Interview mit Sybille von Obernitz

"Ich schätze selbstbewusste Männer"

Sie ist noch nicht dazu gekommen, Bilder für ihr Büro auszuwählen. Im Zimmer der neuen Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz an der Schöneberger Martin-Luther-Straße hängt nur ein Organigramm ihrer Verwaltung an der braun vertäfelten Wand. Die 49 Jahre alte Senatorin, die seit 1. Dezember vergangenen Jahres im Amt ist, hatte bisher keine Zeit, sich um die Gestaltung ihres Büros zu kümmern. Denn sie steht vor großen Problemen.

Nach einem Konflikt über die Zukunft der landeseigenen Wirtschaftsfördergesellschaft Berlin Partner hat der angesehene Unternehmer Peter Zühlsdorff den Aufsichtsratsvorsitz in dieser Woche niedergelegt. Danach wurden Vorwürfe laut, die neue Senatorin treffe nicht den richtigen Ton. Im Interview mit Christine Richter und Gilbert Schomaker begründet Sybille von Obernitz ihr Vorgehen.

Berliner Morgenpost: Frau von Obernitz, Sie sind hundert Tage im Amt, die Schonzeit scheint vorbei. Es gibt heftige Kritik in der Wirtschaft wegen des Rücktritts von Herrn Zühlsdorff. Was ist geschehen?

Sybille von Obernitz: Ich habe Herrn Zühlsdorff insgesamt nur dreimal persönlich getroffen. Zu diesem Gesprächstermin hatte ich ihn zusammen mit Herrn Dr. Schweitzer, den Präsidenten der Berliner Industrie- und Handelskammer, eingeladen, um einen Austausch darüber zu führen, wie wir im Sinne der Koalitionsvereinbarung die Zusammenarbeit von Berlin Partner mit der Senatswirtschaftsverwaltung optimal gestalten können. Nach einer kurzen Gesprächsdauer habe ich dann zur Kenntnis nehmen müssen, dass Herr Zühlsdorff sein Aufsichtsratsmandat niederlegt. Ein Austausch von Sachargumenten gab es leider nicht.

Berliner Morgenpost: Hat er Ihnen einen Grund genannt, warum er sein Amt aufgibt?

Sybille von Obernitz: Keinen für mich plausiblen.

Berliner Morgenpost: Sie hätten ihn also gern behalten?

Sybille von Obernitz: Ich wollte mich mit Herrn Zühlsdorff über die optimale Zusammenarbeit zwischen Berlin Partner und der Senatswirtschaftverwaltung unterhalten. Genau darüber.

Berliner Morgenpost: Es gab aber doch einen Konflikt ...

Sybille von Obernitz: Ich habe Ihnen gerade erläutert, was war.

Berliner Morgenpost: Nach unseren Informationen gab es einen Streit über die Zahl der Geschäftsführer von Berlin Partner, Sie wollten zwei, Herr Zühlsdorff nur noch einen.

Sybille von Obernitz: Ich habe mit Herrn Zühlsdorff während meiner gesamten Amtszeit keinen Satz über dieses Thema gesprochen.

Berliner Morgenpost: Hätten Sie nicht versuchen sollen, Herrn Zühlsdorff, der hohe Anerkennung genießt, aufgrund seiner sehr guten Kontakte in die Wirtschaft für Berlin zu halten?

Sybille von Obernitz: Ich hatte das Ziel, mich mit Herrn Zühlsdorff über die Ausrichtung von Berlin Partner auszutauschen. Dann bin ich allerdings mit seinem Wunsch konfrontiert worden, dass er sein Mandat niederlegen will. Es gehört nicht zu meinem Selbstverständnis, einen im Übrigen während dieses kurzen Gesprächs mehrfach geäußerten Wunsch nicht zu respektieren.

Berliner Morgenpost: Sie sind nun kommissarisch Aufsichtsratsvorsitzende von Berlin Partner. Wollen Sie wieder nach einem Wirtschaftsmann oder einer Frau suchen?

Sybille von Obernitz: Die Frage, wer am Ende Aufsichtsratsvorsitzender von Berlin Partner wird, steht für mich erst dann an, wenn klar ist, wie wir Berlin Partner ausrichten. Im Koalitionsvertrag gibt es die eindeutige Aufforderung, alle Wirtschaftsförderunternehmen des Landes besser aufeinander abzustimmen. Dazu werden wir bald einen Vorschlag unterbreiten. Anschließend wird es eine Antwort geben, ob es bei Berlin Partner einen oder zwei Geschäftsführer geben wird. Und erst ganz zum Schluss werden wir die Frage klären, wer sich besonders für den Aufsichtsratsvorsitz eignet. Das werde ich im Einvernehmen mit den privaten Partnern von Berlin Partner klären.

