Stuttgart 21

Abschied von den Wutbürgern

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Hannelore Crolly

Die Episode war ungewöhnlich, ja fast spektakulär. In der Nacht zum Freitag blockierten gerade wieder einmal ein paar hundert Gegner von Stuttgart 21 die Bahnhofsbaustelle in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Und wie schon so oft brachten sich deshalb dort ein paar Hundert Polizisten in Stellung, um den Protest zu kontrollieren. Da liefen sich direkt am Bahnhof Stuttgarts Polizeipräsident Thomas Züfle und Matthias von Herrmann, der Sprecher der "Parkschützer", in die Arme.

Die Initiative der Parkschützer ist die streitbarste im Reigen all jener Gegner, die seit Jahren die Tieferlegung des Bahnhofs zu verhindern versuchen. Auf ihrer Webseite können sich immer noch Menschen zum Einsatz melden, die unter bestimmten Umständen bereit sind, für den Protest gegen Stuttgart 21 das Gesetz zu brechen. Bis vor wenigen Monaten wäre es schwer vorstellbar gewesen, dass sich die Spitzen von Polizei und Parkschützern nahe kommen und dann auch noch nett plaudern. Nach dem "Schwarzen Donnerstag" Ende September 2010, als bei einem Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten 100 Menschen verletzt wurden, hatte sich das Verhältnis bis unter den Gefrierpunkt abgekühlt. Doch in dieser Nacht redeten die Männer nicht nur miteinander, sie lobten sich sogar gegenseitig. "Gut organisierter Einsatz", sagte von Herrmann anerkennend. "Besonnen und überwiegend gewaltfrei", applaudierte Züfle den Gegnern.

Dann wäre es fast sogar zum Handschlag gekommen. Allerdings nur fast: Matthias von Herrmann, der stets ein bisschen blässlich wirkende 38 Jahre alte Aktivist mit dem großen Redetalent, wollte die ausgestreckte Hand des obersten Stuttgarter Polizisten letztlich doch lieber nicht ergreifen. "Das kommt nicht gut an in der Bewegung", sagte er. "Feigling", soll der Beamte zurückgegeben haben. Wirklich verärgert über die Verweigerung war Züfle, der einst in Afghanistan Polizisten ausgebildet hat und bis vor kurzem der Polizei von Tübingen vorstand, aber sicherlich nicht. Dafür war in dieser Nacht alles viel zu gut für ihn gelaufen.

Charakter eines netten Happenings

600 Demonstranten, 1700 Einsatzkräfte, stundenlange Sitzblockaden mitten in der Nacht bei Eiseskälte - und lediglich sechs Strafanzeigen, vier wegen Widerstands oder Beleidigung, zwei wegen des Besitzes von Pfefferspray: Mit dieser Bilanz seines ersten großen Stuttgart-21-Einsatzes kann Züfle, der im Juli auf den wohl schwierigsten Polizeijob Deutschlands versetzt worden war, zufrieden sein. 79 Platzverweise wurden erteilt, 27 Blockierer wurden weggetragen und kassieren dafür eine Ordnungsstrafe von 40 Euro. Bei zwei Frauen, die sich mit Radschlössern an ein Gitter des Bahnhofsflügels gekettet hatten, musste die Flex in Anschlag gebracht werden. Doch das war es dann auch schon. Der Einsatz, dem Stuttgart mit Bangen entgegengeblickt hatte, wirkte über weite Strecken mehr wie ein nettes Happening mit Lagerfeuer, Klampfenmusik und heißem Tee.

Die Zeit der erhitzten Emotionen, der Wutbürger und "Lügenpack"-Skandierer, so scheint es, ist vorüber im Ländle. Sorgenvoll hatte sich Baden-Württemberg seit Wochen gefragt, ob die Lage am Bahnhof wohl eskalieren würde, wenn die Bahn nach der Volksabstimmung wieder richtig mit ihren Bauaktivitäten loslegen würde. Zwar hatten zahlreiche Gegner öffentlich die Niederlage beim Volksentscheid eingeräumt. Brigitte Dahlbender, die sachliche und gemäßigte Sprecherin vom "Aktionsbündnis gegen S21", war zurückgetreten, der Tübinger grüne Oberbürgermeister Boris Palmer verstummte weitgehend. Doch ein harter Kern von Gegnern hatte anhaltenden Widerstand prophezeit. Beim Volksentscheid habe schließlich keine Waffengleichheit geherrscht, monierten sie: Die Projektbefürworter hätten mit Staatsgeld teure Anzeigen finanziert, allein der Stuttgarter Oberbürgermeister habe 130 000 Euro für eine Brief-Werbeaktion aus dem Stadtsäckel geholt. Kein Wunder also, argumentieren die eingeschworenen Widerständler, dass die Volksabstimmung so unselig ausgegangen sei.

Doch trotz aller Durchhalterhetorik ist unverkennbar: Der Protest, der lange durch die ungewöhnliche Zusammensetzung der Mitstreiter faszinierte, erlahmt. Parkschützer-Chef von Herrmann verbucht es zwar als großen Erfolg, dass sich mitten in einer kalten Januarnacht mehr als 600 Menschen immer noch dem Bahnhofsprojekt in den Weg stellten. Doch die Gegner können nach dem Referendum nicht mehr mit Fug und Recht skandieren: "Wir sind das Volk". Das habe der Bewegung viel an Kraft genommen, sagt der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim. Mittlerweile sind die berühmten "Perlenketten"-Demonstrantinnen verschwunden, die Professoren und Banker, CDU-Stammwähler und Rentner bleiben daheim, wenn per Handy oder Twitter zur Demo gerufen wird. Zurückgeblieben im "Protestcamp" des Schlossgartens mit seinen zwei Dutzend Zelten und Tipis sind nur noch Hardliner.

