Interview

"Wir sind sozusagen im Trainingslager"

Olaf Scholz, einer der vier neuen SPD-Vizevorsitzenden, sieht seine Partei mit der neuen Führungsspitze gut gewappnet. Barbara Möller sprach mit dem früheren Bundesarbeitsminister.

Berliner Morgenpost: Die SPD hat eine neue Führung gewählt - ist die Krise überwunden?

Olaf Scholz: Die SPD hat mit der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und der neuen Parteiführung einen Neuanfang gemacht und sich in einer offenen Debatte mit Versäumnissen und Fehlern beschäftigt. Das schafft die Grundlage dafür, dass wir uns wieder berappeln.

Berliner Morgenpost: Altkanzler Helmut Schmidt hat der SPD gerade in einem Interview bescheinigt, nicht auf der Höhe der Zeit zu sein. Befassen sich die Sozialdemokraten zu wenig mit aktuellen Themen wie Integration?

Olaf Scholz: Die SPD ist die Partei, die am weitesten vorne ist, wenn es um Zuwanderung und Integration geht. Die SPD hat dafür gesorgt, dass sich das Staatsangehörigkeitsrecht und das Zuwanderungsrecht heute international sehen lassen können. Jetzt muss die Optionspflicht fallen. Wir wollen, dass sich Kinder von Zuwanderern nicht mit 18 zwischen zwei Staatsangehörigkeiten entscheiden müssen. Außerdem ist dafür zu sorgen, dass diese Kinder auf dem Bildungssektor gerechte und realistische Chancen auf Teilhabe erhalten.

Berliner Morgenpost: Worauf kommt es in den nächsten Monaten an?

Olaf Scholz: Wir müssen eine starke Opposition liefern gegen eine Bundesregierung, die sich selbst "christlich liberal" nennt und die zugleich die Solidarität in der Gesundheitsversorgung aufgekündigt hat und die Kostensteigerungen allein den Arbeitnehmern aufbürden will.

Berliner Morgenpost: Nur knapp 70 Prozent der Delegierten haben für Andrea Nahles als neue SPD-Generalsekretärin gestimmt. Will die Partei keinen Linksruck?

Olaf Scholz: Das Ergebnis sollte man nicht überbewerten. 70 Prozent sind ziemlich viel. Und: Mit "links" oder "rechts" hat das meiner Meinung nach nichts zu tun.

Berliner Morgenpost: Wann wird die SPD im Bund wieder regieren?

Olaf Scholz: Es wäre überheblich, den Zeitpunkt vorherzusagen. Wir strengen uns an, dass es schnell geht, aber wir verschaffen uns erst einmal die nötige Kondition für den nächsten langen Lauf. Wir sind sozusagen im Trainingslager.

Berliner Morgenpost: Wann wird es die erste rot-rote Koalition auf Bundesebene geben?

Olaf Scholz: Das ist eine Frage, die sich an die Linke richtet, die heute Positionen vertritt, mit denen sie - und so sieht das von links nach rechts jeder von uns - für eine Koalition mit der SPD auf Bundesebene nicht infrage kommt. Mit ihrer Haltung zur Nato und zur EU bringt die Linke dafür nicht die notwendigen Voraussetzungen mit.

Berliner Morgenpost: Sie haben gerade den SPD-Landesvorsitz in Hamburg übernommen. War Ihnen klar, wie schwierig diese Aufgabe sein würde?

Olaf Scholz: Ja.

Berliner Morgenpost: Haben Sie schon auf den Tisch gehauen?

Olaf Scholz: Jeder hat gehört, was ich in meiner Parteitagsrede Anfang November gesagt habe, die dann von allen bejubelt worden ist. Ich erwarte einen fairen Umgang untereinander. Wer sich nicht an diese Regel hält, muss mit scharfen Konsequenzen rechnen. Ganz aktuell gilt das für den Fall, dass Sozialdemokraten mit gefälschten Dokumenten den früheren Landesvorsitzenden Petersen denunziert haben sollen.