Gorch Fock

Die Ermittlungen gehen weiter

Das in die Kritik geratene Marinesegelschulschiff "Gorch Fock" ist zurück in der Kieler Bucht: Donnerstagmittag erreichte die Dreimastbark den Kieler Vorort Strande. "Das Schiff liegt dort vor Anker", sagte Marinesprecher Achim Winkler.

Am Abend wollte Schleswig-Holsteins Landtagspräsident Torsten Geerdts (CDU) das Patenschiff des Landesparlaments besuchen, am Freitag soll die Dreimastbark im Marinestützpunkt festmachen. Gesegelt wird das Schiff von der 181 Männer und Frauen starken Stammbesatzung unter dem Kommando von Michael Brühn.

Politische Unterstützung kam von den Liberalen: Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki forderte, die Ausbildung auf dem Schiff dürfe nicht infrage gestellt werden. Er kündigte sogar an, dem Schiff an Bord seines Motorbootes demonstrativ entgegenzufahren und es beim Einlaufen in den Hafen begleiten zu wollen. Doch die Untersuchungen, was sich auf dem Schulschiff abgespielt hat, gehen solchen Aktionen zum Trotze weiter: Für Juni hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) den Abschlussbericht seines Ministeriums zu den Vorfällen auf dem Segelschulschiff angekündigt. Das geht laut "Financial Times Deutschland" aus einem Schreiben des Ministers an den Verteidigungsausschuss des Bundestags hervor. Es sei seine Absicht, "so zeitgerecht Stellung zu nehmen, dass eine Beratung im Verteidigungsausschuss in der ersten Sitzung im Juni vorgesehen werden könnte", heißt es darin.

Laut de Maizière soll in den Abschlussbericht die Entscheidung der Kieler Staatsanwaltschaft zum Tod der Offizieranwärterin im November 2010 einfließen. Außerdem sollen darin der noch ausstehende Bericht des Havariebeauftragten der Marine sowie der bereits vorliegende Bericht einer Untersuchungskommission der Marine Berücksichtigung finden. Die Marinekommission hatte ihre Bewertung der Vorfälle nach Abschluss der Befragungen der Mannschaft bereits im März vorgelegt.

Unterdessen wurden auch neue Details zu de Maizières Bundeswehrreform bekannt. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung plant der Minister dabei nach derzeitigem Stand mit 170 000 Soldaten sowie rund 5000 Freiwilligen. In Regierungskreisen heißt es, dass de Maizière außerdem die Kosten für Auslandseinsätze künftig nicht mehr aus dem Wehretat finanzieren will. Diese sollen nach "Bild"-Informationen künftig in den allgemeinen Bundeshaushalt ausgelagert werden.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), begrüßte die Pläne. Er sagte der Zeitung: "Es ist richtig, wenn die Koalitionsvereinbarung in diesem Punkt jetzt umgesetzt wird. Die Kosten für Auslandseinsätze dürfen nicht länger den Verteidigungshaushalt belasten und zu immer neuen Engpässen bei der Truppe führen."