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Kerntechnisches Regelwerk

Atomgesetz Seit 1960 gilt in Deutschland ein Atomgesetz, das die friedliche Nutzung der Kernenergie regelt. Nach dem Grundgesetz müssen die Länder im Auftrag des Bundes die Regelungen im Atomgesetz umsetzen, so wie zuletzt die Abschaltung der ältesten Atomkraftwerke. Mit der 11. und 12. Novelle des Atomgesetzes wurden die Laufzeiten zum 1. Januar 2011 um bis zu 14 Jahre verlängert. Das bedeutet nach bisherigem Stand Atomkraft bis mindestens 2036, da Rot-Grün bis 2022 aussteigen wollte.

Sicherheit In allen 17 Atomkraftwerken gibt es alle zehn Jahre periodische Sicherheitsüberprüfungen und dazwischen Revisionen in ein- oder mehrjährigen Intervallen. AKW unterliegen einer sehr strengen staatlichen Aufsicht. Die Anleitung für die Sicherheits-Checks ist das Kerntechnische Regelwerk, über das nun ein heftiger Streit entbrannt ist. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat bisher das seit 2009 geltende neue Regelwerk nicht umgesetzt. SPD und Grüne werfen Röttgen vor, die anstehenden Sicherheits-Checks auf Basis des alten, rund 30 Jahren Regelwerks durchführen zu wollen, das jedoch auch immer wieder aktualisiert worden ist.