Emden

Lebenslang gestraft

Er war zu Hause. Vielleicht sah er fern oder aß sein Abendessen. Genau weiß man es nicht, unter welchen Umständen er verhaftet wurde. Es war Dienstagabend, als plötzlich die Polizei vor seiner Tür stand und ihn festnahm, einen 17 Jahre alten Berufsschüler. Er war verdächtig.

- Er stehe, wie es im Staatsanwaltsdeutsch heißt, unter dem "dringenden Tatverdacht", ein Mädchen missbraucht und getötet zu haben - die elf Jahre alte Lena aus Emden, die am Sonnabend ermordet in einem Parkhaus aufgefunden worden war.

Aber er war es nicht. Das weiß man seit Freitag früh. Er hatte nur Pech. Das Pech, dunkle Kleidung, weiße Schuhe und einen irgendwie verdächtigen Gang gehabt zu haben. Eine Zeugin hatte sich gefunden, die in ihm jenen Mann zu erkennen glaubte, der auf einem Überwachungsvideo aus dem Parkhaus zu sehen war und der möglicherweise das Kind getötet hatte.

"Neue Fakten" hätten den jungen Mann entlastet, hatte der Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck in Emden am Freitag gesagt. Nun ist der Berufsschüler wieder frei. Aber ist er es wirklich? Welche Schäden er, selbst fast noch ein Kind, erlitten hat in den zurückliegenden Tagen, ist schwer zu messen. Drei Tage in Haft, haltlose Unterstellungen und stundenlange Verhöre werden Spuren hinterlassen. Die Psychologen, die ihn nun betreuen, werden heilen, was zu heilen ist. Vielleicht.

Am Dienstag, als die Nachricht von der Verhaftung des Tatverdächtigen durch die Medien rollte, war die Erleichterung der Menschen mit Händen zu greifen gewesen. Die schreckliche Tat, die brutale Ermordung eines Kindes, schien ein schnelles Ende gefunden zu haben. Die Bestrafung des Täters, die Sühne des Verbrechens schien in greifbarer Nähe zu sein. Ein Triumph der ermittelnden Behörden, der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Gerichte schien sich abzuzeichnen.

Der mutmaßliche Täter, hieß es wenig später, habe kein Alibi. Er habe zwar bei seiner Vernehmung Aussagen gemacht, sich dabei aber in Widersprüche verwickelt. Wird er, über den solche Dinge gesagt wurden, je wieder ein normales Leben in seiner Nachbarschaft, in seiner Schule und mit seinen Freunden führen können?

Ruf nach Einführung der Todesstrafe

Strafrechtler wissen, dass Unschuldige sich oft in Widersprüche verstricken, wenn sie von der Polizei hart vernommen werden. Gerade sie neigen unter dem Druck, sich entlasten zu wollen, dazu zu übertreiben. Die Angst und der Druck bringen sie nicht selten dazu, Alibis zu erfinden. "Es passiert darum sehr oft, dass Verdächtige kein Alibi haben. Das darf sie nicht belasten", sagt der Berliner Strafrechtsprofessor Martin Heger im Gespräch mit der Berliner Morgenpost.

Bemerkenswert war die Reaktion der Öffentlichkeit auf die Festnahme des vermeintlich Verdächtigen. Es ist nicht unüblich, dass die Menschen bei Kindesmissbrauch und Kindesmord emotional reagieren. Immer wieder ist danach der Ruf nach der Einführung der Todesstrafe zu vernehmen - eine Forderung, mit der auch rechtsradikale Parteien Sympathien erwecken. Die öffentliche Reaktion war in diesem Fall jedoch brutaler als üblich - vielleicht, weil Emden mit seinen 52.000 Einwohnern so klein, so beschaulich wirkt. Eine Stadt, in der jeder jeden kennt.

Der vermeintliche Täter war in den Augen breiter Teile der Öffentlichkeit der sichere Täter. Es kam zu Tumulten. Jeder in der kleinen ostfriesischen Stadt wusste, wer der "17-jährige Berufsschüler" war. Man wusste, wie er hieß und wo er wohnte. Fotos seiner Wohnung kursierten. Die Unschuldsvermutung, unter der jeder Verdächtige zu stehen hat und unter der nach Bekunden der Staatsanwaltschaft auch dieser mögliche Täter gestanden hat - sie schien faktisch ausgeschaltet zu sein.

