Parteitag

Nach Dresden blüht die SPD wieder auf

Es ist der vielleicht emotionalste Moment auf diesem Parteitag der Sozialdemokraten. Erhard Eppler, der alte, kluge Mann der SPD, tritt gestern Mittag nach seiner großen, viel bejubelten Rede von der Bühne. Sigmar Gabriel, seit 40 Stunden SPD-Vorsitzender, geht auf Eppler zu.

Er schüttelt ihm lange, sehr lange die Hand.

Die beiden Männer stehen sich gegenüber. Links der kleine, schmale, 82 Jahre alte Eppler mit dem schlohweißen, leicht wehenden Haarschopf, der auf den Tag genau vor 50 Jahren am Godesberger Parteitag teilnahm. Rechts der kompakte Gabriel mit seinem breiten Rücken und dem pechschwarz-pomadigen Haar, der in jenem Jahre 1959 zur Welt kam.

Gabriel ist ein Mann mit Sinn für Gesten. Sogleich führt er Eppler und Greta Wehner zusammen, die gebeugte Frau mit dem Stock, die Witwe Herbert Wehners, der von 1969 bis 1983 die SPD-Bundestagsfraktion geführt hatte. Diese drei blicken sich an, in der Messe zu Dresden, jener Stadt, in der Herbert Wehner vor 103 Jahren geboren worden war. Ein Gruppenbild mit Symbolkraft.

Zwei Reden haben die mehr als 500 Delegierten an diesem langen Wochenende aufmerksam verfolgt und mit langem und ehrlich gemeintem Applaus bedacht. Das war der Auftritt Sigmar Gabriels am frühen Freitagabend, seine Bewerbungsrede für den Parteivorsitz, in der er die SPD aufgefordert hat, die Mitte selbst zu definieren und "Deutungshoheit" wiederzugewinnen. Eppler, der ein wenig zerbrechlich wirkt, aber diesem Eindruck mit geistig hellwacher Präsenz und Redekraft entgegentritt, hielt die zweite wichtige Rede. Sie war als Erinnerung an das Godesberger Programm gedacht und geriet zu einem politisch-programmatischen Ausblick für die Partei.

Die Stimmung in Bad Godesberg sei vor einem halben Jahrhundert ähnlich schlecht gewesen wie diesmal in Dresden, erzählt Eppler. Nach massiven Stimmverlusten bei den Wahlen sei damals nicht abzusehen gewesen, dass die SPD "jemals an die Regierung kommen" würde. Das Godesberger Programm habe die Partei aber ermutigt. Es habe ihr ein Gefühl der Erleichterung und Befreiung verschafft, ähnlich dem Gefühl, das die Partei bei der Rede des neuen Vorsitzenden Gabriel erfahren habe.

Mit Blick auf die schwarz-gelbe Bundesregierung fügt er hinzu: "Noch nie hat dieses Land in 60 Jahren die Sozialdemokratie dringender gebraucht als heute." Eppler ruft seine Partei zum entschlosseneren Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit sowie gegen den Marktradikalismus auf. "Einer der Gründe, warum wir die Wahl verloren haben, liegt daran, dass die Menschen kaum glauben, dass es jemanden gibt, der dieses Land gerechter machen kann." Daran werde die SPD zu arbeiten haben.

Auch Gabriel zeigt sich zum Abschluss des dreitägigen Parteitags noch einmal kämpferisch und ruft die Genossen auf, eine entschlossene Gegenmacht zur schwarz-gelben Koalition zu bilden. Die Sozialdemokraten müssten sich auch stärker für die Gesellschaft öffnen, fordert er. In Dresden sei "ein neuer Aufbruch und ein neuer Anfang für sozialdemokratische Politik" gelungen", sagt Gabriel. Die Partei sei nicht, wie vielfach prophezeit, "in Depression verfallen, in Selbstzerfleischung, in Scherbengerichte".

Kontrast zu Münteferings Abschied

Bei Betrachtung dieser beiden Auftritte von Gabriel und Eppler wird augenfällig, was nachrangig wirkte und schnell verflog - nämlich die doch recht geschäftsmäßige Abschiedsrede Franz Münteferings, vor allem aber die samstägliche Mischung aus Wahlkampfrede und Referat, die der Fraktionsvorsitzende Steinmeier als grundsätzliche Einstimmung auf die Oppositionsarbeit darbot. Wo Gabriel und Eppler mit starken Worten, Bildern und Bonmots nicht geizen, da trugen Müntefering und Steinmeier längst bekannte, reichlich strapazierte Textbausteine vor.

