends sonst. In Mecklenburg-Vorpommern etwa sank die Zahl der Hartz-IV-Bezieher um fast sechs Prozent. Dort meldeten sich mehr als 12.000 vom Leistungsbezug ab. Im wesentlich bevölkerungsreicheren Berlin waren es 1000 weniger. 580.723 Menschen in 320.000 Berliner Bedarfsgemeinschaften bekamen im März Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, Hartz IV genannt. Völlig zu Recht wird die Stadt als Hartz-IV-Kapitale geschmäht. Rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr erhalten Berliner Stütze-Empfänger allein durch die Geldleistungen. Jede Bedarfsgemeinschaft erhält im Schnitt 855 Euro pro Monat. Dazu kommen die Ausgaben für Qualifizierung, Weiterbildung, Bewerbertrainings und solche Sachen. Nun will Berlin seinen Jobcenter-Kunden Beine machen, so haben es Politik und die Behörde beschlossen. Wie funktioniert das bei jemandem wie Herrn Hafiz mit dem blutigen Unterarm?

In der Eingangszone im ersten Stock gewinnt eine Beraterin Einblick in Hafiz' Welt voller Probleme. Da ist die Geschichte mit der Wohnung. "Wissen Sie, zu 99 Prozent hatte ich die sicher", sagt Hafiz. Irgendwie hat es dann doch nicht geklappt. Ein Kumpel, auf den er doch nicht zählen konnte. Mit Geld und Bürgschaft lief auch was schief. Nun ist er zurück aus Neukölln bei seiner Mutter in Kreuzberg. "Müssen Sie Miete zahlen bei Ihrer Mutter?", will die Beraterin wissen. "Ja, sie hat nicht viel, sie kriegt doch auch Hartz IV", sagt Hafiz. In seinen Unterlagen fehlt einiges. Der Mietvertrag mit seiner Mutter, aber auch die Bankkarte. Verloren habe er die. Deswegen: Wie steht's mit einem Vorschuss? Die Beraterin geht nicht darauf ein. Ein neuer Termin wird vereinbart. "Dann mit allen Unterlagen, Herr Hafiz. Nun müssen Sie gleich noch zur Arbeitsvermittlung." Kein Problem, sagt Herr Hafiz.

427.000 Hartz-IV-Empfänger in Berlin gelten als "erwerbsfähig". Das ist man nach den Buchstaben des Paragrafen 8, Zweites Sozialgesetzbuch, wenn es Körper und Geist gestatten, drei Stunden am Tag irgendeiner Beschäftigung nachzugehen. Das gilt für den Studenten, der, frisch von der Uni kommend, kurz Hilfe beantragt, genauso wie für Herrn Hafiz mit seinem entglittenen Leben. Damit ist die Herausforderung umrissen, vor der auch das Jobcenter an der Rudi-Dutschke-Straße mit seinen 700 Mitarbeitern steht.

Im hauseigenen Pflichtenheft, dem "Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2012", steht recht unverblümt, wie schwierig die Klientel ist: "Fehlende, nicht anerkannte oder mangelnde Schul- bzw. Berufsabschlüsse, eine zum Teil eingeschränkte Leistungsfähigkeit und/oder -bereitschaft sowie ein hoher Anteil von Kunden mit nicht deutscher Staatsbürgerschaft stellen für das Jobcenter Berlin Friedrichshain-Kreuzberg eine große Herausforderung ... dar." Trotzdem hat man sich vorgenommen, den "Bestand an arbeitslosen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten" zu verringern. Das ginge, wenn Herr Hafiz arbeiten würde.

