100-Tage-Bilanz

Wir können auch anders

Die Siegerehrung findet Anfang Dezember in einer trostlosen Mehrzweckhalle fernab der Heimat statt. Billige Elektromusik scheppert beim Bundesparteitag der Piratenpartei aus den Lautsprechern, als die Stimme am Mikrofon anhebt. Nacheinander werden die Landesverbände begrüßt. Bayern, Applaus von mehr als 1000 Piraten.

Baden-Württemberg, erneut Applaus. So geht es weiter, bis die Stars dran sind. Als aus den Boxen "Und die Berlinäääärrrrr!" dröhnt, tippt wirklich keiner mehr in seinen Laptop, jetzt drängt das Klatschen alle anderen Geräusche in den Hintergrund. Die Berliner Piraten lassen sich feiern: der Große mit dem Palästinensertuch und den bunten Latzhosen. Der Anzugträger mit der Hornbrille. Der Spitzenkandidat mit der Britpop-Frisur. Sie haben geschafft, wovon alle anderen hier bisher nur träumen. Sie sind der Grund, warum plötzlich alle auf die Piraten schauen.

Fast aus dem Nichts hat die Partei bei der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen September 8,9 Prozent eingefahren - eine politische Sensation. Erstmals zogen die Polit-Newcomer in ein Landesparlament ein. An diesem Freitag sitzen die Piraten seit 100 Tagen im Parlament. Spätestens seit ihrem Einzug werden sie von den etablierten Parteien ernst genommen, nicht nur in der Hauptstadt, sondern überall im Land. Berlin hat die Piraten im Bund groß gemacht.

Mittlerweile stellt sich jedoch die Frage, ob die Berliner Piraten vom nun auch erfolgreichen Auftreten des Bundesvorstandes nicht in den Schatten gestellt und überholt werden. Die Berliner ringen oft mit sich selbst, anstatt die etablierten Parteien vor sich herzutreiben. Dagegen begeisterte der Bundesvorstand mit der von manchen Medien bereits als "Lichtgestalt" bezeichneten Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband. Während die Berliner im Maschinenraum des Politikbetriebs werkeln, glänzt die Bundesspitze mit populären Forderungen, die sich aber bisher nicht im politischen Betrieb durchsetzen lassen müssen. So jedenfalls hätte noch vor Kurzem die Zwischenbilanz ausgesehen.

Öffentliches Feiern der Fehltritte

An einem Dienstag Ende September bauen sich die Sieger der Abgeordnetenhauswahl auf der Treppe des Landtages für die Fotografen auf. Mit Turnschuhen, BandT-Shirt und Kapuzenpulli. Fast die komplette Fraktion steht dort, viele lachen. Überall das Klicken der Fotografen. So viel Spaß kann Politik machen. Vor drei Minuten sollte eigentlich die Fraktionssitzung ein Stockwerk höher beginnen. Dann bricht ein Ruf die Ruhe: "Da oben warten 20 Journalisten, und wenn die Journalisten hier unten zu spät kommen, ist mir das scheißegal!" Wer dort ruft, ist Pavel Mayer, eines von zwei Fraktionsmitgliedern, die bereits im Sitzungssaal sitzen und sich nicht nach den spät eingetrudelten Journalisten richten wollen. Schließlich bricht die Gruppe das Shooting auf der Treppe ab und trottet dem wohl erfahrensten Netzaktivisten der Gruppe hinterher. Die Truppe wirkt überfordert.

Die Piraten sind mit dem Versprechen angetreten, Politik neu zu machen, anders. Ihr Hauptanliegen: so viel Transparenz wie möglich. Sie stellen damit hohe Anforderungen an sich selbst. Und weil sie erst einmal lernen müssen, wie der Parlamentsbetrieb funktioniert, breiten sie ihre vielleicht unausweichlichen Fehltritte vor einem großen Publikum im Internet aus. Die Liste der Skandälchen ist lang: Gleich zu Beginn streiten sie sich, als es um die Wahl zur Fraktionsführung geht. Christopher Lauer, der im Jackett, der fast mal Bundeschef der Piraten geworden wäre, er hat offenbar mit dem Spitzenkandidaten Andreas Baum - der mit der Britpop-Frisur - am Abend zuvor einen Deal beschlossen: Sie wollen als Duo die Fraktionsspitze führen. Auf der Sitzung kommt es zum Eklat, live übertragen im Internet: Andere Piraten werfen den beiden Hinterzimmerpolitik vor. Die Transparenzpartei sei intransparent. Am Ende wird Baum zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der ehrgeizige Lauer bleibt einfacher Abgeordneter. Geräuschlose Politik sieht anders aus.

Die Piraten reden, twittern und mailen sich in die Schlagzeilen: Da schickt der Parlamentarische Geschäftsführer Martin Delius eine E-Mail an mehr als 200 Bewerber und vergisst, die einzelnen Adressen für alle anderen unsichtbar zu machen - eine Datenschutzpanne bei den Datenschutzverfechtern. Dann stellt der Abgeordnete Simon Weiß ein Foto online, auf dem es so aussieht, als konsumiere er Koks. Ein anderes Mal will die einzige Frau der Fraktion, Susanne Graf, ihren Freund als Mitarbeiter einstellen. Solch eine Verquickung von Amt und Privatem kommt nicht gut an. Ein anderes Skandälchen handelt schließlich davon, dass die Fraktionsgeschäftsführerin in einem Buch Krudes über Aids und andere Krankheiten verbreitet, die Psyche hänge mit den Erkrankungen zusammen. "Bei der Krankheit Aids steht die Bereitschaft zur Hingabe an das ganze Leben, einschließlich seiner dunklen Seiten, im Vordergrund", steht dort etwa. Hinzu kommen dann noch die ganzen Streitereien, die beim Internetdienst Twitter ausgebreitet werden.