Natürlich, in erster Linie war es der Parteitag Sigmar Gabriels, der nun als zwölfter Vorsitzender seit Willy Brandt die älteste Partei Deutschlands führt. So misstrauisch mancher Sozialdemokrat noch vor Wochen Gabriel betrachtete, so sehr ist es ihm mit seiner integrativen und rhetorisch brillanten Rede gelungen, die SPD zu motivieren und hinter sich zu versammeln bei seinem Vorhaben, die SPD zu einer "Politikwerkstatt" umzubauen, die mehr auf Menschen zugeht, statt auf Besuch zu warten.

Mit der neuen Generalsekretärin Andrea Nahles und Fraktionschef Steinmeier will sich Gabriel künftig eng abstimmen und die Partei gemeinsam zu alter Stärke zurückführen. Das hat Nahles zumindest in der "Bild am Sonntag" angekündigt. "Wir werden uns einmal die Woche zu Dritt treffen", sagt sie der Zeitung. "Wir arbeiten nicht gegen-, sondern miteinander. Dass das klappt, dafür gab es in den letzten Wochen gute Zeichen."

Bleibt allerdings die Frage, ob der rhetorisch begabte und machtbewusste Gabriel nicht dem Fraktionschef künftig die Show stehlen wird. Wer wird denn in großen Debatten des Bundestags reden? "Genau abstimmen" werde man sich da, prophezeit Gabriel.

Ein "Duell" um Bundestagsreden mit Steinmeier schließt er aus. "Schmeißen Sie die Artikel weg!", poltert der neue Parteichef über entsprechende Pressespekulationen: "So wird es nicht werden." Als ein Korrespondent diese doch recht kühne Aussage mit einem "Schaun mer mal" in Zweifel zieht, empört sich Gabriel, ein wenig künstlich: "Unglaublich! Diese Berufsskeptiker!" Auch diese Szene symbolisiert den Unterschied zwischen Gabriel und seinem Vorgänger: Wo Müntefering schwieg und sein Pokerface aufsetzte, zeigt sich Gabriel dialogbereit und kommunikativ.

Die Frage nach einer Kanzlerkandidatur hält der frühere "Pop-Beauftragte" der SPD allerdings für verfrüht. "Kanzlerkandidaturen zu debattieren, wenn man gerade eine Bundestagswahl verloren hat, das ist kein Ausdruck besonderer Intelligenz", sagt er nach dem Ende des Parteitags in der ARD. Ähnlich äußert sich sein Vorvorgänger im Amt, Kurt Beck, in der "Bild"-Zeitung. Der Pfälzer betont aber: "Gabriel hat in seiner Rede deutlich gezeigt, was er kann und wie er Menschen mitreißen kann. Der kann auch Wahlen gewinnen."

Union und FDP sehen Linksrutsch

Die Union hingegen spricht nach der Neuaufstellung der Sozialdemokraten von einem "personellen und inhaltlichen "Offenbarungseid". Die SPD suche ihr "Heil in der linken Ecke" und werde so zur "Zwillingsschwester der Linkspartei", sagt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Die SPD habe die Chance zum Comeback als Volkspartei vertan. Auch nach Ansicht der FDP laufen die Sozialdemokraten der Linken nach. Sie sollten sich stattdessen zu den Reformen aus Gerhard Schröders Regierungszeit bekennen, meint Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). "Die SPD kann doch nicht so tun, als sei sie elf Jahre lang auf den Fidschi-Inseln gewesen."

Für die Linke hat die SPD noch einen langen Weg vor sich, um zu alter Stärke und zu linken Positionen zu finden. Fraktionschef Gregor Gysi meint, im Moment sei die SPD eine zweite Union. Noch habe die Partei zwar eine Chance - "wenn sie sich wieder resozialdemokratisiert". Nach ihrer Neuaufstellung müsse sie aber den Weg erst finden, um inhaltlich Opposition machen zu können. Die Partei brauche einen eigenen Standort und müsse wieder berechenbar werden.

Der Meinung, dass der SPD eine Öffnung zur Linkspartei schadet, sind einer Emnid-Umfrage zufolge 49 Prozent der Deutschen.

"Noch nie hat dieses Land in 60 Jahren die Sozialdemokratie dringender gebraucht als heute. Freiheit und Gerechtigkeit bedingen einander"

Erhard Eppler, Vordenker der SPD