SPD

Sarrazin hat nachgerechnet

Die Berliner SPD hat die Wahl zwar gewonnen, aber leichte Verluste hinnehmen müssen. Über Integrationspolitik wurde im Wahlkampf wenig diskutiert, dafür hatte das Thema die Berliner Sozialdemokraten in den Monaten davor stark beschäftigt.

Grund: das Buch "Deutschland schafft sich ab", das der ehemalige Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) vor rund einem Jahr veröffentlicht hatte. Sarrazin, der im Frühjahr aus der SPD ausgeschlossen werden sollte, dann aber doch Parteimitglied bleiben durfte, schaute sich die Wahlergebnisse genau an.

"Mit großem Interesse habe ich heute die Ergebnisse der Wahlen zu den Bezirksparlamenten mit den Wahlergebnissen zum Abgeordnetenhaus verglichen: Heinz Buschkowsky, der zum Integrationsthema klare Kante zeigte, erzielte für die SPD in Neukölln ein Ergebnis von 42,7 Prozent und lag damit um 15,3 Prozentpunkte über dem Ergebnis zur Abgeordnetenhauswahl", so Thilo Sarrazin. Vor allem habe Buschkowsky sein Ergebnis weiter steigern können, während die SPD in Neukölln bei der Abgeordnetenhauswahl überdurchschnittlich verloren habe. "Umgekehrt verlor die SPD dort auf Landes- und Bezirksebene überdurchschnittlich, wo sie profilierte Vertreter des integrationspolitischen Mainstreams aufstellte, nämlich Ülker Radziwill in Charlottenburg-Wilmersdorf und Dilek Kolat in Tempelhof-Schöneberg", sagte Sarrazin. Und folgerte: "Nun steht zu hoffen, dass die darin liegenden Signale von der SPD-Führung richtig interpretiert werden."

Von 2002 bis April 2009 war Sarrazin Finanzsenator im Berliner Senat und anschließend bis Ende September 2010 Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank. Sarrazin stieß durch provokant formulierte und kontroverse Thesen zur Sozial- und Bevölkerungspolitik verschiedene gesellschaftliche Diskussionen an.