Darum kümmert sich nun Frau Flamer, die Vermittlerin. Noch während Hafiz draußen vor ihrem Büro wartet und auf eine gelbe Wand guckt, macht sie sich mit seiner Karriere vertraut. Sie sieht die Brüche, ahnt die Dramen dieser Berliner Hartz-IV-Biografie. Frau Flamer ist eine mitfühlende Frau, aber mit ihrer ersten Frage sorgt sie dafür, dass das hier kein Spaziergang für Hafiz wird. Er habe doch eine Ausbildung abgeschlossen, beginnt sie, als Hafiz Platz genommen hat. "Wie kann es sein", will Frau Flamer wissen, "dass Sie nie richtig gearbeitet haben?"

Hafiz hebt nun zu einem Vortrag an. Wenn er redet, merkt man: Sein Leben musste nicht entgleiten, Hafiz ist schlau und schnell im Kopf. Arabische Wurzeln hat er, sein Deutsch ist exzellent - anders als bei vielen anderen Migranten, die hier Kunden sind. Er hat einen Realschulabschluss und eine Lehre als Groß- und Außenhandelskaufmann abgeschlossen. Das Kaufmännische, sagt Hafiz, liege ihm schon, irgendwie. Andererseits: Jetzt habe er das Gefühl, dass Handwerk eher etwas für ihn sei. "Hätte ich mal Maler gelernt."

Wo er denn für sich die größten Chancen sehe, fragt Frau Flamer. Hafiz strafft sich etwas: "Ich weiß, ich bin ja richtig lange raus. Aber sehen Sie, wie sich die Lohnpolitik entwickelt hat. Früher hat man gearbeitet, um zu leben. Jetzt, um zu überleben." Hafiz klingt jetzt wie Linke-Chef Klaus Ernst. Frau Flamer beendet seinen Vortrag mit einer Frage: "Was wollen Sie denn machen?"

Hafiz erzählt vom neuen Flughafen, wo es doch Jobs gebe. Mit Menschen umgehen, sagt Hafiz, das könne er gut, und Flughäfen, das ganze Flair, das gefalle ihm. "Ich will nicht ewig von Hartz IV leben. Ehrlich. An mir soll es nicht liegen; ich lege Ihnen keine Steine in den Weg", sagt er zur Vermittlerin. "Herr Hafiz", sagt Frau Flamer, "es geht hier um Sie." Sie empfiehlt ihm einen Kurs, eine "Maßnahme für berufliche Orientierung".

Da werden die Teilnehmer an die Grundanforderungen eines jeden Jobs herangeführt. Pünktliches Erscheinen über einen längeren Zeitpunkt, geregelter Tagesablauf, Bewerbungen - um solche Sachen geht es. Herr Hafiz meint, das könne er gebrauchen. Sie mahnt ihn zum Abschied, er solle sich genau Gedanken machen. Hafiz verspricht es. Doch Frau Flamer weiß: Das Jobcenter Kreuzberg-Friedrichshain hat nun einen neuen treuen Kunden.

650 neue Berater

Genauso einen, von denen es schon zu viele gibt, ein "marktferner Kunde". Seit gut einem Jahr sortieren die Berliner Jobcenter in "marktferne" Arbeitslose wie Hafiz und solche mit guten Vermittlungschancen, die "Marktnahen". Die werden besonders behandelt in den Jobcentern. Für ganz Berlin wurden 650 neue Berater eingestellt. Berliner Joboffensive nennt sich das. 71 solcher Berater sitzen im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg.

Einer von ihnen ist Herr Michels. Heute hat er Herrn Borchert zum Termin. Herr Borchert trägt Kappe und randlose Brille. 38 Jahre ist er alt. Er wurde von 2002 bis 2004 zum Mediengestalter umgeschult. Das war damals sehr in Mode und hat wenig gebracht. Viele der arbeitslosen Berliner Mediengestalter sind immer noch Jobcenter-Kunden. Herr Borchert, der marktnahe, arbeitslose Mediengestalter, schreibt derzeit fleißig Bewerbungen. Alle zwei Wochen muss er hier darüber berichten, und Herr Michels vom Jobcenter hält auf sanfte Art den Druck aufrecht. Herr Borchert wird ein bunter Strauß an Tätigkeiten offeriert. Es ist stets auch ein kleines Machtspiel zwischen Berater und Kunde.

