SPD

Die mühsame Suche nach Profil

In der SPD wird erneut der Ruf nach einer Kanzlerkandidatur des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück laut. "Für die Kanzlerkandidatur kommen mehrere Politiker der SPD infrage. Peer Steinbrück ist einer von ihnen", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Berliner Morgenpost.

Steinbrück verfüge über "enorme internationale Erfahrung und Kompetenz in der Finanz- und Wirtschaftswelt", sagte Oppermann. "Die große Wertschätzung, die Peer Steinbrück genießt, zeigt: Die Menschen vermissen jemanden, der dieses Land vernünftig und solide regiert - und nicht nach Maßgabe aktueller Stimmungsschwankungen." Erst in der vorigen Woche hatte Steinbrück für die SPD im Bundestag auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert. Der Auftritt kam in der SPD gut an.

Auch der Vorsitzende Sigmar Gabriel fand lobende Worte für Steinbrück. Dieser spiele bei den Themen Wirtschaft und Finanzen unbestritten in der politischen Champions League, sagte Gabriel. Wenn es nach ihm gehe, solle der Ex-Finanzminister für die SPD deshalb "weiter im Rampenlicht stehen", fügte er hinzu.

Die Sozialdemokraten bemühen sich derweil, das gute Abschneiden der Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu relativieren. Die Wahlen seien "Abstimmungen über die Kernenergie" gewesen, sagte Oppermann: "Dass die Grünen dabei besonders stark profitieren würden, war uns klar. Insofern ist der Erfolg der Grünen, über den wir uns freuen, auch situativ." Die SPD freue sich auf eine "partnerschaftliche Regierung auf Augenhöhe mit den Grünen". Der designierte baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) werde "aufgrund der Kräfteverhältnisse ein Primus inter Pares sein". Die künftige grün-rote Landesregierung in Stuttgart zähle zu den sozialdemokratisch geführten "A-Ländern", sagte Oppermann.

Volksabstimmung über Atomkraft

Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bemühte sich um eine demonstrative Gelassenheit im Umgang mit den Grünen. Gabriel sprach von einer "Partnerschaft auf Augenhöhe". Die Grünen als führende Kraft im Südwesten bedeuteten "keine dauerhafte Veränderung des Rollenverständnisses" im Verhältnis zur SPD. Die Landtagswahlen seien eine Volksabstimmung gegen die Atomenergie und für eine Energiewende, sagte Gabriel. Dieser Sonntag habe das Ende der Atompolitik eingeleitet. Gabriel gratulierte den Grünen "für viele Jahre Arbeit auf dem Gebiet der Atompolitik". Ihr Abschneiden bei den Wahlen sei "gerechter Lohn für viele Jahre Hohn und Spott". Das Thema Atom werde noch länger akut bleiben. Der SPD gehe es bei all dem um die gesamte Gesellschaft. Baden-Württemberg müsse "Autoland bleiben". Das wiederum passe nicht ins Bild der Grünen. Es komme auch darauf an, wie teuer die Energie sei. Das dürfe die SPD nicht vernachlässigen.

In Rheinland-Pfalz habe die SPD trotz Stimmeneinbußen noch einmal den Regierungsauftrag erhalten, betonte Gabriel. Das sei nicht selbstverständlich in diesem Bundesland. Kurt Beck (SPD) sei in Mainz seit 16 Jahren Ministerpräsident. Da seien "Abnutzungserscheinungen" normal, sagte Gabriel. Den Ausgang der Landtagswahlen für die SPD wertete Gabriel insgesamt positiv. Immerhin sei es in vier Landtagswahlen in diesem Jahr gelungen, vier Mal eine SPD-Regierungsbeteiligung zu erreichen: in Hamburg (da regiert die SPD mit absoluter Mehrheit unter Bürgermeister Olaf Scholz), in Sachsen Anhalt (wo derzeit mit der CDU verhandelt wird) und in den beiden Ländern, in denen am Sonntag gewählt wurde. Die Aufgabe der SPD sehe er weiterhin darin, in einer Politik der ökologischen Vernunft auch "wirtschaftliche Dynamik und sozialen Zusammenhalt zusammenzubringen".