Revolution

Was wird aus dem "arabischen Frühling"?

Der mutige Aufstand der Massen im Nahen Osten geht kommendes Jahr weiter. Ein optimistisches und ein pessimistisches Szenario

Eine Erfolgsgeschichte

Von Dietrich Alexander

Der politische Islam ist tot. Alle Versuche, einen Gottesstaat auf den Grundlagen der reinen Lehre zu etablieren, sind fehlgeschlagen. Er hat sein Ableben nach kurzer ideologischer Blüte im Afghanistan der Taliban mit ihrem menschenverachtenden Stammesislam, im Unrechtssystem des Sudan oder im Iran, der heute einer theokratischen Diktatur gleicht, selbst verschuldet durch Pervertierung einer Weltreligion. Er wird deshalb auch nicht wieder auferstehen. Weder in Ägypten, wo die Muslimbrüder und - noch bedenklicher - die radikal-islamischen Salafisten die Wahlen gewinnen werden, noch in Tunesien (wo ebenfalls die Muslimbruderschaft zur wesentlichen politischen Kraft geworden ist). Auch nicht in Libyen, wo die Stammesgesellschaft sich von dem Totalitarismus eines bizarren Demagogen befreit hat und es nur schwer vorstellbar ist, dass die Menschen gern vom Regen in die Traufe möchten.

Die Islamisten entlarven sich selbst

"Al-hall fil Islam" (die Lösung liegt im Islam) - mit diesem simplen Leitsatz rekrutieren die islamistischen Bauernfänger von Marokko bis Indonesien ihre Jünger. Sie suggerieren den von der Moderne Enttäuschten, eine neue, gerechtere Gesellschaft auf den überkommenen Werten aufbauen zu wollen. Sie verschweigen dabei aber ihre eigene Rückwärtsgewandtheit und ihre Modernitätsverweigerung. Sie sagen den Menschen nicht, dass ihrem Weltbild große Unfreiheit sowie eine fatale Religionshörigkeit immanent ist.

Der Islam gilt Fanatikern als einigender Deckmantel für ihren zuweilen barbarischen Totalitarismus, weil sie keine politisch tragfähige Agenda haben. Doch ihre Religionsdiktatur lässt den Menschen keine Luft zum Atmen und macht sie zu Verlierern der Globalisierung.

Allein: Die Menschen des "arabischen Frühlings" sind für etwas anderes aufgestanden. Sie nehmen die Allmacht selbst ernannter Machteliten nicht mehr hin, die schon deshalb reformfeindlich sind, weil sie selbst die größten Profiteure arabischer Impotenz sind. Die "göttlich inspirierten" Islamisten mit ihren kostenlosen Sozialleistungen, Bildungsmöglichkeiten und ihrer nur scheinbar identitätsstiftenden "Back to Islam"-Propaganda werden nicht bestehen können. Sie haben keine nachhaltigen Lösungen für die elementaren sozialen und wirtschaftlichen Probleme, werden sich selbst entlarven und ihre Unfähigkeit unter Beweis stellen, wo immer sie an die Macht gelangen. Es sei denn, sie werfen ihren ideologischen Ballast über Bord, um in den aufgeklärten Ländern der jungen Netzwerker politisch überleben zu können.

Die Lösung liegt nicht im Islam, jedenfalls nicht dort allein. Die Tunesier haben die Revolution vor mehr als einem Jahr angestoßen und sich als Musterknabe demokratischer Transformation erwiesen. Europa wird schon aus eigenem Interesse an Frieden und Prosperität im südlichen Mittelmeerraum alles daransetzen, Tunesien zum Erfolgsmodell und leuchtenden Beispiel zu machen. Das kleine Land wird gewissermaßen zum Gesellenstück des alten Kontinents, um allen anderen arabischen Völkern zu zeigen, wie erfolgreich ein pluralistisches System mit islamischer Prägung sein kann. Bereits jetzt ist der Wandel in dem traditionell Europa zugewandten Land irreversibel.

Die Tunesier werden genauestens beobachtet von den arabischen Bruderstaaten. Ihr Weg wird dem türkischen sehr ähnlich sein: Eine konservativ-religiöse Regierung mit grundsätzlich demokratischer Ausrichtung und offenen Märkten. Die Monarchien Marokko und Jordanien werden folgen, weil ihre Könige Mohammed VI. und Abdullah II. mit vorsichtigen Reformen der Protestbewegung die Spitze nehmen und darüber hinaus über eine höhere Legitimation verfügen als all die Ben Alis, Husni Mubaraks, Muammar al-Gaddafis oder Baschar al-Assads der sogenannten arabischen Republiken.

Die übrigen Länder des arabischen Erwachens, vor allem Libyen und Syrien, müssen durch ein tiefes Tal der Tränen gehen, bevor sie Anschluss an die - auch wirtschaftlich - erfolgreichen Bruderländer gewinnen. Denn auch Libyer und Syrer wollen in ihrer überwältigenden Mehrheit die Gleichberechtigung von Mann und Frau, technologischen Fortschritt, freie Meinungsäußerung, freie Ausübung der Religion und eine parlamentarische Demokratie, die sich auf eine Verfassung stützt. Sie wollen weder Säkularismus noch Theokratie, sondern ein demokratisches System mit religiösen Grundwerten.

Die überwiegend jungen Menschen des "arabischen Frühlings" verdienen Respekt und haben ein Anrecht auf Unterstützung. Auf Dauer, das lehrt die Geschichte, lassen sich autokratische Systeme nicht aufrechterhalten, weil sie dem Bürger nicht dienen, sondern ihn als potenziellen Feind betrachten. "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen", sagte der britische Kriegspremier Winston Churchill in einer Unterhausrede am 11. November 1947, "außer aller anderen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert wurden."

