FDP-Krise

Spielerisch ins Zentrum der Macht

Es ist noch nicht lange her, da mokierte sich Philipp Rösler (38) über die Gesetzmäßigkeiten des Berliner Politik- und Medienbetriebs. Zu dieser Zeit war er längst Bundesminister für Gesundheit. Die Regeln der politischen Kunst beherrschte er jedoch schon länger. Schließlich gehörte der Umgang mit Medien auch für den niedersächsischen Wirtschaftsminister Rösler zum täglichen Brot.

Und er war nicht dadurch aufgefallen, dass er übermäßig ungeschickt oder besonders zurückhaltend agierte. Dennoch versuchte und versucht er als Bundesgesundheitsminister den Eindruck zu erwecken, ihm seien die Berliner Gesetze von Macht und Eitelkeiten fremd. Immer wieder suggeriert er, ihm seien die Wichtigen und noch mehr die Wichtigtuer ziemlich egal, wenn nicht gar zuwider. Vielleicht gehört diese inszenierte, aber eben nur vermeintlich existierende Distanz zum Hauptstadtbetrieb zu den Erfolgsrezepten des Mannes, der vor eineinhalb Jahren aus der niedersächsischen Landesregierung in die Bundespolitik gewechselt war.

Kabarettreifer Auftritt

Sein demonstratives Fremdeln mit dem engen, eitlen, aufgeregten und zuweilen absurden Zusammenspiel von Politik und Medien brachte Rösler vor gut einem Jahr auf den Punkt. Die deutsche Krankenhausgesellschaft hatte zum Empfang geladen - und Rösler schaffte es mit seinem kabarettreifen Auftritt bis ins "Heute Journal". Aus gut informierten Kreisen heiße es, so setzte Rösler an, der Bundesgesundheitsminister plane, "demnächst nackt über die Friedrichstraße zu laufen". Lachen im Saal. "Bevor Sie die Chance haben, darauf zu reagieren, kommt gleich die Stellungnahme aus den Fraktionen", ironisierte Rösler. Sein SPD-Kollege Karl Lauterbach verkünde: "So so, nackt über die Friedrichstraße laufen, so ist der Rösler von der FDP, das ist die gelebte soziale Kälte." Der Koalitionspartner fordere, "nackt zu scannen statt nackt zu rennen". Die FDP lasse verlauten: "Wenn die Steuern gesenkt werden, dann wird der Rösler auch bald wieder was zum Anziehen haben, dafür wird der Markt schon sorgen." Und wenn er, Rösler dann versuche, die Falschmeldung klarzustellen ("Ich hatte nie vor, nackt über die Friedrichstraße zu laufen"), schrieben die Journalisten: "Aha, haben wir uns gleich gedacht, so jung und frisch ist der gar nicht mehr, der traut sich ja nicht einmal, jetzt im Frühling nackt über die Friedrichstraße zu laufen: Rösler rudert zurück."

Nun ist abermals Frühling, und mancher hätte vor wenigen Monaten einen FDP-Vorsitzenden und Vizekanzler Rösler für so wahrscheinlich gehalten wie einen nackt über die Friedrichstraße laufenden Gesundheitsminister. Als aber am Wochenende Meldungen kursierten, Rösler sei bereit, für den FDP-Vorsitz zu kandidieren, da ruderte Rösler keineswegs zurück. Ein "Ich hatte nie vor ..." war nicht zu vernehmen. Im Gegenteil: In mehreren Medien verlangte Rösler, die Liberalen müssten Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Das war einerseits eine banale Einlassung, andererseits ein Wink mit dem Zaunpfahl. Rösler bediente sich der Möglichkeiten, die nachrichtenfreudige und neugierige Medien bieten. Parallel versammelte er - nach den Gesetzen des Berliner Politikbetriebs - seine innerparteilichen Truppen hinter sich.

Kurzum: Rösler hat sich etabliert. Er hat sich auf dem schwierigen Posten des Gesundheitsministers behauptet. Nebenbei gelang es ihm, ein belastbares Verhältnis zur Bundeskanzlerin zu entwickeln. Angela Merkel, so heißt es, schätze Röslers Verlässlichkeit und seinen Humor. Den besitzt Rösler tatsächlich, anders als der scheidende FDP-Vorsitzende. (Selbst-)Ironie ist ihm ebenfalls zu eigen. Das parodistische Element liegt Rösler, und erst vor einem halben Jahr wurde Merkel Opfer dieses Charakterzugs. Da verspottete Rösler auf dem Gillamoos-Volksfest in Bayern die Kanzlerin. "Frau Merkel gibt es jetzt auch als Barbiepuppe", legte Rösler los und erntete viele Lacher: "Nein ernsthaft. Der einzige Nachteil ist: Kostet 300 Euro. Also, die Puppe selber kostet weiter nur 20 Euro. Aber richtig teuer sind die 40 Hosenanzüge." Derlei Sprüche kann sich Rösler künftig kaum mehr leisten. Nun ist der Staatsmann gefragt.

