Recycling

Moratorium für die bunten Tonnen

In den Hinterhöfen Berlins ist es bunter geworden. Oft unbemerkt von den Anwohnern, hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) in den vergangenen Wochen und Monaten 20 000 neue orangefarbene Tonnen ausgeliefert. Die stehen dort nun neben den blauen für Papier, den braunen Biotonnen, schwarzen für Restmüll und den gelben Tonnen für Verpackungen.

Bis zum kommenden Jahr soll ganz Berlin eine "Orange-Box" für Wertstoffe wie alte Elektrogeräte, Holz und Textilien bekommen, so die BSR.

Zwangsläufig wird es dadurch Überschneidungen mit der zweiten Wertstoffsammlung in der Stadt geben: der Gelben Tonne Plus des privaten Recyclingunternehmens Alba, die neben dem gewohnten Recyclingabfall mit dem Grünen Punkt auch "trockene Wertstoffe" wie alte Toaster und Handys schluckt. Gut 390 000 Haushalte sind an dieses System bereits seit 2005 angeschlossen.

Um die bunten Tonnen hat es im vergangenen Jahr jede Menge Aufregung gegeben. Vom "Müllkrieg" war gar die Rede. Der Streit zwischen Alba und BSR war im Juni 2010 entbrannt. Auf die Ankündigung der BSR, ihr Pilotprojekt "Orange Box" auszuweiten, wollte auch Alba mehr Haushalte mit ihrer Plus-Tonne ausstatten. Dagegen schritt die Berliner Umweltsenatorin ein und wollte die Plus-Tonnen umgehend komplett verbieten. Das Sammelsystem der Privaten sei nur geduldet gewesen, hieß es zur Begründung. Eigentlich dürften die Wertstoffe nicht gewerblich eingesammelt werden, hieß es, das sei Sache der Kommune.

Spiel mit der Zeit

Gegen das sofortige Verbot klagte Alba und bekam im Oktober recht. Das Verwaltungsgericht sah "keine Eilbedürftigkeit" der Untersagung durch die Umweltverwaltung. Die BSR und ihre orangefarbenen Tonnen würden durch Albas Sammeltätigkeit nicht beeinträchtigt, befanden die Richter der zehnten Kammer. Seither herrscht der Status Quo. Das Berliner Unternehmen Alba durfte die "Plus"-Aufkleber auf den Gelben Tonnen belassen, darf das System in der Stadt derzeit aber nicht weiter ausbauen. Die BSR dagegen hat in der Zwischenzeit fleißig neue Wertstofftonnen aufgestellt.

Das Hauptsacheverfahren im Streit zwischen der Umweltverwaltung und dem privaten Recyclingunternehmen steht noch aus. Dann nämlich muss das Gericht entscheiden, ob Alba grundsätzlich berechtigt ist, Wertstoffe einzusammeln, oder ob die wertvollen Rohstoffe doch dem Hausmüll und damit dem kommunalen Abfallentsorger BSR gehören. Vor Herbst wird keine Entscheidung erwartet. Alle Seiten spielen auf Zeit: Die BSR will ihr orangefarbenes System schnell flächendeckend etablieren, Alba hofft auf ein wettbewerbsfreundliches Gesetz auf Bundesebene, und die Richter, so vermuten Experten, warten mit ihrer Entscheidung, bis die neue Rechtslage klar ist.