Verteidigungspolitik

Nach dem Bombenangriff - Minister Jung reicht Verantwortung weiter

Zu Hammelsprüngen im Bundestag kommt es selten. Bei dem Abstimmungsverfahren müssen alle Abgeordneten den Plenarsaal verlassen, um dann wieder durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen, einzutreten. Ziel ist es, bei diffusen Mehrheitsverhältnissen Klarheit zu schaffen. Gestern wollte die Opposition Klarheit von Minister Franz Josef Jung.

Hammelsprung im Bundestag

Eigentlich ist der CDU-Politiker seit vier Wochen für Arbeit und Soziales zuständig. Doch im Plenum wurde er von seiner Vergangenheit im Verteidigungsministerium eingeholt. Es ging um den bislang größten Militärschlag der in Afghanistan stationierten Bundeswehrsoldaten. Am 4. September dieses Jahres hatte Oberst Georg Klein, Befehlshaber im Stützpunkt Kundus, zwei von den Taliban entführte Tanklastzüge von US-Kampfjets bombardieren lassen. Es war das erste Mal, dass auf Befehl eines deutschen Soldaten ein Luftangriff erfolgte. Dabei wurden nach Nato-Angaben bis zu 142 Menschen getötet. Ob und wie viele Zivilisten darunter waren, war von Beginn an strittig. Jung allerdings beharrte tagelang darauf, nach den ihm vorliegenden Informationen habe es keine zivilen Opfer gegeben.

Diese Aussage war nun der Grund für den Hammelsprung. Denn gestern wurden neue Beweismaterialen bekannt, die Jungs Informationspolitik in einem fragwürdigen Licht erscheinen lassen. Die "Bild"-Zeitung berichtete, die Bundeswehr habe bereits unmittelbar nach dem Vorfall in Kundus Hinweise auf Tote in der Zivilbevölkerung gehabt. Die Stimmung im Bundestag war deshalb lange nicht mehr so aufgewühlt wie gestern, es stand ein ungeheurer Verdacht im Raum: Hat der Minister Jung Informationen zurückgehalten? Wurde die Wahrheit über das Bombardement angesichts der damals kurz bevorstehenden Bundestagswahl vertuscht?

Dem Hammelsprung ist Jung entkommen. Union und FDP, die über die Stimmenmehrheit im Parlament verfügen, nahmen ihn zunächst in Schutz, indem sie den Geschäftsordnungsantrag von SPD, Grünen und Linkspartei ablehnten. Geholfen hat das nur vorübergehend. Doch am frühen Abend musste sich Jung dann erklären.

Der ehemalige Verteidigungsminister rechtfertigte sich in seiner kurzen Rede, kein Wort zu den Rücktrittsforderungen, die die Opposition erhoben hatte. Er habe sich um eine "sachgerechte Aufklärung" bemüht, sagte Jung in der eigens anberaumten Debatte im Bundestag. Er habe "die Öffentlichkeit und das Parlament korrekt über meinen Kenntnisstand dieser Vorgänge informiert". Zugleich räumte er ein, zwar den jetzt diskutierten Bericht der Feldjäger der Bundeswehr mit zusätzlichen Erkenntnissen über den Bombenabwurf zur Weitergabe an die Nato freigegeben zu haben. "Konkrete Kenntnis von diesem Bericht habe ich allerdings nicht erhalten", sagte Jung und wies damit jede Verantwortung von sich. Außerdem habe er immer aufgrund seiner Informationen Stellung genommen. Nachdem in der Öffentlichkeit von 125 Opfern die Rede gewesen sei, habe er sich für umfassende Aufklärung stark gemacht, die die Nato übernommen habe. Bereits am 6. September habe er in der Öffentlichkeit unterstrichen, dass er es bedauere, sollte es zivile Opfer gegeben haben. Für seinen Auftritt gab es nur Applaus von Union und FDP.

Untersuchung wahrscheinlich

Womöglich wird sich künftig auch ein Untersuchungsausschuss des Parlaments mit der Angelegenheit befassen. "Offenbar sind Informationen, die im Verteidigungsministerium vorlagen, der Öffentlichkeit und dem Parlament systematisch vorenthalten worden", hatte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schon am Vormittag erklärt. In der Debatte über Jungs Erklärung machte auch die Union deutlich, dass sie sich einer solchen Untersuchung nicht verweigern werde. Auch Grüne und Linkspartei forderten eine parlamentarische Untersuchung der Vorfälle bei der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium.