Berliner Morgenpost: Sie haben angesichts der Aufregung in den vergangenen Tagen gesagt, dass, "für einige Leute schwierig zu sein scheint, dass eine Frau Wirtschaftssenatorin ist". Gibt es jetzt wirklich ein Frau-Mann-Problem?

Sybille von Obernitz: Ich habe den Eindruck, dass es in manchen Situationen einen Unterschied macht. Das erleben im Zweifel auch andere Frauen im Wirtschaftsleben. Es gibt vielleicht auch andere Politikerinnen, die das so erleben. Insofern relativiere ich dieses Problem für mich persönlich. Ich setze darauf, dass dieses Thema keine dauerhafte Rolle spielen wird.

Berliner Morgenpost: Herr Zühlsdorff ist, wir kennen ihn ja, ein sehr selbstbewusster Mann. Haben Sie Probleme mit selbstbewussten Männern?

Sybille von Obernitz: Ich habe einen sehr selbstbewussten Mann geheiratet. Also, ganz im Gegen-teil: Ich habe mit selbstbewussten Männern überhaupt kein Problem. Ich schätze selbstbewusste Männer.

Berliner Morgenpost: Sie sorgten in den letzten Wochen ganz schön für Unruhe. Sie haben sich ja auch schon von Ihrer Pressesprecherin, von Ihrem Büroleiter getrennt und den Bevollmächtigten des Senats für das Wasserpreis-Verfahren vor dem Bundeskartellamt, Professor Kerber, gekündigt.

Sybille von Obernitz: Meine Sprecherin ist zur CDU zurückgegangen. Wir haben uns in aller Fairness dazu entschieden, künftig an unterschiedlichen Stellen für die gemeinsame Sache zu arbeiten. Außerdem habe ich mich nicht von meinem Büroleiter getrennt, sondern mein jetziger Büroleiter, den ich bereits seit Anfang Dezember ausgewählt hatte, konnte erst - weil er von außen kommt - zum 1. März anfangen. Ich danke einem hoch engagierten Kollegen aus der Wirtschaftsverwaltung sehr, dass er von sich aus gesagt hat, er fülle diese Lücke und gehe in den Stab. Ich schätze seine Erfahrung. Er begleitet den neuen Büroleiter noch für weitere vier Wochen. Das ist eine sehr gewinnbringende Situation. Zum Thema mit Professor Kerber stelle ich klar: Ich kann als Wirtschaftssenatorin nicht gleichzeitig einen Anwalt verpflichten, der juristisch eine Position aufbereitet, die ich als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Wasserbetriebe nicht vertreten kann. Aufgrund dieses Interessenkonflikts halte ich den Schritt nicht nur für nötig, sondern sogar für zwingend. Professor Kerber und ich sind uns im Übrigen nie persönlich begegnet. Das war eine Entscheidung rein in der Sache.

Berliner Morgenpost: Sie weisen die Kritik an Ihrem Führungsstil also zurück?

Sybille von Obernitz: Die Kritik wurde geäußert von Menschen, die sich nicht namentlich nennen lassen. Das finde ich bemerkenswert. Dass ich bei Themen, die ich für wichtig halte, zwar sorgfältig abwäge, mir aber am Ende eine klare Meinung bilde und diese dann auch vertrete, dazu stehe ich vollkommen.

Berliner Morgenpost: Ergibt sich durch Ihr Vorhaben, die landeseigenen Wirtschaftsunternehmen neu aufzustellen, nicht automatisch, dass Sie sich mit vielen wichtigen Menschen in der Stadt anlegen werden?