Höhepunkt der allgemeinen und unter den Umständen auch verständlichen Erregung war ein Aufruf auf der Internetplattform Facebook, der in der Forderung mündete, den jungen Mann zu lynchen.

Die Polizei ist nun in die Situation geraden, dass sie den Mann, an dessen Vorverurteilung sie nicht unbeteiligt gewesen ist, verteidigen muss. Die Gewerkschaft der Polizei hat sich im Angesicht dieser Entwicklung für harte Strafen ausgesprochen - diesmal an die Adresse der Aufwiegler.

Der Bundesvorsitzende Bernhard Witthaut sagte am Freitag in Berlin, wer hinter den "Lynchaufrufen steckt, muss die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen". Es dürfe nicht toleriert werden, dass "einige soziale Netzwerker glauben, in unserem Rechtsstaat Wildwestmethoden wiederbeleben" zu können.

Ähnlich äußerte sich Strafrechtler Martin Heger im Gespräch mit der Berliner Morgenpost. "Es muss darüber nachgedacht werden, die sozialen Netzwerke in ihrer öffentlichen Wirkung neu zu bewerten." Er vertrete die Ansicht, dass öffentliche Nachrichten auf Facebook den Charakter "öffentlicher Aufrufe" haben. Der "öffentliche Aufruf zu Straftaten" ist strafbar. Paragraf 111 des Strafgesetzbuchs sieht dafür Geld- und Haftstrafen bis zu fünf Jahren vor.

Staatsanwaltschaft steht unter Druck

Heger warnt nun jedoch auch vor einer Verurteilung der Ermittlungsbehörden: "Ein rechtswidriges Verhalten des Staates sehe ich hier nicht." Jeder, sagte er, könne ohne jede Schuld in eine Situation geraten, in der er plötzlich unter Verdacht stehe.

Wie aber kann der junge Mann rehabilitiert werden? Haftentschädigung dürfte ihm zustehen, sie liege aber, so Heger, im Bereich "eines Taschengeldes". Mit Geld, meint er, könne man hier nicht heilen.

Der Fehler liegt nach Meinung Hegers in der Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft. "Die Staatsanwaltschaft ist mit den Sachverhalten zu offensiv an die Öffentlichkeit gegangen", sagte Heger.

Seit einiger Zeit sei zu beobachten, dass die Staatsanwaltschaften, die selbst unter großem Druck stünden, zu vorschnell an die Öffentlichkeit gingen. Der Fall Emden habe gezeigt, dass dies zum Schaden Unschuldiger geschehen könne. Auch die Vizepräsidentin des Verbands deutscher Strafrechtsanwälte und Strafverteidiger sagte: "Man hatte den Eindruck, dass sie einen Täter präsentieren wollten."

Heger forderte die Staatsanwaltschaft nun auf, zur Rehabilitierung des zu Unrecht inhaftierten Jungen ebenso massiv an die Öffentlichkeit zu gehen. "Die Staatsanwaltschaft hat nun eine Pflicht zur Offenlegung der Entlastungsgründe - auch unter Inkaufnahme der Gefährdung des Untersuchungszwecks." Der Jurist schlägt vor, dass die Staatsanwaltschaft so konkret wie möglich die Gründe darlegt, die den jungen Mann entlasten. Je genauer die Öffentlichkeit erfahre, warum er nicht der Täter sein kann, desto größer werde die Bereitschaft sein, in ihm tatsächlich einen Unschuldigen zu sehen.

Auch Netznutzer kritisierten die Gewaltaufrufe. Es sei "an der Zeit, sich in aller Öffentlichkeit bei dem Jungen und dessen Eltern zu entschuldigen!", forderte eine Frau auf einer Facebook-Seite, die mehr als 6000 Nutzer angeklickt hatten. "Gewaltfantasien mögen die Wut ausdrücken, aber sie helfen niemandem", schrieb eine Nutzerin auf einer anderen Gedenkseite für die getötete Lena.

Der Fall aus Emden ist nun also um eine Dimension breiter geworden. Während die Öffentlichkeit nun über den richtigen Umgang mit Verdächtigen diskutiert, läuft noch immer einer unbehelligt und frei herum - derjenige, der die elf Jahre alte Lena wirklich missbraucht und getötet hat.