Was denn mit der Firma sei, die Raumpfleger suchte, will Herr Michels wissen. Da habe man doch beim letzten Mal drüber gesprochen. "Reinigung, das war doch nicht so meins", sagt Borchert und nestelt an seiner Kappe. Herr Michels klickt auf seinem Computer durch Stellenangebote der Jobcenter. Kurierdienst, wie wäre das? "Das sind zehn Euro pro Stunde, machen wir mal eine Einschränkung", sagt Borchert. Das Ordnungsamt sucht Leute, die Knöllchen verteilen, doch das ist auch nichts für Borchert.

Herr Michels hat noch etwas. Produktionshelfer in einer Berliner Großbäckerei. Borchert guckt jetzt etwas deprimiert. 7,65 Euro je Stunde gibt es dort, Vollzeit. "Job ist Job", sagt Herr Michels, "und wenn Sie da früh anfangen, sind Sie auch früher zu Hause." Ein Stellenangebot als Bote im Bundestag druckt er ihm auch noch aus. Borchert sagt, er wolle sich das alles mal anschauen.

Hinterher, als Borchert wieder draußen ist, sagt Herr Michels: "Ich glaube, er könnte es schaffen. Aber aktiver müsste er schon werden." Letztlich, das sagen alle Mitarbeiter im Jobcenter, muss nicht arbeiten, wer nicht arbeiten will. Natürlich, sie können Sanktionen verhängen. Wenn jemand nicht beim Berater erscheint, wenn er es versäumt, Bewerbungen zu verschicken. Jobcenter-Kunden müssen nachweisen, dass sie sich beworben haben. Als Beweis reicht eine Kopie des Bewerbungsschreibens. Aus Datenschutzgründen darf der Vermittler nicht bei einem Arbeitgeber anrufen und fragen, ob wirklich eine Mappe eingegangen ist.

Das Sozialgesetzbuch II (SGB II), das alles um Hartz IV regelt, ist ein tückisches Paragrafenwerk, eine Baustelle, auf der ständig abgerissen, angebaut und der Grundriss verändert wird. Fast unmöglich, sich darin sicher zu bewegen. Vor Berliner Sozialgerichten kassieren die Jobcenter regelmäßig Niederlagen. In Deutschland hat man sich der "Einzelfallgerechtigkeit" verschrieben, einem sehr deutschen Begriff. Jeder Lebensrealität soll individuell entsprochen werden. Doch das Leben ist in seiner Vielfalt dem Recht weit voraus, und deshalb erleben die Mitarbeiter im Jobcenter auch jeden Tag etwas, an das keiner gedacht hat.

Jetzt etwa sitzen ein junges Mädchen und eine Frau Mitte 40 in der Empfangszone bei einer Beraterin. Das Mädchen ist 17 und kommt aus Schweden. Ihre Mutter lebt dort noch, der Vater soll in Spanien sein. Die Kleine war gerade zwei Jahre in Schweden, davor zehn Jahre lang in Deutschland. "Und Sie sind mit ihr verwandt?", fragt die Beraterin die Begleiterin. Nein, sagt die Frau, bei ihr wohne das Mädchen und bekomme Essen, aber kein Geld. "Kann Sie vom Jobcenter Geld kriegen?", will die Frau wissen. Und wie das mit dem Besuch einer internationalen Schule sei, für die man zahlen müsse?

"Na ja", sagt die Beraterin, als die beiden Frauen draußen sind. "Sicher ist nur: Wegen Arbeit sind die nicht hierher gekommen." Wie viele ihrer Kollegen findet sie: Der alte Name Sozialamt hat zu ihrem Arbeitsplatz viel besser gepasst. Aber Jobcenter hört sich natürlich besser an.

* Alle Namen geändert