Frühzeitig gab es Zweifel, ob Franz Josef Jung noch Minister bleiben kann. Denn ausgerechnet sein Nachfolger im Bendlerblock, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), zeigte gestern, für wie schwerwiegend er die Vorwürfe hält. Er sagte nicht nur eine für den Nachmittag geplante Rede auf dem Kongress des Bundeswehrverbandes ab, sondern ließ auch Köpfe rollen: Der oberste Soldat der Bundeswehr, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der beamtete Staatssekretär Peter Wichert mussten ihre Posten räumen. Sie hatten auf Druck Guttenbergs die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass dem neuen Minister "Berichte und Meldungen aus der letzten Legislaturperiode" vorenthalten worden seien. Guttenberg sagte, er habe erst am Mittwoch von den neuen Informationen Kenntnis erlangt.

Zwei tote Teenager gemeldet

Da hatte ihn die "Bild"-Zeitung mit einem Untersuchungsbericht der deutschen Militärpolizei zu dem Angriff konfrontiert. Der war offenkundig nicht nur dem Minister bislang unbekannt, sondern auch der in dieser Angelegenheit ermittelnden Bundesanwaltschaft in Karlsruhe vorenthalten worden. Den Feldjägern zufolge meldeten die deutschen Soldaten in Afghanistan schon wenige Stunden nach der Bombardierung am 4. September "klare Hinweise auf zivile Opfer" nach Deutschland - unter anderem die Behandlung von sechs Patienten im Alter von zehn bis 20 Jahren im Zusammenhang mit dem Luftangriff im Krankenhaus von Kundus. Außerdem hätten Nato-Verbündete zwei tote Teenager in dem Hospital gemeldet und von 14 verschwundenen Dorfbewohnern berichtet. Die Einheimischen seien von den Taliban gezwungen worden, bei der Bergung des Benzins aus den später beschossenen Tanklastern zu helfen, und nicht wieder zurückgekehrt.

All diese Informationen sollen bereits am Abend des 4. September an das Einsatzführungskommando in Potsdam übermittelt worden sein. Jung hielt indes noch in einem Interview am 6. September daran fest, dass es wohl keine zivilen Opfer gegeben habe. "Nach allen mir zurzeit vorliegenden Informationen sind bei dem durch ein US-Flugzeug durchgeführten Einsatz ausschließlich terroristische Taliban getötet worden", sagte Jung damals. Tags zuvor hatte er lediglich eingeschränkt, man könne zivile Opfer nicht ausschließen. Zwangsläufig stellt sich nun die Frage, ob er zu diesem Zeitpunkt über den neuesten Informationsstand schlicht nicht unterrichtet war - oder bewusst die Unwahrheit sagte.

Jung wies den Vorwurf der Vertuschung zurück. Nach Informationen der Berliner Morgenpost hatten die Spitzen des Ministeriums tatsächlich lange unterschätzt, zu welcher Aufregung der Vorfall in Deutschland führen würde. Statt unmittelbar selbst aktiv zu werden und Kontakt mit dem befehlshabenden Oberst Georg Klein aufzunehmen, vertraute die Führung darauf, dass der Bericht aus Kundus den üblichen Berichtsweg durch die Instanzen nehmen und irgendwann dann auch bei der Spitze ankommen würde. Erst nach einem Zeitungsbericht der "Washington Post" über die Vorkommnisse in Kundus wurde man selbst aktiv, um Licht in die Sache zu bringen. Am 6. September versuchte die Pressestelle des Verteidigungsministeriums, Oberst Klein zu kontaktieren, um zumindest seine Version der Ereignisse geschildert zu bekommen. Klein war aber nicht gleich erreichbar - man musste zunächst mit den Aussagen seines Stellvertreters vorlieb nehmen, der in der fraglichen Nacht aber nicht selbst im Dienst war, sondern nur Informationen aus zweiter Hand wiedergeben konnte. Es drängt sich demnach der Eindruck auf, dass zumindest in den ersten Tagen nach dem Angriff nicht bewusst vertuscht wurde, sondern dass man im Ministerium viel zu lange brauchte, bis man die Bedeutung des Vorfalls erkannte.

Es ist nicht das erste Mal, dass auf die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums ein trübes Licht fällt. Vier Jahre lang war es Jung und seinem Leitungsstab nicht gelungen, ein überzeugendes Kommunikationskonzept für die zunehmend schwieriger werdende Lage am Hindukusch zu finden. Erst seinem Nachfolger Guttenberg gelang es, mit der Beschreibung "kriegsähnliche Zustände" eine Formulierung zu kreieren, die der Realität des Einsatzes einerseits und den juristisch-politischen Zwängen andererseits Rechnung trägt. Die Truppe nahm das mit großer Zustimmung auf.

