Terror-Warnung

Thomas de Maizière macht ernst - und wird trotzdem nicht konkret

Bundesinnenminister Thomas de Maizière gab sich alle Mühe, mit seiner Mahnung zur Wachsamkeit angesichts eines womöglich kurz bevorstehenden Terroranschlags keine Panik zu schüren. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie", sagte de Maizière. Bisher war er seiner Strategie der Zurückhalthaltung stets treu geblieben, doch gestern sagte er erstmals öffentlich, dass konkrete Hinweise für einen Anschlag noch in diesem Monat vorliegen.

Das bedeutet: Die Sicherheitslage ist ernst. Bisher hatte der Innenminister einen anderen Kurs als seine Vorgänger gesteuert. Er zeigte sich nicht so hart wie Wolfgang Schäuble und nicht so scharf wie Otto Schily. De Maizières Stil, die moderate Tonlage und vor allem seine Strategie, waren neu. Und sein Haus versteht der CDU-Politiker nicht als reines Polizeiministerium. Statt von "innerer Sicherheit" sprach er lieber vom "inneren Frieden". Doch angesichts der konkreten Terrorgefahr muss de Maizière nun umsteuern. Er sagt: "Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern."

Die Lage hat sich verschärft

Um dies den Bürgern zu verdeutlichen, ließ er die Polizeipräsenz zur "Vorbeugung und Abschreckung" sichtbar verstärken: Kaum hatte de Maizière seine Terrorwarnung verkündet, da patrouillierten schon die ersten Beamten mit Maschinenpistolen und Schutzwesten vor seinem Amtssitz. Aus Sorge vor einem islamistischen Terroranschlag fahren die Sicherheitsbehörden ihre Vorsichtsmaßnahmen hoch. Bundespolizisten laufen republikweit verstärkt Streife an Bahnhöfen und den 14 großen Verkehrsflughäfen.

Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sind außerdem jüdische, amerikanische oder britische Einrichtungen gefährdet. Er hält völlig unterschiedliche Terrorakte für denkbar - von ferngezündeten Bomben über Selbstmordanschläge bis hin zu "Anschlägen mit anderen Waffen - mit wilden Schießereien oder anderes mehr". Nach Angaben des CSU-Politikers liegen aber keine konkreten Hinweise vor, dass Terroristen gezielt Weihnachtsmärkte im Visier haben könnten. Er schätzt im Moment das Risiko für einen Weihnachtsmarkt nicht größer ein als "für jedes Fußballspiel." Trotzdem wird die Polizeipräsenz auch rund um solche Märkte erhöht.

Der Bundesinnenminister ließ keinen Zweifel daran, dass sich in den vergangenen Tagen die Terrorgefahr deutlich verschärft hat. De Maizière sprach von "konkreten Ermittlungsansätzen und konkreten Spuren", ohne aber genaue Einzelheiten zu nennen. Denn er findet es im Interesse der laufenden Ermittlungen nicht klug, die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden öffentlich zu machen. Nur soviel gab der Minister preis: Nach dem Hinweis eines "ausländischen Partners" Deutschlands solle "Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden". Außerdem hätten eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) in der islamistischen Szene die "nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen" in Deutschland bestätigt.

Die Sicherheitsbehörden gehen derzeit drei Bedrohungsszenarien nach: Al-Qaida-Terroristen könnten symbolträchtige Orte des Finanz- und Wirtschaftsystems angreifen, etwa das Bankenviertel in Frankfurt am Main. Die Hamburger Islamisten Ahmad Sidiqi und Rami M. sagten jedenfalls in Haft aus, dass sie hierfür von einem hohen Al-Qaida-Führer angeworben werden sollten. Zweitens ist in Sicherheitskreisen davon die Rede, dass Terrorkommandos mit 15 bis 25 Islamisten Anschläge planen, die denen im indischen Mumbai ähneln könnten - die Behörden sprechen vom "Mumbai-Style" (siehe nebenstehenden Text). Laut "Focus" warnten US-Sicherheitsbehörden die Bundesregierung Anfang vergangener Woche vor einem vierköpfigen Terrorkommando: Zwei Inder und zwei Pakistaner, die in zentralasiatischen Terrorlagern ausgebildet wurden, seien im Auftrag von al-Qaida auf dem Weg nach Deutschland.

Der "Tagesspiegel" berichtet unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass zwei bis vier bisher nicht identifizierte Al-Qaida-Terroristen angeblich Anschläge in Großbritannien und Deutschland verüben wollten. Die Hinweise stammten von Behörden aus den USA. Dem Bericht zufolge wird befürchtet, dass die Männer Weihnachtsmärkte oder ähnliche Ziele angreifen könnten. Als Drahtzieher hinter den geplanten Anschlägen gilt demnach der pakistanische Islamist Mohammad Ilyas Kashmiri.

Dessen Organisation Harakat ul Jihad Islami (HuJI) unterhält engste Verbindungen zu al-Qaida sowie zu den Taliban und soll für Anschläge in Indien und Pakistan verantwortlich sein. Kashmiri soll bereits den Anschlag vom Februar auf das Touristenlokal "German Bakery" im indischen Pune, dem früheren Poona, verübt haben.

Das BKA versucht nun verstärkt, mit Überwachung der Telefonate und Mails von Islamisten die geheimen Netzwerke weiter aufzudecken und mögliche Anschlagsziele auszumachen. Die Behörden gehen davon aus, dass mehr als 200 Islamisten aus Deutschland in ausländischen Terrorcamps ausgebildet wurden. Etwa die Hälfte soll sich nun wieder in der Bundesrepublik aufhalten, um hier Anschläge zu verüben.

Es gibt einen Grund zur Sorge, aber keinen zur Hysterie Thomas de Maizière, Bundesinnenminister (CDU)