Arbeitslosigkeit

Ein-Euro-Jobs: Sozialverbände kritisieren Kürzungen

Die geplanten Kürzungen bei den Ein-Euro-Jobs stoßen bei Sozialverbänden und dem Deutschen Städtetag auf Kritik. Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) machten die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt noch schwerer, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Monika Kuban, der "Süddeutschen Zeitung".

Das Bundesministerium wies die Kritik mit dem Hinweis zurück, Ziel sei es, "Leistungen zu beschneiden, bei denen es sehr viele Mitnahmeeffekte gegeben hat".

Ein-Euro-Jobs sind das am häufigsten eingesetzte Mittel, um Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Im März 2011 zählte die Bundesagentur für Arbeit 172 400 Ein-Euro-Jobber. Dabei erhalten Langzeitarbeitslose gegen ein Entgelt von ein bis zwei Euro die Stunde eine befristete Tätigkeit, etwa in Altenheimen, der Parkpflege oder auf Bauhöfen. Der Beschäftigungsträger, in der Regel eine soziale Einrichtung oder eine Kommune, bekommt für die Betreuung eine Monatspauschale. Diese soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auf 150 Euro begrenzt werden.

Dagegen wehrt sich etwa die Caritas. Der Generalsekretär des katholischen Verbandes, Georg Cremer, wird mit den Worten zitiert: "Eine Pauschale von 150 Euro ist völlig unzureichend, um Langzeitarbeitslose zu betreuen, die seit Jahren ohne Job sind und verfestigte Vermittlungshemmnisse haben."

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, forderte gegenüber der Zeitung: "Frau von der Leyen sollte den Mut haben, die Ein-Euro-Jobs abzuschaffen, wenn sie der Ansicht ist, dass sie wirkungslos sind." Dann sollte sie aber auch, forderte er, "echte Alternativen in einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor schaffen".

Von der Leyen weist Vorwurf zurück

Unterdessen hat von der Leyen auch die Kritik zurückgewiesen, das Bildungspaket für bedürftige Familien sei zu kompliziert. "Das Bildungspaket kann man mit einem einseitigen 'Ankreuzer' beantragen, einfacher geht es wirklich nicht", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag. Die Verantwortung liege zudem nicht alleine beim Staat. "Es ist richtig, die Verwaltung hat eine Bringschuld, aber Eltern haben auch eine Holschuld", sagte die Ministerin. Von der Leyen sagte, sie halte es nach wie vor für richtig, dass die Gemeinden vor Ort mit der Vergabe des Bildungspakets betraut wurden. "Die Kehrseite dieser Entscheidung ist, dass Stadt- und Gemeindeverwaltungen unterschiedlich schnell und effizient arbeiten." Das Bildungspaket zu den Kindern zu bringen sei die "erwartete Kärrnerarbeit. Das ist mühevoll und dauert, aber Schweiß und Geduld werden sich am Ende auszahlen."

Das Paket für rund 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien war im Februar mit der Hartz-IV-Reform beschlossen worden und verspricht Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Seit Anfang April sind die Leistungen abrufbar. Einer Umfrage von "Spiegel online" aus der vergangenen Woche zufolge sollen erst zwei Prozent der Berechtigten Anträge gestellt haben, gesicherte Zahlen liegen nicht vor. Ende des Monats läuft eine erste Frist für Anträge auf rückwirkende Leistungen für die Zeit von Januar bis März aus.