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Rücktrittsforderung

Grüne Von den Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus gibt es eine erste Rücktrittsforderung gegen DIW-Chef Klaus Zimmermann. Jochen Esser, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, sagte der Morgenpost: "Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, sollte Klaus Zimmermann zurücktreten. Esser forderte eine grundsätzliche Neuausrichtung des DIW. Unter Zimmermanns Leitung habe sich beim DIW eine grundsätzlich andere Kultur etabliert, meint Esser. "Es wird viel Wert auf Repräsentation gelegt". Allerdings stellt auch der Oppositionspolitiker die Finanzierung des Instituts aus Berliner Haushaltsmitteln - in diesem Jahr sind es 3,6 Millionen Euro - nicht grundsätzlich infrage. "Dort wird in vielen Bereichen wichtige Arbeit geleistet, etwa beim sozio-ökonomischen Panel", sagte Esser.

Kuratorium Kritik übte Esser am Senat. Dieser ist unter anderem durch drei Staatssekretäre im Aufsichtsgremium des DIW, dem Kuratorium, vertreten: Durch Almuth Nehring-Venus aus der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Dr. Hans-Gerhard Husung, Senatsverwaltung für Wissenschaft sowie Iris Spranger aus der Senatsverwaltung für Finanzen. "Da muss man sich schon fragen, inwieweit sie ihren Kontrollaufgaben nachgekommen sind", sagte Esser. Sollte sich die Vorwürfe des Landesrechnungshofes bewahrheiten, müsse man wohl sagen: "Die haben den Zimmermann einfach machen lassen."

( hev )