Militär

Bundeswehr weist Zweifel an Effizienz zurück

Die Bundesregierung hat einen Bericht über eine besonders geringe Effizienz der Bundeswehr als "unseriös" zurückgewiesen. Ein Bericht der "Wirtschaftswoche", demzufolge die Bundeswehr im Vergleich zu anderen europäischen Armeen schlecht dastehe, vergleiche "Äpfel mit Birnen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin.

Ministeriumssprecher Christian Dienst bemängelte die Auslegung des Zahlenwerks zur Effizienz der Bundeswehr. Die Grundlage des Berichts sei nicht wie von der "Wirtschaftswoche" behauptet eine Studie der Europäischen Verteidigungsagentur EDA, sondern frei zugängliches Zahlenmaterial der EDA aus dem Jahr 2009. "Insofern ist es schon ein starkes Stück, das unter das Rubrum ,Studie' zu setzen", sagte Dienst. Dieses Vorgehen sei "unseriös". In dem Datenmaterial sei "Deutschland überhaupt nicht erfasst".

Die "Wirtschaftswoche" hatte am Wochenende in einem Bericht unter Berufung auf die Angaben der EDA die mangelnde Effizienz der Bundeswehr beschrieben. Die Bundeswehr habe den Wandel ihrer Kernkompetenz "von einer stehenden Panzerarmee zu hochmobilen Einsatzkräften" noch nicht umgesetzt. Während die Zahl der einsatzfähigen deutschen Soldaten bei 7000 liege, seien es in Großbritannien 22 000 und in Frankreich 30 000 Soldaten, berichtete das Magazin unter Berufung auf die EDA-Zahlen. Die Ausgaben pro Soldat im Einsatz lägen bei der Bundeswehr mit 5,16 Millionen Euro dreimal so hoch wie im EU-Durchschnitt. Input und Output stünden in einem erschreckenden Verhältnis, sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Christoph Schnurr dem Blatt.

Dienst verwies darauf, dass neben den 7000 Bundeswehr-Soldaten mit Einsatzmandat noch weitere 7000 Soldaten in sogenannten Bereitschaftskontingenten vorgehalten würden. Diese Kontingente wie etwa die EU-Krisenreaktionstruppe "EU Battle Group" oder die Nato-Einheit "Nato Response Force" müssten "einsatzbereit vorgehalten werden", auch wenn sie nicht eingesetzt würden. Zudem würden in dem Bericht solche Soldaten aus europäischen Ländern, die in deren überseeischen Territorialgebieten stationiert seien, fälschlicherweise als im Ausland stationiert eingestuft. Der Sprecher verwies zudem auf die angelaufene Bundeswehrreform, zu deren Zielen auch bessere Effizienz und mehr Schlagkraft für Auslandseinsätze zählt. "Die Bundeswehr wird neu ausgerichtet und mehr Soldaten in den Einsatz bringen", sagte Dienst.

Auch von der Opposition kam Kritik an dem Bericht. "Man kann hier nicht einfach eine Zahl in den Raum stellen, ohne zu definieren, für welche Aufgaben die Soldaten gebraucht werden", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Montag im Bayerischen Rundfunk. Die Studie werfe mehr Fragen auf, als sie Antworten gebe. Es gebe einen Unterschied, ob man "für einen Kampfeinsatz in Afghanistan vorwiegend Infanteristen auf der Straße braucht oder eine Luftwaffe hat wie die Briten derzeit in Libyen."

So verwende die EDA bei den Briten und Franzosen die gemeldeten und einsatzfähigen Soldaten als Rechengrundlage, bei der Bundeswehr hingegen Soldaten, die sich real im Einsatz befänden. So verwende die EDA bei den Briten und Franzosen die gemeldeten und einsatzfähigen Soldaten als Rechengrundlage, bei der Bundeswehr hingegen Soldaten, die sich real im Einsatz befänden.

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