FDP

Freiheit statt Regulierung: Was bedeutet Liberalismus?

Liberalismus ist neben Konservativismus und Sozialismus eine der drei im 19. Jahrhundert entstandenen politischen Grundströmungen. Es handelt sich um eine politische Weltanschauung, die die Freiheiten des einzelnen Menschen in den Vordergrund stellt.

Die vier wichtigsten Prinzipien des Liberalismus sind: das Recht auf Selbstbestimmung auf der Basis von Vernunft und Einsicht, die Beschränkung politischer Macht, die Freiheit gegenüber dem Staat und die Selbstregulierung der Wirtschaft auf der Basis persönlichen Eigentums. Wichtige Ideen lieferte der englische Aufklärer John Locke (1632-1704). Demnach wird die Reichweite staatlicher Gewalt durch die Freiheit des Individuums begrenzt. Seine Freiheit endet, wo die Freiheit eines anderen beeinträchtigt wird.

Diese Ziele sollen durch die Institutionen des Rechtsstaats, Grundrechte und Verfassung sowie durch staatlich garantierte Rechtssicherheit erreicht werden. In der Bundesrepublik hat sich die seit 1948 bestehende FDP als liberal definiert. Nach ihrem Selbstverständnis stimmen die Liberalen eher für Freiheit als für Sicherheit und Gleichheit, eher für den Markt als für den Staat. Die Leitlinien der FDP sind in den Wiesbadener Grundsätzen von 1997 verankert. Darin bekennt sie sich zur sozialen Marktwirtschaft, zu einem vereinfachten Steuersystem und zum Abbau von Subventionen. Mit Blick auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat tritt die FDP für persönliche Freiheit und individuelle Verantwortung ein und fordert einen deregulierten und entbürokratisierten Staat.