Libyen-Krise

Hilfe und Heilung können nur von innen kommen

Der britische Streitkräfteminister Nick Harvey wurde am dritten Tag des Einsatzes in Nordafrika gefragt, wie lange britische Truppen gebraucht würden. Seine Antwort: "Wir wissen nicht, wie lange dies weitergeht." Tatsächlich gibt es weder ein scharf bestimmbares Kriegsziel noch eine Exit-Strategie.

Aber es hilft nichts: Krieg bleibt immer ernstes Mittel zu ernstem Zweck, und es ist der politische Zweck, der Anlage und Ende des militärischen Einsatzes bestimmt und bestimmen muss: Sonst verliert sich alles im Nebel gegensätzlicher Interessen.

Das Mandat des UN-Sicherheitsrats ist weit gefasst, indem es nicht nur die Durchsetzung eines Flugverbots für Gaddafis Flugzeuge und Hubschrauber unterstützt, sondern auch den Schutz der Bevölkerung umfasst. Nur "occupation" (dauernde Besetzung) wäre durch die Wortwahl des weit gefassten Mandats nicht gedeckt. Es ist unwahrscheinlich, dass Gaddafi aufgibt, außer Landes flieht, vielleicht zu Chávez nach Venezuela, oder dass ihn seine eigenen Knechte umbringen. Gaddafi ist Beduine, und er denkt in einem anderen Gefühls- und Wertesystem als die städtischen, gen Europa orientierten Araber. Dass er auftritt wie ein rasender Derwisch, sollte niemanden zu der Annahme verführen, er habe seine fünf Sinne nicht beisammen. Wer ein Land wie Libyen über vier Jahrzehnte regiert, ohne umgebracht zu werden, ist ein Meister der Überlebenskunst. Das Öl, über das er verfügte, machte ihn selbst in ernsthaften Hauptstädten des Westens bis vorgestern zum willkommenen, wenngleich bizarren Gast, dessen Launen, eingeschlossen die weiblichen Garden, man zu respektieren bereit war.

Die Lage wird dadurch erschwert, dass die Rebellen zwar Kraft genug hatten für einen Hilferuf, aber nicht für politische Organisation. Hilfe und Heilung können nur von innen kommen, brauchen Zeit. Die aber gibt es nicht. Denn Gaddafi weiß, dass die Zeit nicht auf seiner Seite ist. Im Übrigen fehlt es den Leuten in Bengasi an allem außer dem Mut der Verzweiflung, ganz besonders aber an einer durchhaltefähigen militärischen und politischen Organisation. Damit droht eine Lage, in der entweder die Interventionsstreitkräfte die Rebellen ihrem Schicksal überlassen müssen oder aber der Truppeneinsatz zu einer Landungsoperation auszuweiten ist: die Normandie in Nordafrika?

Das UN-Mandat - selbst unter Nato-Mächten umstritten, noch mehr bei den Arabern, und in Moskau Teil einer aufschlussreichen inneren Auseinandersetzung - ist nicht sehr tragfähig. Aber es ist besser als nichts. In einer so strittigen Lage wie Libyen allumfassenden Konsens zu finden, war nahezu unmöglich und ein Rezept für Lähmung. Durch Nichtstun Gaddafi den Sieg zu schenken, war vollends unmöglich. Doch fehlt es dem Mandat an einem klaren strategischen Ziel. Ohne die Bemühung um Einheit und breite Unterstützung loszuschlagen, hätte breite internationale Opposition erzeugt. Doch fehlt es dem Mandat am klaren strategischen Ziel: Flugverbot ja, aber was dann? Die Frage ist weder in den Vereinten Nationen noch in den Hauptquartieren der Allianz beantwortet. Der leichtere Teil war tatsächlich, das Flugverbot durchzusetzen. Der schwierigere Teil ist, das Endspiel zu erzwingen in einer Lage, wo jeder Akteur unterschiedliche Vorstellungen seiner eigenen Rolle, der Reichweite sanktionierter Gewalt und des wünschenswerten Endzustands hat. Drei mögliche Ergebnisse zeichnen sich ab.

Erstes Szenario Die Streitkräfte, die die Flugverbotszone durchgesetzt haben, kooperieren mit den Rebellen und treiben Gaddafi, während er von seinen Garden und Loyalisten verlassen wird, in die Flucht - wohin auch immer. Die UN-Resolution wäre dann ausgeweitet zu einer Art Freibrief für "regime change". Dann folgt die Machtübernahme in Tripolis, begleitet von Rache und Abrechnung quer durch das Land, durch verschiedene Rebellen- und Stammesgruppen, frühere Gaddafi-Anhänger und bisher Neutrale. Keine dieser Gruppen aber hat hinreichende Organisations- und Führungserfahrung, von Rechtsstaat, Demokratie und anderen schönen Dingen ganz zu schweigen. Militärisch würden die Rebellen mehr brauchen als Mut, Zorn und die Fähigkeit, eine martialische Kulisse aufzubauen für ausländische Fernsehkameras. Es fehlt ihnen an Einheit der Führung, Disziplin, Übung im Umgang mit modernen Waffen, aber auch an der Unterstützung größerer Stämme außerhalb der städtischen Zentren. Wenn trotz allem das Land zusammenhält, dann erben die Rebellen eine zerrissene Gesellschaft, eine arme Wirtschaft und ein dysfunktionales Regierungssystem, alles völlig abhängig von Öl und ausländischen Investitionen.