Doch es gibt Piraten, die erkennen, dass es so nicht weitergeht. Es ist vor allem der Abgeordnete Lauer, der seit Beginn der Legislatur auf mehr Disziplin und Professionalität pocht. Damals warnte er: "Spätestens nach 100 Tagen wird man fragen: Was macht die Piratenpartei da eigentlich im Berliner Abgeordnetenhaus?" Er und ein paar Abgeordnete hängten sich rein, als Themen hochkochten, die das Informationszeitalter und Bürgerrechte betrafen - klassische Piratenthemen eben. Spähsoftware auf Schulcomputern oder die massenhafte Auswertung von Handydaten. Die Piraten sprachen plakativ von "Rasterfahndung". Einfache Worte für komplizierte Sachverhalte. Die Piraten lernen, ihre Inhalte unters Volk zu bringen. Aber in der öffentlichen Wahrnehmung bleiben bisher noch vor allem die persönlichen Geschichten hängen. Für Lauer gibt es keine Schlagzeilen, weil er gegen Trojaner kämpft. Wohl aber dafür, dass er sich in einer TV-Doku outet und über sein Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätssyndrom (ADHS) spricht.

Während die Berliner Piraten langsam im Alltag des Politikbetriebs verschwinden, sich regelmäßig in Regularien verheddern, über Formulierungen von Anträgen debattieren, rücken andere Piraten ins Scheinwerferlicht.

Im vergangenen Oktober, alle Augen schauen auf die Berliner Wahlsieger, sitzt Baum vor den Hauptstadtjournalisten in der Bundespressekonferenz. Wie ticken eigentlich diese Piraten? Darauf soll Baum Antworten liefern. Neben ihm zwei unbekannte Gesichter: ein pausbäckiges Gesicht mit Locken und eine zierliche Frau, die oft die Arme verschränkt.

Dies wird später als der Tag in Erinnerung bleiben, an dem der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz und die Politische Geschäftsführerin Marina Weisband aus dem Schatten der Hauptstadtpiraten traten. Nerz sagt eigentlich nichts anderes als: "Auf diese Frage haben wir noch keine Antwort." Und Weisband antwortet auf die Frage nach Unterschieden zu den anderen Parteien: "Wir bieten kein Programm, sondern ein Betriebssystem." Doch diese Offenheit mit der eigenen Unprofessionalität kommt an.

Von nun an gilt Nerz als fleißiger Nachwuchspolitiker. Und Weisband wird mit ihrer Mischung aus pointierter Analyse der Forderungen und koketter Performance zum Dauergast in Talkshows. Die Bundespartei genießt die Freiheit, sich in keiner parlamentarischen Maschine einfinden zu müssen. Sie sprechen, ohne vom Erwartungsdruck der Wähler beeinflusst zu sein. Nerz fantasiert von möglichen Regierungsbeteiligungen, Rot-Grün-Orange. Weisband sagt sogar in einem Interview, dass das Ziel der Piraten die Selbstauflösung sei, dass die anderen Parteien nur die Ziele der Piraten klauen sollten.

Aus dem Nichts im Umfragenhoch

Bis vor Kurzem sah es deshalb so aus, als ob die Berliner Piraten Opfer ihres eigenen Erfolges werden könnten. Für das Einmaleins der Hauptstadtpolitik interessierten sich immer weniger. Schlagzeilen machte vor allem der republikweite Höhenflug der Piraten in den Umfragen. 20 000 Mitglieder hat die Partei nun bundesweit. Doch in Berlin senkten viele Politikwissenschaftler die Daumen für die Fraktion. "Sie haben ihre Rolle noch nicht gefunden", sagte etwa der Politologe Nils Diederich. Und Gero Neugebauer von der Freien Universität sah gar den langfristigen Zuspruch bröckeln: "Der Protestwähler ist flüchtig." Dazu kam, dass selbst das zusammengewürfelte Piratenteam - sie sind etwa Computerfachleute, Handwerker oder Studenten - bisweilen überfordert wirkt. Latzhosenträger Gerwald Claus-Brunner etwa klagte zwischendurch, er sei moralisch und seelisch am Ende. Man fragte sich, ob die Piraten vor der Wahl nicht verantwortungsvoll genug beim Erstellen der Landesliste waren. Schließlich sitzen heute alle von dieser Liste im Abgeordnetenhaus. Der Erfolg hatte die Piraten schlichtweg überrumpelt, manchmal überfordert.

Doch vor ein paar Tagen hat sich der Wind gedreht. Es zeigt sich, dass auch der Bundesvorstand in keiner heilen Welt lebt. Weisband muss eine Auszeit einlegen, aus gesundheitlichen Gründen. Nerz bekommt Konkurrenz, sein Stellvertreter fordert ihn heraus.

Die Fraktion in Berlin dagegen steht fester auf den Füßen. Mitarbeiter sind gefunden, die Arbeit lastet auf vielen Schultern. Auch wenn kein Ende der Skandälchen in Sicht ist - sie erreichen bei Weitem nicht die Dimension wie beispielsweise bei den fragwürdigen Immobiliengeschäften, die dem CDU-Justizsenator bereits nach wenigen Tagen das Amt kosteten. Und nun auch noch das: Die Berliner Wähler laufen offenbar weiter zu den Piraten über. 14 Prozent würden laut einer Forsa-Umfrage die Partei wählen. Ein neuer Rekordwert, der einmal mehr unerwartet kommt. So wie die 8,9 Prozent im September. Nach 100 Tagen geht die Geschichte der Piraten weiter. Mit Erfolg.

Mehr Infos zu den Piraten gibt es unter morgenpost.de/abgeordnete