In der Vereinbarung steht: "Das Zusammenspiel der Wirtschaftsverwaltung, Visit Berlin, Berlin Partner, Technologiestiftung Berlin und Investitionsbank Berlin werden wir kritisch hinterfragen und als Zielstellung strategischer und verzahnter aufstellen, um die Förderung der Berliner Wirtschaft und Ansiedlungen zu optimieren." (Vor Sybille von Obernitz liegt die Koalitionsvereinbarung, aus der sie vorgelesen hat.) Genau um diesen Punkt geht es mir. Ich will keineswegs die komplette Statik der Wirtschaftsförderung ändern und ich will auch nicht die Geschäfte der Gesellschaften führen. Das Konstrukt der Public-Privat-Partnership, also das Zusammenwirken von Staat und privaten Unternehmen, ist insgesamt ein gewinnbringendes Modell. Wir sind aber auch gut beraten, zu schauen, ob die verschiedenen Wirtschaftsförderunternehmen optimal abgestimmt miteinander arbeiten. Die Fragen lauten: Kann man das noch verbessern? Haben sie alle eine synchrone strategische Ausrichtung? Das Ziel muss eine optimale Wirtschaftsförderung im Land Berlin sein. Es wird in diesen Organisationen ja auch sehr viel öffentliches Geld investiert. Jeder Unternehmer und auch jeder Steuerzahler wird verstehen, dass wir einen sorgfältigen Umgang mit diesem Geld im Auge haben müssen. Darum geht es mir. Es geht hier überhaupt nicht ums Reinregieren.

Berliner Morgenpost: Nun sind die einzelnen Wirtschaftsförderer ganz erfolgreich - die Messe, es kommen immer mehr Touristen nach Berlin, die Investitionsbank Berlin...

Sybille von Obernitz: Ich stelle den Erfolg der einzelnen Gesellschaften gar nicht in Frage. Die Frage ist doch, wie wir das Zusammenwirken noch optimieren können. Möglicherweise müssen wir beispielsweise sichtbarer machen, dass diese Organisationen im Namen des Landes agieren. Nationale und internationale Unternehmen verbinden Wirtschaftsförderung auch mit der Landesregierung. Also noch einmal: Ich stelle den Erfolg der landeseigenen Unternehmen überhaupt nicht in Frage. Ich arbeite zum Beispiel sehr eng mit den Geschäftsführern der Messe zusammen. Wir sind hier deutschlandweit vorn. Ich schätze deren Arbeit sehr. Wir sind da auf einem sehr guten Weg.

Berliner Morgenpost: Aber Sie haben im Aufsichtsrat der Messe den Neubau eines Kongresszentrums für 2000 Besucher gestoppt, den die Messechefs wollten.

Sybille von Obernitz: Ich habe keinen Neubau der Messe gestoppt. Dieser wird von einem privaten Investor geplant, nicht von der Messe. Bisher ist jedoch angedacht, dass die Messe als Betreibergesellschaft agiert. Das ist übrigens auch ein Kompliment für die Messe, von einem privaten Investor gefragt zu werden. Ich habe den Vertrag aus zwei Gründen noch nicht unterschrieben: Erstens sollten wir klären, ob es andere private Investoren in der Stadt gibt, die Probleme mit diesem Engagement der Messe haben könnten. Das ist für mich eine Frage der Ordnungspolitik. In diesem Prozess sind wir gerade. Das schließt am Ende eine Unterschrift nicht aus. Der zweite Grund ist: Schaffen wir mit diesem Engagement der Messe als Betreiberin möglicherweise eine andere Bewertung, wie wir das ICC sanieren werden? Die Sanierung des ICC ist für diesen Senat eine große Herausforderung.

Berliner Morgenpost: Haben Sie für diesen Kurs die Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters ?

Sybille von Obernitz: Nachdem es eine ganz klare Definition im Koalitionsvertrag zu diesem Thema gibt, habe ich selbstverständlich auch die entsprechende politische Unterstützung.

Berliner Morgenpost: Sie sind nicht in der CDU, aber von der Union in das Amt gebracht worden. Dort gibt es hinter vorgehaltener Hand Kritik. Wie ist zurzeit Ihr Verhältnis zur Union?

Sybille von Obernitz: Besser denn je.

Berliner Morgenpost: Nach den hundert Tagen?

Sybille von Obernitz: Nein, auch schon vorher. Nach dem gemeinsamen Kennenlernen. Nach gemeinsamen Erfahrungen. Ich erlebe die CDU sehr bestärkend und sehr stützend.

Berliner Morgenpost: Hundert Tage rot-schwarzer Senat, hundert Tage als Wirtschaftssenatorin: Haben Sie sich Ihre Aufgabe so schwer vorgestellt?

Sybille von Obernitz: Ich habe es mir als Herausforderung vorgestellt.