Interview

"Beduinisch direkte Demokratie"

Seit mehr als 35 Jahren beschäftigt sich der Politikwissenschaftler Hanspeter Mattes mit Libyen. Er lehrt am Hamburger Giga-Institut. Dietrich Alexander sprach mit ihm.

Berliner Morgenpost: Wer wird die Macht übernehmen, gibt es in Libyen eine integrative Konsens-Figur?

Hanspeter Mattes: Eine solche Figur sehe ich im Moment nicht. Der Chef des Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, ist sicherlich wegen seiner persönlichen Art und seiner Herkunft aus einem wichtigen Stamm in der Cyrenaika die Galionsfigur der Opposition und auch anerkannt. Er wird aber nur die Führungsfigur im Übergangsprozess sein und hat selbst gesagt, danach müssten andere Personen die Politik bestimmen. Es ist aber noch niemand dieses Formats in Sicht.

Berliner Morgenpost: Die libysche Gesellschaft ist von Stammesstrukturen geprägt. Kann dort ein demokratisches politisches System entstehen?

Hanspeter Mattes: Wenn Demokratie Sicherung von Mitbestimmung heißt, dann kann in Libyen durchaus ein demokratisches System entstehen. Wenn Demokratie an Parteien gebunden ist, sind Zweifel angebracht. 1952 hatte Libyen eine Demokratie mit Parteien, die sich streng an die Stammesstrukturen hielten. Innerhalb von nur einem Jahr gab es derart ernste Konfrontationen, dass König Idriss ein Parteienverbot verhängte. Das würde sich heute womöglich wiederholen. Es gibt ja in Libyen Lokalräte, in denen die Stämme mit ihrer dezentralen Struktur eine große Rolle spielen. Man kann auch auf die Erfahrungen der Ratsbildung unter Gaddafi zurückgreifen. Das war ja im Prinzip eine Form beduinischer direkter Demokratie, die nur dadurch ad absurdum geführt wurde, dass Gaddafi gleichzeitig Revolutionskomitees, also "Aufpasser", installiert hatte. Nun fehlen die Aufpasser, und die Libyer könnten befreit an das anknüpfen, was sie 35 Jahre lang einstudiert haben.

Berliner Morgenpost: Ist mit einem solchen System ein Nationalstaat überhaupt denkbar?

Hanspeter Mattes: Natürlich ist Libyen ein Nationalstaat und wird es wohl auch bleiben. Die Frage ist nur, wie er organisiert wird: Als Zentralstaat mit einer Regierung und einem Parlament oder als ein föderalistisches System, wie wir es in Libyen von 1951 bis 1963 gesehen haben.

Berliner Morgenpost: Das hat ja vielleicht auch Sinn in einem praktisch dreigeteilten Land.

Hanspeter Mattes: Ja, damals war Libyen in drei Provinzen aufgeteilt: Tripolitanien, Cyrenaika und den Fezzan. Jede Provinz hatte ihr eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Nur Außen- und Verteidigungspolitik oblag der Hoheit des Königs.

Berliner Morgenpost: Das setzt aber voraus, dass die Einnahmen aus dem Ölgeschäft gerecht verteilt werden.

Hanspeter Mattes: Ja. Und eine solche Struktur belastet natürlich den Staatshaushalt mit drei Parlamenten und Regierungsapparaten. Praktikabler ist ein Nationalstaat.

Berliner Morgenpost: Kann die freie Welt in Libyen aufbauen, was im Irak und in Afghanistan bisher nicht gelungen ist: Eine funktionierende Staatlichkeit? Kurz: Wird Libyen zum Albtraum oder zum Musterbeispiel?

Hanspeter Mattes: Wahrscheinlich weder das eine noch das andere. Aber es hat in Libyen immer eine funktionierende Staatlichkeit mit Parlament, Exekutive einschließlich administrativem Apparat, eine Justiz, Polizei und Armee gegeben. Was es nicht gab, war Gewaltenteilung. Mangel herrscht auch an Kadern, die eine gute Staatsführung gewährleisten können, die garantieren können, dass Mittel effizient verwaltet werden und es Rechenschaftspflicht gibt. Das wird auch die Zukunft belasten. Hier kann der Westen helfen durch Fortbildung der Rechnungshöfe, Schulung parlamentarischer Gremien, Budgetkommissionen.