Zweites Szenario , deutlich weniger wünschenswert: Gaddafis Truppen, gut ausgestattet und diszipliniert sowie bar bezahlt, setzen sich, auch wenn die Luftwaffe verglüht ist, mit Panzern und schweren Waffen durch. Die Rebellen verfehlen es, sich zu einigen und zu organisieren, werden von Gaddafi ausmanövriert, und am Ende ist er es, der die Rache kalt genießt, Stammesführer besticht und seine europäischen Angreifer durch Entzug von Ölkontrakten und Aufträgen bestraft. Das zu verhindern, bedeutet "mission creep" (Auftragsverläpperung), wie es jeder Militär hasst und jeder Politiker unbedingt vermeiden muss. Es ist auch der Weg in rapide steigende Kosten, Überanstrengung und Niederlage. Vielleicht gibt es zuvor einen politischen Kompromiss - aber dass Gaddafi ihn honoriert, ist fraglich. Mithin entsteht Bedarf an einem weiteren Einsatz: Aber eine Friedenstruppe ohne Frieden steht auf verlorenem Posten.

Drittes Szenario Ein Unentschieden, das keinen unumstrittenen Sieger kennt: Libyen wird dann auf unabsehbare Zeit zerrissen zwischen zwei halben Siegern respektive zwei halben Verlierern. Auf beiden Seiten entstehen Kämpfe um Öl, Macht und Einfluss, die weit über Libyen ausstrahlen. Es existiert in der Wüste eine Waffenstillstandslinie oder Frontlinie - oder irgendeine Zwischenform, die ohne periodische Eingriffe von außen nicht zu stabilisieren ist, zumal der Kampf um das Öl der anderen Seite die Parteien nicht zur Ruhe kommen lässt. Beide Protagonisten wären in einem permanenten Rüstungswettlauf gefangen, und auswärtige Mächte würden schwerlich der Versuchung widerstehen, Einfluss zu suchen. Der lang dauernde libysche Bürgerkrieg würde in natürlicher Konsequenz, wie er durch die Umbrüche in Ägypten und Tunesien ausgelöst wurde, beide Nachbarstaaten verunsichern.

Wie auch immer die gegenwärtigen Kämpfe ausgehen, Libyen und die gesamte Nachbarschaft werden durch Monate der Gefahr und Ungewissheit gehen. Ägypten ist ein traditionsreicher Staat, wo es Verbände und Parteien gibt und eine volksnahe Armee; Tunesien ist, nicht zuletzt durch die Reform- und Modernisierungsbemühungen des inzwischen ins Exil gegangenen Diktators Ben Ali, nach Europa und vor allem nach Frankreich orientiert. Aber Libyen ist eine Stammesgesellschaft, lange Zeit italienische Kolonie, nach dem Zweiten Weltkrieg Monarchie und, seit 1969 der junge Oberst Gaddafi aus dem gleichnamigen Stamm den alten König Idris stürzte und ins Exil jagte, eine nahezu strukturlose Diktatur. Nicht der moderne Verwaltungsbau, sondern das Beduinenzelt ist Symbol der Zusammengehörigkeit - allerdings von den Bewohnern der libyschen Städte auch als Zeichen der Unterdrückung gesehen.

Libyen ist, selbst wenn Szenario Nummer eins geschieht, eines der rückständigsten Länder der arabischen Staatenwelt zwischen Atlas und Hindukusch. Bürgerkrieg und materielle Zerstörung, Rückzug der ausländischen Investoren und Verlust des Öleinkommens, das lange Zeit die Desorganisation, Schwäche des Staates und Korruption auszugleichen hatte. Jetzt fehlt es an dem Geld für die Sozialpolitik, die bisher die Bevölkerung halbwegs ruhigstellte und die tiefen Risse zwischen Arm und Reich zudeckte, während "Bruder Oberst" vom arabischen Sozialismus fabulierte.

Ohne Öl - oder mit stark reduzierter Förderung - wird es noch lange Zeit an Nahrungsmitteln fehlen. Drei Viertel davon wurden bisher nach CIA-Schätzung importiert. Dafür wird es Wohlfahrtsprogramme von außen geben müssen, damit nicht aus Brotunruhen neuer Umbruch entsteht und die schwachen politischen Strukturen wegfegt.

Alles in allem: Die erste Szene des libyschen Dramas war die Nahezu-Niederlage der Rebellen, die zweite die Vernichtung der libyschen Luftwaffe. Was immer jetzt geschieht - siehe oben - ein Happy End ist nicht in Sicht.

Morgenpost-Autor Michael Stürmer

Michael Stürmer ist Historiker. Er war Professor an der Universität Erlangen, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik und Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl. Seit 1998 ist er Chefkorrespondent der "Welt-Gruppe". Stürmer ist Offizier der Französischen Ehrenlegion.