Eine Enttäuschung

Von Richard Herzinger

Statt sich zu einem Hort demokratischen Fortschritts zu entwickeln, wird der Nahe Osten auch im kommenden Jahr Schauplatz heftiger Krisen und gewaltsamer Erschütterungen sein. Dabei war von Anfang an abzusehen, dass die euphorischen Erwartungen an die arabischen Umwälzungen enttäuscht würden. Die modische, romantisch verklärte Vorstellung von einer spontanen Revolution der "Twitter-und-Facebook-Generation" ignorierte weiterhin gültige historische Erfahrungen mit dem Verlauf von Revolutionen: In den Wirren nachrevolutionärer Situationen setzen sich in der Regel die Kräfte mit dem härtesten Organisationsgrad und einer skrupellosen Ideologie durch, die sie zum Griff nach der ganzen Macht antreibt.

Eine solche Kraft ist in der arabischen Welt der Islamismus, der freilich gelernt hat, sich den Umständen anzupassen, und daher seine Anschlussfähigkeit an die demokratischen Bedürfnisse der von jahrzehntelanger Despotie zugrunde gerichteten arabischen Gesellschaften vorspiegelt. Die Schlussfolgerung westlicher Beobachter, dies zeuge von einer "Mäßigung" des Islamismus, beruht jedoch auf Wunschdenken. Organisationen wie die Muslimbruderschaft in Ägypten bleiben eingefleischte Todfeinde einer säkularen, pluralistischen Ordnung - auch wenn sie flexibel genug sind, auf dem Weg zur Macht taktische Kompromisse einzugehen. Die ägyptischen Muslimbrüder profitieren sowohl von den immer wieder aufflammenden Protesten gegen die Bestrebungen des Militärrats, die alten Verhältnisse zu restaurieren, als auch von dessen verschärften Repressionsmaßnahmen.

Es gibt keine aufgeklärte Gesellschaft

Als stärkste Konkurrenz der Muslimbrüder auf dem Weg an die Schalthebel der Macht bleibt so die noch fanatischere islamistische Bewegung der Salafisten, deren überwältigender Erfolg bei den ersten freien Parlamentswahlen die Rückständigkeit großer Teile der ägyptischen Gesellschaft widerspiegelt. 82 Prozent der Ägypter befürworten laut einer kürzlich im gesamten Nahen Osten durchgeführten Umfrage die Steinigung als Strafe für eheliche Untreue, 84 Prozent sehen die Todesstrafe als gerecht an, wenn ein Muslim dem Islam abschwört. In der Türkei liegen die entsprechenden Zahlen bei 16 und fünf Prozent. Die Vorstellung, in Ägypten könnte eine moderate islamische Reformpartei nach dem Vorbild der türkischen AKP entstehen, fußt somit auf falschen Voraussetzungen. Abgesehen davon, dass die AKP selbst in jüngster Zeit autoritäre Rückentwicklungstendenzen zeigt, gibt es in Ägypten keine aufgeklärte, in der globalen Moderne verankerte Zivilgesellschaft.

Das zentrale Syndrom, das die Selbstaufklärung arabischer Gesellschaften verhindert, ist und bleibt der obsessive Antisemitismus. Er beschränkt sich keineswegs auf die Kräfte des politischen Islam, sondern ist unter säkularen Parteien und ihrer Gefolgschaft häufig nicht minder heftig ausgeprägt. In Ägypten bildet der Judenhass geradezu den lagerübergreifenden Grundkonsens einer ansonsten zerrissenen Gesellschaft. In Wahrheit ist es das strategische Ziel der Islamisten, Ägypten als unbestrittene Führungsmacht aller militanten antiisraelischen Kräfte in der Region zu etablieren, deren Ziel die Auslöschung des jüdischen Staates ist. In dem Maße, wie sich die katastrophale wirtschaftliche und soziale Lage Ägyptens zuspitzt, wächst zudem für alle politischen Kräfte die Verlockung, den Volkszorn auf den "Dämon" Israel abzulenken.

Nicht zuletzt der Anspruch auf die Führungsrolle im Kampf gegen Israel begründet die Rivalität Ägyptens mit dem Iran. Nachdem die US-Truppen abgezogen sind, wird der Irak zum Schauplatz blutiger Stellvertreterkämpfe zwischen proiranischen Schiiten und Sunniten. Obwohl Libyen - wie Syrien nach dem möglichen Sturz des mörderischen Assad-Regimes - der Zerfall in einem Kleinkrieg verfeindeter Milizen droht, hat es aufgrund seines Ölreichtums und der niedrigen Bevölkerungszahl unter den Ländern der "Arabellion" noch die besten Chancen auf Prosperität und eine gewisse rechtsstaatliche Stabilität.

Dass der Westen den Sturz Gaddafis militärisch betrieben hat, bleibt aber in jedem Fall richtig. Der ohnehin begrenzte Einfluss des Westens auf die "Arabellion" sänke auf null, klammerte sich dieser an den Fortbestand zum Untergang verurteilter Tyranneien. Die nähere Zukunft des Nahen Ostens pessimistisch zu beurteilen heißt nicht, sie fatalistisch hinzunehmen. Bis die im "arabischen Frühling" gelegte Saat der Demokratie hoffentlich doch noch aufgeht, muss aber mit Jahren schrecklicher Irrwege und Rückschläge gerechnet werden.