Interview mit Hans-Jochen Vogel

"Die Art und Weise war nicht optimal"

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Hans-Jochen Vogel war Bundesminister und SPD-Vorsitzender. Unter seiner Mitwirkung wählten die Sozialdemokraten den Christdemokraten Richard von Weizsäcker zweimal zum Bundespräsidenten. Über das Verhalten von Bundespräsident Christian Wulff sprach er mit Daniel Friedrich Sturm.

Berliner Morgenpost: Sie gelten als jemand, der Privilegien abgelehnt hat und stets "Holzklasse" geflogen ist. Wie bewerten Sie die Vorwürfe der Vorteilsnahme, die gegen Bundespräsident Wulff erhoben werden?

Hans-Jochen Vogel: Die Vorgänge während seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident sind offenbar rechtlich nicht zu beanstanden. Es erhebt sich aber die Frage, ob man ein solch fragwürdiges Darlehen aufnehmen sollte. Die Art und Weise, wie er sich da verhalten hat und dann später die Öffentlichkeit darüber informiert hat, war nicht optimal.

Berliner Morgenpost: Wie bewerten Sie Wulffs Erklärung vom 22. Dezember?

Hans-Jochen Vogel: Ich habe seine Erklärung zunächst für ausreichend gehalten und seine Selbstkritik begrüßt. Die Umstände des baden-württembergischen Kredits aber hat der Bundespräsident in seiner Erklärung vom 22. Dezember beiseitegelassen.

Berliner Morgenpost: Um die Berichterstattung über den Hauskauf zu unterbinden, versuchte Wulff beim Chefredakteur der "Bild"-Zeitung, Kai Diekmann, zu intervenieren ...

Hans-Jochen Vogel: ... Na, er hat ja nicht nur den von Ihnen genannten Chefredakteur angerufen, sondern zudem einen massiven Vorstoß beim Verlag dieser Zeitung unternommen. Für ein Staatsoberhaupt, der die Pressefreiheit als hohes Gut würdigt, ist das - vorsichtig formuliert - ein nicht alltäglicher Vorgang. Ich kann mich nicht erinnern, aus meinen Funktionen heraus auch nur einmal bei einem Verlag interveniert zu haben.

Berliner Morgenpost: Ist das Amt des Bundespräsidenten beschädigt?

Hans-Jochen Vogel: Seit einigen Tagen ist das Amt des Bundespräsidenten von Wolken überzogen. Wenn es gelingen soll, diese Wolken verschwinden zu lassen, muss sich Herr Wulff rasch noch einmal - und diesmal sehr ausführlich - erklären. Es ist aber gut möglich, dass aus den Wolken ein heftiger Niederschlag wird. Dies liegt auch an seinen einstigen Worten, an denen sich Wulff messen lassen sollte.

Berliner Morgenpost: Lange haben Vertreter der Koalition ein Ende der Debatte gefordert, um das Amt nicht zu beschädigen. Was bedeutet es, dass diese Hinweise nun verstummt sind?

Hans-Jochen Vogel: Ich habe die Warnung vor einer Beschädigung des Amtes lange für gut gehalten und begrüßt. Ein zweiter Rücktritt eines Bundespräsidenten in kurzer Zeit würde unser Gemeinwesen belasten. Aber: Die Opposition hat eine Kontrollaufgabe, auch in Bezug auf den Bundespräsidenten. Wir alle sollten uns eine Meinung bilden, wenn sich Herr Wulff erneut erklärt hat und auch die Umstände seines massiven Vorstoßes bei Axel Springer geklärt sind.

Berliner Morgenpost: Was würde ein Rücktritt Wulffs bedeuten?

Hans-Jochen Vogel: Ein zweiter Rücktritt in zwei Jahren wäre ein absolutes Novum. Er würde auch die Frage aufwerfen, nach welchen Kriterien Kandidaten ausgesucht werden.

Berliner Morgenpost: Was muss nach einem eventuellen Rücktritt geschehen?

Hans-Jochen Vogel: Im Fall eines Rücktritts kommt es darauf an, wer als Nachfolger gewählt werden kann, um diese missliche Situation für unser Land zu überwinden.

Berliner Morgenpost: Sie haben alle Bundespräsidenten seit Theodor Heuss erlebt. Richten sich an das Amt heute übermäßige Erwartungen?

Hans-Jochen Vogel: Diese Frage muss ich als alter Mensch vorsichtig beantworten. Ich will nicht behaupten, früher sei alles besser gewesen. Aber wenn ich an Heuss, Heinemann, Scheel, von Weizsäcker, Herzog und Rau denke, dann nimmt der derzeitige Bundespräsident seine Aufgaben schon sehr anders wahr.