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Detailplanung beim Abendessen

Mandat Vor dem Euro-Krisengipfel an diesem Mittwoch stimmt auch der Bundestag über das weitere Vorgehen ab. Das Parlament entscheidet allerdings nicht über konkrete Änderungen am Rettungsschirm EFSF und wie die neuen Instrumente genutzt werden. Die Bundesregierung möchte sich aber ein Verhandlungsmandat geben lassen, damit die Euro-Länder in den voraussichtlich nächsten drei Wochen weiter verhandeln können. Bisher gibt es zwei unterschiedliche Modelle, wie die EFSF schlagkräftiger werden kann.

Leitlinien Einigen sich die Euro-Länder später auf ein Modell oder eine Kombination beider Varianten, wird dies dann in die Leitlinien zum Rettungsschirm EFSF aufgenommen. Über diese konkrete neue Leitlinie muss dann wieder der Haushaltsausschuss des Bundestages entscheiden - und eventuell auch der Bundestag.

Heute Dieser Mittwoch ist - wieder einmal - der Tag der Entscheidung:

11/12 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Danach stimmt das Parlament über das Mandat für den Gipfel in Brüssel ab. Die Zustimmung gilt als sicher. Auch die Kanzlermehrheit, die Mehrheit der Stimmen der Regierungsparteien, wird wohl erreicht.

Abgesagt wurde das Treffen der EU-Finanzminister, das am Vormittag in Brüssel beginnen sollte. Das sorgt nun für Unmut unter den EU-Ländern, die nicht zur Eurozone gehören

18.00 Uhr Der Gipfel der 27 EU-Staats- und -Regierungschefs startet in Brüssel.

Gegen 19.15 Uhr treffen sich die Chefs der Euro-Gruppe zum Abendessen zur Detailplanung - Ende offen.