Neun Monate im Protestcamp

Zu ihnen zählt etwa Anke, eine 27 Jahre alte Altenpflegerin. Sie wohne schon seit Monaten in dem Camp, das knapp drei Dutzend Menschen beherbergt, erzählte sie jüngst einem Fernsehteam. Ihren Job als Altenpflegerin habe sie verloren, weil sie wegen Stuttgart 21 oft auf Achse war. Was sie tun wird, wenn das Camp irgendwann in den nächsten Wochen geräumt wird, weiß sie noch nicht. Klar ist für sie nur, dass sie nicht mehr zurück will in ihren alten Job, in ihr altes Leben.

Anke könnte als Paradebeispiel für die Thesen des Berliner Soziologen Dieter Rucht herhalten. Er ist davon überzeugt: Die anhaltende Protestbewegung gegen Stuttgart 21 ist vor allem psychologisch begründet. Menschen, die in diesen Widerstand jahrelang Zeit, Energie, Geld und Gefühl investiert hätten, könnten nicht einfach von heute auf morgen sagen: "Es war umsonst, ich höre auf, dagegen zu kämpfen." Sie hätten sonst den Eindruck, ihre ureigensten Überzeugungen zu verraten; sich geschlagen zu geben komme einem Gesichtsverlust vor sich selbst und den Mitkämpfern gleich. Besonders schwer falle dem engsten Kreis, also den Aktivisten, Experten und Organisatoren, das Aufgeben, sagt Rucht und sieht das Phänomen nicht nur auf Stuttgart beschränkt. Der Wissenschaftler erinnert an Mahnwachen gegen das Atomkraftwerk Gundremmingen oder an die jahrelangen Hartz-IV-Proteste. Die Unentwegten machten weiter.

Tatsächlich kann der Widerstand quasi eine Vollzeitbeschäftigung sein, wie der Blick auf den Online-Kalender der Parkschützer zeigt. Allein für das Wochenende sind sechs Termine gelistet, von der Demonstration beim Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten über einen zweitägigen Demokratie-Kongress in Stuttgart und einen Info-Stand in Esslingen bis hin zum "Baum-Qi Gong mit Ärztin Patricia Heck-Pomorin" - eine Übung zum "Kraftauftanken bei und mit den Bäumen im Mittleren Schlossgarten".

Ohnehin ist in Stuttgart die Gefahr längst nicht endgültig gebannt, dass die Stimmung noch einmal kippt. Denn bei dem Einsatz in der Nacht zum Freitag ging es zunächst nur darum, Trennzäune aufzustellen und jenes Areal zu sichern, wo in rund zwei Wochen der Südflügel des denkmalgeschützten Bahnhofs abgerissen werden soll. Die viel größere Herausforderung kommt auf die Polizei zu, wenn die 176 Bäume im Schlossgarten gefällt oder versetzt werden müssen. Dass diese Aktion ähnlich friedlich abläuft wie die Räumung des Südflügels, ist unwahrscheinlich, denn Bäume emotionalisieren sehr viel mehr als Gebäude. Manche Parkschützer wollen sich an den Stämmen festbinden oder in der Krone alter Platanen anketten. Sie müssen also aus luftiger Höhe geholt werden. Dabei kann schnell auch ein Unglück geschehen.

Grün-rote Regierung ist erleichtert

Allerdings hat sich die Polizei akribisch vorbereitet, seit Thomas Züfle das Amt von seinem umstrittenen Vorgänger Siegfried Stumpf übernommen hat. Der neue Polizeichef setzt in erster Linie auf Deeskalation und Transparenz, informiert die Demonstranten und Bürger per Twitter und Facebook über die nächsten Schritte, setzt Anti-Konflikt-Experten ein und hat den Beamten eingebläut, sich auf keinen Fall provozieren zu lassen. Die Polizisten, die aus der ganzen Republik nach Stuttgart geholt werden, bekommen per DVD genaue Informationen, bis hin zum Standort der Toilettenhäuschen. Züfle schließt nicht einmal aus, einen Einsatz unter Umständen auch abzubrechen, sollte er außer Kontrolle geraten. Vor allem aber sei es wichtig, große Mengen von Polizisten zur Verfügung zu haben, damit im Schichtbetrieb gearbeitet werden könne, meint er. Wenn immer wieder ausgeruhte Beamte nachgeordert werden könnten, sinke die Gefahr, dass jemandem aus Erschöpfung die Nerven durchgehen.

Bisher läuft alles, wie es sich der Polizeichef ausgemalt hat. Entsprechend viel Lob bekam er, auch von der erleichterten grün-roten Landesregierung. "Die Polizei hat den Einsatz exzellent vorbereitet", sagte Innenminister Reinhold Gall. Der SPD-Politiker lobte aber auch, dass die Demonstranten friedlich geblieben seien. Hannes Rockenbauch, Sprecher vom "Aktionsbündnis gegen S21", brachte es auf den Punkt: "Da sind Profi-Demonstranten auf Profi-Polizisten getroffen."

"Da sind Profi-Demonstranten auf Profi-Polizisten getroffen"

Hannes Rockenbauch, Aktionsbündnis gegen S21