Schuldenkrise

"Die Notenbank greift als Feuerlöscher ein"

Was für ein Urlaub! Statt sich erholen zu können, müssen die Politiker seit Wochen die Finanzmärkte retten. Meist per Telefon. Erschwert wird die Hilfe dadurch, dass es genau genommen zwei Krisen sind, mit denen die Weltwirtschaft kämpft: die Schuldenkrise in Europa mit dem strauchelnden Italien und die Schuldenkrise in den USA, die gerade ihre Bestnote für Kreditwürdigkeit verloren haben.

Die Euro-Krise erschüttert die Märkte wegen der Angst vor dem Ende der Währungsunion. Die US-Schuldenkrise beschwört Bilder einer Weltrezession herauf. Denn der Verlust der Bestnote in den USA bedeutet, dass die USA höhere Zinsen zahlen müssen, das belastet den Etat, es muss stärker gespart werden, was wiederum die Konjunktur belastet. Und die ist in der größten Volkswirtschaft der Welt ohnehin etwas schwächlich.

Am vergangenen Wochenende also haben die großen Wirtschaftsmächte es wieder versucht: die sieben führenden Wirtschaftsnationen (G 7); die Finanzminister und Notenbankchefs der G-20-Gruppe, in der wichtige Industrie- und Schwellenländer zusammengeschlossen sind; die Europäische Zentralbank (EZB) sowie Deutschland und Frankreich als Wortführer der Europäischen Union. Das Ergebnis: Sie wollen in den kommenden Wochen koordiniert vorgehen und nötigenfalls weitreichende Maßnahmen ergreifen. Alles sehr wolkig.

Einzig die EZB handelt. Sie kauft seit Montag italienische und spanische Staatsanleihen und greift damit den beiden Ländern bei der Staatsfinanzierung unter die Arme. In der Bank ist die Entscheidung stark umstritten. Die Notenbank steckt in einem Dilemma: Auf der einen Seite ist sie derzeit die einzige Instanz, die die Finanzmärkte beruhigen kann. Die Politik hat zwar auf ihrem jüngsten Euro-Gipfel Reformen beschlossen, sie aber noch nicht umgesetzt. Auf der anderen Seite sind die Käufe aber auch ein Spiel mit dem Feuer.

Die EZB stand in den vergangenen Tagen unter starkem Druck. Die Zinsen für die Aufnahme neuer Schulden waren für Italien und Spanien zuletzt deutlich gestiegen. Wenn die Entwicklung so weiterginge, wären auch diese beiden Länder auf die Hilfe ihrer europäischen Partner angewiesen. "Die Märkte sind manchmal manisch-depressiv. In so einer Lage kann es schnell zu selbst erfüllenden Prophezeiungen kommen", sagt Dirk Schumacher von Goldman Sachs. Griechenland und Portugal lässt sich noch helfen, Italien wäre für ein Rettungsprogramm aber einfach zu groß.

Zeitgleich wurden die Finanzmärkte nervöser, besonders italienische Banken kamen schwerer an Geld. Die Commerzbank misst die Nervosität auf den Finanzmärkten mit einem Indikator. Und dieser Gradmesser näherte sich bedrohlich immer stärker dem Wert vom Mai 2010: Damals waren Investoren wegen der Griechenland-Krise extrem nervös, der Markt für Staatsanleihen war zum Erliegen gekommen.

Die Neuauflage dieses Schreckensszenarios wollte die EZB unter allen Umständen verhindern. "Die Notenbank greift als Feuerlöscher ein, solange es andere nicht tun können", sagt Commerzbank-Volkswirt Michael Schubert. "Solange niemand eine Alternative auf den Tisch legt, kann nur die EZB einen Zusammenbruch des Staatsanleihen-Marktes verhindern", sagt Schumacher von Goldman Sachs.

Und so ist die Entscheidung aus Sicht der Mehrheit im EZB-Rat folgerichtig. Als Griechenland, Irland und Portugal ins Visier der Märkte gerieten, hatte die Notenbank diese Staaten bereits durch Käufe gestützt. Gleiches tut sie nun für Italien. Doch die Entscheidung der EZB birgt auch große Risiken. Italien ist mit 1,9 Billionen Euro der drittgrößte Schuldner der Welt. Experten glauben, dass die EZB sich mit Käufen zurückhalten wird. Doch was, wenn sich die Lage weiter zuspitzt?

Dann wird die EZB in immer größerem Ausmaß Anleihen kaufen müssen, um die Zinsen für Italien und Spanien niedrig zu halten. Doch je mehr Papiere sie kauft, desto mehr Geld muss sie drucken. Mittelfristig könnte das die Inflation antreiben. Gleichzeitig holt sich die EZB mit den Papieren immer größere Risiken in die Bilanz. Muss die Notenbank sie abschreiben, wird der Steuerzahler dafür aufkommen müssen. So wird die Trennung zwischen Geld- und Finanzpolitik weiter verwischt. Besonders für die beiden deutschen EZB-Ratsmitglieder, Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark, ist das ein Gräuel. Sie sehen die Glaubwürdigkeit der Notenbank in Gefahr.

Vor allem aber beruhen die Aufkäufe auf der Hoffnung, dass Italien seine Sparanstrengungen vergrößert. Die EZB habe in einem Brief von Italien klare Gegenleistungen für die Aufkäufe verlangt, die einem Regierungsprogramm glichen, berichtete der "Corriere della Sera". Die EZB fordert unter anderem Privatisierungen kommunaler Betriebe sowie Arbeitsmarktreformen. Der Brief gebe sogar die gesetzgeberischen Mittel und den Kalender für die Reformen vor.

Doch erst einmal geht die EZB mit ihren Käufen in Vorleistung und muss darauf vertrauen, dass Silvio Berlusconi ihre Bedingungen erfüllt. Italiens Ministerpräsident ist bislang aber nicht als Sparfuchs und Wirtschaftsreformer aufgefallen. In der vergangenen Woche hatte er in einer Rede die Schuld für die Probleme Italiens den Finanzmärkten zugeschoben - mit dramatischen Folgen für Italien und die Gemeinschaftswährung.

Entsprechend aufgebracht ist man in der EZB. Die Politik zwinge die Notenbank zum Handeln, wolle aber selbst den Urlaub nicht beenden, heißt es aus ihrem Umfeld: "Diese Krise ist Sache der Parlamente, sie müssen den Rettungsschirm vergrößern und den EFSF handlungsfähig machen." Hinter dem Kürzel verbirgt sich das Rettungsprogramm von EU und Internationalem Währungsfonds. Es hilft bereits den Iren und Portugal. Die Griechen hatten noch ein Sonderpaket erhalten, bevor der EFSF gegründet wurde.

Doch es ist fraglich, ob sich die Forderung nach einem größeren Rettungsschirm auch politisch in der Europäischen Union durchsetzen lässt. Außerdem könnte dadurch die Spitzenbonität Frankreichs in Gefahr geraten. Europa steckt wieder einmal in einer Zwickmühle. Klar scheint nur: Die EZB wird weiter die ungeliebte Rolle des Ausputzers spielen müssen.

"Die Märkte sind manchmal manisch-depressiv"

Dirk Schumacher, von Goldman Sachs