Anders als Guttenberg hatte es Jung nie geschafft, die Kluft zwischen den Militärs und der politischen Führung zu überbrücken. Wenn der Kater aus dem Hause war, tanzten die Mäuse auf dem Tisch - das war der Eindruck, den man am Beginn von Amtszeit von Minister Jung gewinnen konnte. Um die Kommunikation der einzelnen Truppenteile in den Griff zu bekommen, verhängte Jung schließlich einen Maulkorb und ordnete an: Sämtliche Verlautbarungen aus der Truppe mußten über den Schreibtisch seines Sprechers gehen. Selbstständigkeit und Verantwortungsbewusstsein waren nicht erwünscht, die Militärs fühlten sich gedeckelt.

Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, sagte gestern, er hätte sich vom Verteidigungsministerium seinerzeit eine offensivere und transparentere Informationspolitik gewünscht: "Das hat nicht gut funktioniert. Ohne Klartext kommt vielleicht auch das raus, was wir gerade haben." Kirsch betonte, die Fehler im Fall Kundus seien innerhalb der Regierungsadministration passiert. Trotzdem befürchte er negative Auswirkungen auf das Ansehen der Armee. "Der Schaden wird wohl für die Bundeswehr da sein." Den neuen Ressortchef lobte Kirsch über den grünen Klee. "Das Standing von Minister zu Guttenberg in unserem Verband ist außerordentlich gut, weil er Klartext spricht. Das ist das, was wir Soldaten erwarten, damit in Deutschland auch klar ist, was wir tun."

FDP geht auf Distanz

Im Bundestag, der gestern über die Verlängerung der Bundeswehrmandate in Afghanistan und vor der libanesischen Küste debattierte, fand Jung gestern wenig Unterstützung. Schon am Vormittag lag die "Bild"-Zeitung auf vielen Pulten. Zu Beginn der Sitzung wirkte Jung verlassen. Er redete - mit der linken Hand gestikulierend -auf Guttenberg ein, der sehr einsilbig zu antworten schien. Als Jung wenig später auf die Bundeskanzlerin zusteuerte, machte sie eine Handbewegung, als wolle sie ihn vertreiben. Auch der Koalitionspartner schonte den ehemaligen Verteidigungsminister in der Bundestagsdebatte nicht. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erwähnte den Kabinettskollegen zwar nicht namentlich, als er sich für die Verlängerung des Mandats stark machte. Aber Westerwelles Satz "Offenheit und Transparenz und Ehrlichkeit schafft die Grundlage für Vertrauen", verstand auch jeder so. Grüne und Linke forderten emotional den Rücktritt Jungs - am Morgen in der Debatte über die Mandatsverlängerung und dann am frühen Abend nochmals in der Aussprache über Jungs Erklärung. "Wenn sich bestätigen sollte, dass Sie de facto den Bundestag in diesem Zusammenhang belogen haben, dann sind Sie als Minister nicht mehr haltbar - egal in welcher Funktion", sagte der Grünen-Abgeordnete Frithjof Schmidt. "Sie werden letztlich keine andere Wahl haben", sagte der Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. "Ziehen Sie die Konsequenzen, das ist in Ihrem und in unserem Interesse."

Schlimmer noch als das Wüten der Opposition war die Kritik der eigenen Leute - am Rande des Plenums. Der neue außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Missfelder, sagte: "Es ist nicht gut für die Begleitumstände um die Verlängerung der Mandate und um die Diskussion in Afghanistan, wenn solche Fehler passieren. Und das muss aufgeklärt werden und zwar so schnell wie möglich."

Später, am Nachmittag wurde die Kanzlerin direkt nach Jung gefragt, als sie mit dem Nato-Generalsekretär Andres Fogh Rasmussen vor die Presse trat. Sie verzichtete auf Rückdeckung für Jung und ging deutlich auf Distanz zu den Vorgängen im Verteidigungsministerium. Sie habe immer gesagt, dass der Afghanistan-Einsatz nur dann das volle Vertrauen der Bevölkerung haben könne, wenn es stets "volle Transparenz" und "volle Aufklärung" gebe. Ausdrücklich stärkte sie dem neuen Verteidigungsminister Guttenberg den Rücken. Dieser habe ihre "volle Unterstützung, wenn er das aufklärt, was vielleicht noch aufzuklären ist und auch die notwendigen Konsequenzen vollzieht", sagte Merkel.

Nicht nur die Kanzlerin blieb auf Distanz - auch die FDP wahrt den Abstand. Jung habe sein Haus nicht im Griff gehabt und solle über Konsequenzen nachdenken, sagte Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Da war für die Opposition längst klar: Jung muss zurücktreten. Den Gefallen tat er ihnen nicht - noch nicht.