Lernfähigkeit würde Rösler niemand absprechen. Wohl niemals zuvor in seinem Leben hat er so viel in so kurzer Zeit gelernt wie als Gesundheitsminister. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit musste er eine Gesundheitsreform stemmen, die selbst manch erfahrenen Politiker aus der Spur gehauen hätte. Monatelang kämpfte er gegen den Widerstand der CSU und erfuhr dabei eine seiner bittersten persönlichen Niederlagen.

Um seine Pläne doch noch umzusetzen, ließ sich Rösler darauf ein, den CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in einem persönlichen Gespräch zu überzeugen. Er, der Bundesminister, reiste nach München, um den Provinzpolitiker Seehofer zu besuchen. Was aus Röslers Sicht als Angebot zur konstruktiven Zusammenarbeit gemeint war, erwies sich als fataler politischer Fehler: Rösler hatte die Staatskanzlei zu München kaum verlassen, da zerriss Seehofer sein Konzept schon in der Luft. Der Gesundheitsminister war düpiert. Er erschien in der Öffentlichkeit als naive Nachwuchskraft, der die einfachsten Regeln des machtpolitischen Geschäfts nicht versteht.

Kein großer Systemwechsel

Tempi passati. Am Ende hat Rösler die Reform zustande gebracht. Vom großen Systemwechsel aber, den der Minister auch heute noch in Sonntagsreden ankündigt, ist nichts zu sehen. Der ungeliebte Gesundheitsfonds, den die FDP abschaffen wollte, existiert weiter. Der Einheitsbeitrag für die Krankenkassen ebenso. Rösler hat diesen Beitrag sogar so stark erhöht, wie es sich seine Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) kaum getraut hätte. Vorerst hat er damit die leidige Diskussion über die Finanzen im Gesundheitswesen unterbunden. Eine politische Zeitbombe aber tickt: Den Versicherten drohen ausgerechnet vor der nächsten Bundestagswahl üppige Zusatzbeiträge.

Die Vorurteile gegenüber einem FDP-Politiker hat Rösler einerseits bestätigt, andererseits entkräftet. Der Not leidenden privaten Krankenversicherung hat er unter die Arme gegriffen und den Ärzten viel Gutes getan, obwohl er zu Beginn versichert hatte, er sei zwar selbst Arzt, aber kein "Minister für Ärzte". Die Apotheker wiederum, die ebenfalls auf Rösler gezählt hatten, wurden durch die Gesundheitsreform enttäuscht. Die Pharmabranche bangt nach den neuen Arzneimittelgesetzen um ihre Umsätze.

Mit allen Kräften bemüht sich Rösler um ein empathisches Image, zum Beispiel dadurch, das er medienwirksam Hausärzte und Angehörige von pflegebedürftigen Menschen besucht. Parteipolitisch hat er dem ins Strudeln geratenen Parteichef und Außenminister Westerwelle bis zum Schluss nach außen seine Loyalität erwiesen. Intern aber pflegt er schon länger eine große Distanz, weniger zur Politik Westerwelles als zu dessen Politikstil. Zitiert jemand eine freidemokratische Floskel, so kommentiert Rösler dies schon mal gern mit den Worten: "Kapitel 4, Vers 5 aus dem großen Westerwelle-Buch ..." Was die Personaldebatte anging, hielt sich Rösler lange zurück. Die FDP habe hohe Erwartungen enttäuscht, nun dürfe man nicht noch höhere Erwartungen wecken, kritisierte er Westerwelle nur indirekt. Rösler mahnte eine "selbstkritische Analyse" an. Die "reine Lehre" und ein "Absolutheitsanspruch", mithin ihre Oppositionsattitüde, müsse die FDP ablegen.

Realistische Erwartungen

Rösler dürfte und muss die FDP kräftig umkrempeln, nicht zuletzt in ihrer von Westerwelle geprägten Attitüde. Der künftige Mann an der Spitze der Liberalen will sich auf die Tagespolitik konzentrieren, er wirbt für realistische Erwartungen und für Pragmatismus. Der Weg vom Idealisten zum Ideologen sei nicht weit, konstatiert Rösler intern - auch das ist bezogen auf Westerwelles überzogenes und gescheitertes Erwartungsmanagement. Rösler dürfte sich zudem weit weniger an den Grünen abarbeiten als Westerwelle, der als Grundschüler unter den 68ern litt und noch heute unter ihnen leidet. Dabei kommen auf Rösler schwere Zeiten zu. Bei den drei Landtagswahlen in diesem Jahr hat die Partei nichts zu gewinnen.

Philipp Rösler hat bislang stets den Eindruck vermittelt, er könne daheim in Hannover mit seiner Ehefrau Wiebke und den Zwillingen auch gut ohne Politik leben. Als Mensch macht ihn das sympathisch. Als Parteivorsitzender birgt eine solche Selbstauskunft Gefahren. Mit 45 Jahren müsse Schluss sein, sagte Rösler über seine politische Karriere einst und zitierte seinen Vater: "Gute Schauspieler und gute Politiker treten ab, solange die Leute noch klatschen." Eines Tages wird man ihn daran messen.