Recycling

Der Wettlauf um den Berliner Müll

Videobänder sind Feinde. Heimtückisch wickeln sich die braunen Fäden um Rollen, schlüpfen in Motoren und können die ganze Anlage zum Stillstand bringen. Abfallsortierer wie die von Alba in Marzahn sind froh, wenn die Bürger endlich alle ihre heimische Filmsammlung von Video auf DVD umgestellt haben und die Videobänder nicht mehr ihre Arbeit sabotieren.

Die täglichen Sorgen der Techniker in Ostdeutschlands größter Recyclingfabrik sind jedoch vergleichsweise klein gegen die Befürchtungen der gesamten privaten Abfallbranche, sie könnten bei den politischen Entscheidungen um die Zukunft der Entsorgungswirtschaft gegenüber der kommunalen Konkurrenz den Kürzeren ziehen. Es geht um viele Millionen Euro und um Wertstoffe, die künftig im ganzen Land gesammelt und verwertet werden sollen.

Klar ist, dass es künftig nur noch eine Wertstofftonne geben soll, in der die Verpackungen mit dem Grünen Punkt ebenso landen dürfen wie andere Kunststoffe und Metalle. Zustände wie im Berliner "Müllkrieg", bei dem Alba und die landeseigene Berliner Stadtreinigung (BSR) mit eigenen Behältern um die neben der Gelben Tonne anfallenden Wertstoffe kämpfen, soll es nach dem Wunsch von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nicht mehr geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Bundeskabinett jetzt auf den Weg gebracht.

Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wird in ganz Deutschland mit Spannung erwartet, entscheidet sich doch danach, wie mit wertvollen Metallen, Kunststoffen und Elektroteilen im Müll der Deutschen verfahren werden soll. Röttgen will bis 2020 die Recyclingquote anheben und 65 Prozent aller Siedlungsabfälle wiederverwerten lassen - ein lukrativer Markt. Ab 2015 soll es zur Pflicht werden, Bioabfälle, Papier, Metall, Kunststoff und Glas getrennt zu sammeln. Unklar ist bei dem Kabinettsentwurf derzeit noch, ob auch Elektroschrott in die neuen Tonnen geworfen werden darf - wie es derzeit in Berlin bereits möglich ist.

Eckpunkte stehen noch nicht fest

In Deutschland hat praktisch jeder Landkreis ein eigenes Abfallverwertungssystem, ein allgemein gültiges Bundesgesetz zu machen ist darum kompliziert. Die Ansichten von 100 Interessenverbänden, Firmen und Organisationen wurden für den Gesetzentwurf vom Ministerium bereits gehört. Bis Ende des Jahres wird noch weiter über die Eckpunkte des Gesetzes beraten. Bis es verabschiedet wird, müssen noch viele Details geklärt werden.

Die entscheidende Frage ist deshalb noch offen: Wer bekommt das Material? Wer darf es einsammeln und verwerten, wer darf die Erlöse einstreichen, wenn mehr und mehr Metalle, Kunststoffe und andere Materialien aus dem Abfall herausgezogen und auf dem rohstoffhungrigen Weltmarkt verkauft werden?

Zwar hat die Bundesregierung in ihrem Entwurf den Privaten ausdrücklich erlaubt, gewerblichen Abfall und Wertstoffe zu sammeln. Das dürfe nur untersagt werden, wenn das öffentlich-rechtliche Entsorgungsunternehmen dadurch gefährdet sei, heißt es. Aber die SPD, die im Bundesrat inzwischen ein gewichtiges Wort hat, wehrt sich gemeinsam mit den Kommunen gegen diese Regelung.

In Berlin wollen einige SPD-Abgeordnete sogar so weit gehen, dass sie der städtischen Anstalt BSR eine "Systemführerschaft für die Wertstofftonne" übertragen wollen. Die BSR solle Erlöse aus dem Verkauf der teuren Materialien nutzen, um die Gebühren für die Hausmüllentsorgung zu senken, so die Vorstellung einiger Umweltpolitiker der SPD-Fraktion. Sie wollen mit einem entsprechenden Antrag das Abfallwirtschaftskonzept für Berlin ändern. Die Wirtschaftspolitiker lehnen das strikt ab. Sie sorgen sich um die privaten Recycling-Unternehmen, auch um die kleineren Betriebe, die etwa Papier einsammeln. In der Fraktion heißt es inzwischen: "Bist du für Alba oder die BSR?"

Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz kämpft schon seit langem für die Berliner Stadtreinigung und gegen Alba. Er meint, man könne nicht das "Hohelied der Rekommunalisierung von Wasserversorgung und Energienetzen" singen und dann das städtische Unternehmen BSR schwächen. Und er wirft den privaten Entsorgern vor, dass sie sich beim Wertstoff-Recycling die "Rosinen herauspicken" wollten und die Kommunen auf dem weniger attraktiven Hausmüllgeschäft sitzen bleiben sollten. Diese Meinung teilen die SPD-Wirtschaftsexperten jedoch nicht.

Auch die privaten Entsorger sehen das anders. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungswirtschaft, der frühere Alba-Manager und Berliner CDU-Politiker Peter Kurth, verweist auf die wichtige Rolle der Privaten beim Recycling. "Wer Deutschland als Recyclingland Nummer eins weiterentwickeln will, braucht ein klares Bekenntnis zur Investitions- und Leistungskraft der privaten Wirtschaft", sagt Kurth. Die erforderlichen Investitionen seien nur leistbar, wenn die notwendige Rechtssicherheit bestehe.

Diese wiederum sei nur gegeben, wenn private Unternehmen auch weiterhin selber die Stoffe einsammeln dürfen, die sie dann in Hightech-Anlagen sortieren, so Kurth. Die Kommunen hätten auch nicht das Geld, um noch speziellere Anlagen zu konstruieren, die etwa Gold oder andere Edelmetalle aus alten Handys herauslösen können, argumentieren die Privaten. Denn es stimme zwar, dass in einer Tonne Handys 250 Gramm Gold stecke. Um daran zu kommen, müsse man aber Millionen Euro investieren.

Alba-Vorstand Eric Schweitzer führte kürzlich den Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) auf der Anlange herum. Er zeigte, wie riesige Siebe zunächst die unterschiedlichen Stoffe trennen, wie die Metalle herausgeschüttelt werden, wie fast am Ende dann sensible Sensoren anhand der unterschiedlichen Spektralfarben unterscheiden, ob der Joghurtbecher nun aus PET-Kunststoff oder aus PE-Kunststoff besteht, und wie Luftdüsen die Becher dann vom Band blasen. Dreiviertel dessen, was die Lastwagen in gelben Säcken aus einem fünf Millionen Einwohner umfassenden Gebiet bis hoch nach Rügen im Berliner Osten anliefern, steht am Ende sortenrein und verkaufbar in Ballen am Ausgang der Fabrik. "Solches Material zu verbrennen, ist der reine Wahnsinn", sagt Schweitzer. Denn das ist in Berlin zu hören: Um ihre teuren Müllverbrennungsanlagen auszulasten, würden die kommunalen Konkurrenten mehr Wertstoffe als nötig ins Feuer werfen.

Die BSR bestreitet, dass sie die Wertstoffe verbrennt. Tatsache ist aber, dass sie selbst nicht über solche hochgerüstete Anlagen wie die Privaten verfügt, um Materialien zu sortieren. Das landeseigene Unternehmen muss daher mit privaten Recyclern zusammenarbeiten. Derzeit sammelt die BSR Wertstoffe in Berlin mit der "Orange Box" ein und lässt sie vom Berliner Entsorgungsbetrieb Otto-Rüdiger-Schulze sortieren.

Suche nach einer Lösung

Abhängig von den Kommunen zu werden, das ist nun die Angst vieler Privater. Denn sollten die Kommunen doch die Hoheit über die Wertstoffe bekommen und eine gewerbliche Sammlung verboten werden, bliebe den Privaten nur das Sortieren in deren Auftrag. Wenn alle Wertstoffe nur noch in einer kommunalen Tonne gesammelt werden sollten, ist auch das Duale System, bei dem die Verbraucher für die Entsorgung von Produkten mit Grünem Punkt bereits an der Supermarktkasse bezahlen, in seiner jetzigen Form passé.

Zur Alba-Gruppe gehört mit Interseroh auch ein duales System. Das Unternehmen freut sich deshalb darüber, dass das Bundeskabinett "sich im Grundsatz für eine Lösung im Wettbewerb" ausgesprochen habe. "Für Berlin hat der Kabinettsbeschluss aber noch keine Auswirkungen", sagt Unternehmenssprecherin Verena Köttker. "Die Tür wurde für die Wertstofftonne geöffnet, aber alle weiteren Schritte sind offen."

Wann Bundestag und Bundesrat über das neue Gesetz entscheiden und wie es dann aussehen wird, ist unklar. In Berlin könnte es zuvor schon eine Entscheidung geben: Bei der Berliner Stadtreinigung und Alba werde auch über eine gemeinsame Lösung für die Wertstoffe nachgedacht, heißt es.