Anschlag in Oslo

Tat in Norwegen wirft ein Licht auf die paramilitärische Szene

Der Anschlag eines mutmaßlichen Rechtsextremen in Norwegen rückt die paramilitärische Szene in Europa ins Licht.

Ein Jahrzehnt nach den Al-Qaida-Anschlägen in den USA hat sich auf dem Kontinent eine neue Bedrohung entwickelt. In vielen westeuropäischen Städten beobachten die Sicherheitsbehörden besorgt, wie sich rechtsextreme Einstellungen verbreiten und von einer giftigen Mischung aus antimuslimischen Reflexen, Widerstand gegen das Zusammenleben mit Einwanderern und wachsenden wirtschaftlichen Nöten genährt werden.

Die Attentate in Norwegen seien für Europa ein Einschnitt wie der Anschlag in Oklahoma City 1995 in den USA, sagt ein Experte. Damals hatte der amerikanische Rechtsextreme Timothy McVeigh eine in einem Lastwagen deponierte Bombe vor einem Regierungsgebäude zur Explosion gebracht und 168 Menschen getötet.

In Europa richtete sich die Gewalt der Szene bereits öfters gegen Einwanderer. Auch kam es vielfach zu Auseinandersetzungen zwischen extremen Gruppen. Die Tat in Norwegen sprengt diese Dimensionen aber deutlich: Bei den Anschlägen im Zentrum von Oslo und auf der Ferieninsel Utøya wurden mehr als 90 Menschen getötet - das größte Attentat seit den Selbstmordanschlägen von London 2005.

Beispielloser Angriff

Sollten sich die Hinweise auf das Motiv des Attentäters erhärten, sei die Botschaft nicht zu unterschätzen, sagt Hagai Segal, ein Experte für Sicherheitspolitik an der New York University in London. "Ein solcher rechtsextremer Angriff wäre in Europa und ganz sicher in Skandinavien beispiellos. Das wäre das hiesige Gegenstück zu Oklahoma City: der Anschlag einer Einzelperson mit extrem regierungsfeindlichen Ansichten und Verbindungen zu bestimmten Gruppen, gegen die Regierung gerichtet und mit dem Ziel eines Regierungsgebäudes oder einer Regierungsinstitution." Die nächste entscheidende Frage sei, ob der Mann auf eigene Faust oder als Teil einer Gruppe gehandelt habe.

Europa ist wachsam. Die oberste europäische Polizeibehörde Europol hat in ihrem Jahresbericht 2010 zwar festgestellt, es gebe derzeit keinen rechtsextremen Terrorismus auf dem Kontinent. Sie beobachtete zugleich jedoch eine zunehmende Professionalisierung der Szene. Dies zeige die Entschlossenheit der Rechten, weitere Anhänger anzuwerben und ihre Ideologie zu verbreiten. "Damit stellen sie eine Gefahr in den EU-Mitgliedsstaaten dar."

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) warnte vor wenigen Wochen vor einer Spirale der Gewalt in Deutschland, die sich zwischen den extremen Gruppen auf der Rechten und Linken entwickeln könne. Vergangenes Jahr ging laut Verfassungsschutzbericht die Zahl rechtsextremistischer Straftaten zurück, die besonders radikalen und gewaltbereiten Autonomen Nationalisten fanden aber Zulauf.

Jonathan Evans, Generaldirektor des britischen Geheimdienstes MI5, erinnerte im September an den Neonazi David Copeland, der 1999 mit Nagelbomben auf muslimische Einwanderer und Homosexuelle in London losging und drei Menschen tötete. "Persönliche Überzeugung kann zu vielem treiben, und selbst ein entschlossener Amateur kann Verheerendes anrichten", sagte Evans.