Kehrtwende

Und plötzlich geht alles ganz schnell

Gleich nachdem Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos aus dem Flugzeug stieg, das ihn und Ministerpräsident Giorgos Papandreou aus Cannes zurück nach Athen gebracht hatte, veröffentlichte er eine Erklärung, in der er noch mal klar seine Ablehnung eines Referendums deutlich machte.

"Die Position Griechenlands innerhalb der Euro-Zone ist eine historische Errungenschaft des Landes, die nicht in Zweifel gezogen werden darf. Diese Leistung des griechischen Volkes darf nicht von einem Referendum abhängen", sagte Venizelos am Donnerstag morgen - nicht ohne hinzuzufügen, dass Brüssel die nächsten acht Milliarden Euro umgehend freigeben solle. Es war der Beginn eines turbulenten Tages.

Venizelos und Papandreou sollen auf dem Flug kaum miteinander gesprochen haben, heißt es aus Kreisen. Die Atmosphäre soll angespannt gewesen sein. Der Premier hat demnach seinem Finanzminister vorgeworfen, er fühle sich von ihm nicht unterstützt. Der soll entgegnet haben, seine Position sei nichts Neues, er sei von Anfang an gegen ein Referendum gewesen. Beobachter glauben, dass es diese Unterhaltung im Flugzeug war, die Venizelos zu seiner öffentlichen Erklärung veranlasst hat; andere vermuten, die Rede sei lange vor dem Abflug fertig und die Entscheidung, sich seinem Premier entgegenzustellen, längst gefallen gewesen.

Es war immer noch sehr früh am Morgen, als Papandreou klar geworden sein muss, dass er es mit einem breiteren Widerstand aus den eigenen Reihen zu tun hat. Landwirtschaftsminister Costas Skandalidis, Vizebildungsministerin Fofi Gennimata, Vizefinanzminister Pantelis Economou und Entwicklungshilfeminister Michalis Chrysochoidis gehörten zu denen, die den Sinn eines Referendums hinterfragten. Hinzu kommen viele Parlamentsabgeordnete der regierenden sozialdemokratischen Partei Pasok, die in Vier-Augen-Gesprächen mit Journalisten erklärten, die geplante Volksabstimmung sei die dümmste Idee, die Papandreou haben konnte. Vasso Papandreou, eine der ältesten und erfahrensten Abgeordneten und Mitbegründerin der Pasok, rief zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit auf: "Wir müssen endlich aufhören, uns etwas vorzumachen." Nur ein einziges Kabinettsmitglied, Verteidigungsminister Panos Beglitis, unterstütze die Position seines Regierungschefs.

Widerstand aus der eigenen Partei

Gesundheitsminister Andreas Loverdos, Transportminister Yiannis Ragousis und Bildungsministerin Anna Diamantopoulou, die Papandreou kürzlich in einem offenen Brief zu härteren Reformen aufgefordert und seine Entscheidung für ein Referendum kritisiert hatten, sollen am Donnerstag stundenlang in Gesprächen gewesen sein. Dabei soll es um die Zukunft ihrer Partei Pasok und die des Landes gegangen sein. Auch Papandreou war den ganzen Tag in Treffen und Gesprächen mit Mitarbeitern seines Stabes und Unterstützern. Erst berief er eine Krisensitzung des Kabinetts ein, dann tagte der Parlamentsausschuss der Sozialdemokraten mit ihrem Regierungs- und Parteichef. Anschließend wollte Papandreou sich mit Staatspräsident Karolos Papoulias treffen.

Zur Erinnerung: All dieser Widerstand kommt aus Papandreous eigener Partei. Verständlich, dass die Opposition sich gestärkt sah. Seit Monaten schwelt die Griechenland-Krise, sowohl mit Schauplatz Athen als auch in den Hauptstädten und Finanzzentren der Welt. Doch am Donnerstag ging plötzlich alles im Zeitraffer. Nicht einmal zwölf Stunden nach der Erklärung von Venizelos lenkte Papandreou ein: Am Nachmittag zog er seine Pläne für ein Referendum zurück.

Am Abend dann ein weiterer Rückschlag. Oppositionschef Antonis Samaras forderte bei einer Rede im Parlament den Rücktritt von Ministerpräsident Giorgos Papandreou. Danach könne es eine Übergangsregierung in Griechenland geben. Am Nachmittag noch hatte es nach einem Telefongespräch zwischen Papandreou und Samaras Hoffnungen gegeben, dass die Krise schnell beendet werden könnte.

Unter dem Druck dieser Forderung gab Papandreou am Abend eine Bereitschaft zum Rücktritt bekannt, dem Parlament sagte er, er hänge nicht an seinem Posten. Zuvor hatte Papandreou mit mehreren Ministern unter Führung von Finanzminister Evangelos Venizelos eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Sollten die Minister Papandreou helfen, die Vertrauensabstimmung am Freitag zu gewinnen, sei er dazu bereit, zurückzutreten und die Macht an eine Koalitionsregierung abzugeben. "Ihm wurde gesagt, dass er sich ohne großes Aufheben zurückziehen muss, um seine Partei zu retten", sagte ein Insider. "Er stimmte dem Rücktritt zu. Es lief sehr zivilisiert ab, ohne Bitterkeit."

"Wir müssen endlich aufhören, uns etwas vorzumachen"

Vasso Papandreou, Mitbegründerin und Abgeordnete der Regierungspartei Pasok