Politischer Aschermittwoch

Die Meister der vergifteten Ironie

Auf dem Plakat gegenüber dem Rednerpult steht: "Seehofer - die Kraft des Südens". Knapp darüber, sehr viel kleiner: "KT - Du bist einer von uns". Doch wenngleich die offizielle Plakatierung des politischen Aschermittwochs der CSU ihn klein hält, spielt Guttenberg - in Abwesenheit - doch die Hauptrolle.

Mal hält einer der 4000 meist männlichen Gäste den Titel der "Bild"-Zeitung hoch, auf dem es hieß: "Ja, wir stehen zu Guttenberg". Mal paradiert ein Paar aus Ingolstadt mit einem Transparent "Zeit für 50 plus X. Auf geht's auch ohne Dr.-Titel." Kurz nach zehn, die "Lachsersatzsemmel" ist verspeist, die sterile Halle ist fast auf Betriebstemperatur gebracht, ziehen unter gefühlter 16-facher Wiederholung des Bayerischen Defiliermarschs ein: Horst Seehofer mit Frau und nachgeordneten Parteiherrlichkeiten.

Es dauert nur Minuten, bis der Name Guttenberg das erste Mal fällt: Manfred Weber, Bezirkschef von Niederbayern, entschuldigt Guttenbergs Absenz. Die Familie brauche Abstand. Schließlich sei sie Opfer einer "Hetzjagd" geworden, wie es sie in der jüngeren Geschichte Deutschlands nicht gegeben habe. Der Saal tobt. Stärkeren Applaus erhält nur eine andere verabschiedete, allerdings anwesende Parteigröße: Edmund Stoiber. Nachdem Franz Josef Strauß nun seit bald 25 Jahren tot ist, sind es die Stoiber-Jahre, die vielen als die glücklichsten der Parteigeschichte in Erinnerung sind. Der Aschermittwoch ist eben ein Tag, an dem Personen und nicht ihre Taten im Mittelpunkt stehen.

Horst Seehofer tritt ans Pult und sagt eine lange irritierende Minute - nichts. "Jetzt geht's los", rufen einige. Die Stadtkapelle Passau schweigt. "Die hochverehrte Kanzlerin", setzt Seehofer endlich an, "hat die Männer aufgefordert, mehr nachzudenken. Damit wollte ich gerade beginnen, bevor ich rede." Denn er sei ein loyaler, treuer, harmonischer, dem Streit entzogener Freund der Kanzlerin. Seehofer ist ein Meister vergifteter Ironie. Die trifft auch FDP-Chef Westerwelle. Der "Guuuido", sagt Seehofer im Duktus jener Bayern, die einzig Franz, Sepp und Max und vielleicht noch Horst für eines Menschenkinds würdige Namen erachten, der Guido sei heute auch "lieber bei Horsti in Bayern als bei Mutti in Berlin". Mitleid fordert er für Westerwelle, schon wegen dessen Parteifreunden. "Wenn Kubicki" - gemeint ist Wolfgang Kubicki, Fraktionschef in Kiel - "ein Parteifreund sein soll, dann sind die Taliban ein Gesangsverein." Auch Jürgen Trittin und Renate Künast täten ihm leid, so Seehofer. "Wenn die beiden in den Spiegel schauen, ist es nicht Eitelkeit, sondern Tapferkeit."

Freilich hat Seehofer mehrere Botschaften parat. Sein Lob für Innenminister Hans-Peter Friedrich verbindet er mit der Ankündigung einer Verfassungsänderung. Seehofer will die Integration in die bayerische Verfassung aufnehmen, mit dem Zusatz, dass Deutsch Erstsprache sein müsse und die Migranten nicht nur zu fördern seien, sondern man von ihnen auch etwas fordern dürfe.

Seehofer knöpfte sich auch Klaus Wowereit (SPD) vor - und verteidigte die Verfassungsklage Bayerns gegen den Länderfinanzausgleich. "Ja zur Solidarität, Nein zur Verschwendung", sagte Seehofer an die Adresse des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Bayern will zusammen mit den Geberländern Baden-Württemberg und Hessen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die bestehende Form des Länderfinanzausgleichs klagen.

Seehofer war während der eineinhalbstündigen Rede nahe daran, seine Stimme zu verlieren. Er ist jetzt Alleinherrscher und doch von Volkes Gnaden. Zuletzt kommt er auf Guttenberg zu sprechen. Das gehört zum Kalkül. Er hat Guttenberg auf ewig in der Hand. "Ich werde alles tun als CSU-Vorsitzender, dass der Karl-Theodor wieder in die bayerische und deutsche Politik zurückkehrt."

"Grandiose Außenpolitik, Guido!"

"Keine Alternative zu Guido", heißt es derweil auf dem Plakat in der Fraunhofer-Halle in Straubing. "Guido unser Besterwelle" ist auf der anderen Seite zu lesen. Es handelt sich um das einzige Plakat in der recht kalt wirkenden Halle. Doch immerhin: Er erfährt Zustimmung, die weniger künstlich wirkt als noch vor Monaten. "Eine grandiose Außenpolitik, Guido!", sagt Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die bayerische FDP-Chefin.

Strahlend und ohne Manuskript tritt dieser um 12.08 Uhr ans Rednerpult. Vor einem Jahr hatte er hier noch kräftig gepoltert und sein schrilles Wort von der "spätrömischen Dekadenz" verteidigt. Heute ruft er in den Saal: "Ich bin auch christlich, ich bin auch sozial. Deswegen wird es in meiner Rede keine einzige Attacke zur CSU geben." Genau darauf aber hatte manch bayerischer Liberaler, der so sehr unter der selbstherrlichen Staatspartei CSU leidet, gesetzt. Westerwelle erntet vereinzelt Pfiffe und sogar, ungewöhnlich für die FDP, einige Buhrufe. Es tritt also auf der Konsenspolitiker Westerwelle, der mit den Umwälzungen in Nordafrika vielleicht gar Freude an der Außenpolitik gefunden hat. Der Mantel der Geschichte schwebt durch den Saal. Funke der Freiheit, Solidarnosc, Kairo, Tahrir-Platz, Jasminrevolution - so lauten heute Westerwelles Stichworte. "Wir spüren gerade, dass Weltgeschichte geschieht." So ganz ohne Innenpolitik geht es dann doch nicht. Er verteidigt abermals das Wachstums- und Beschleunigungsgesetz (für das sich sein Generalsekretär heimlich schämt). Es folgen Weisheiten aus "Guidos Welt", die da lauten: "Der fette Staat ist der schwache Start. Der effiziente Start ist der starke Staat."

Steinmeier macht's Spaß

In Vilshofen ist der "Wolferstetter Keller", der traditionelle Ort für den politischen Aschermittwoch der SPD, mit mehr als 500 Leuten prall gefüllt. Die Luft ist stickig, die Heizung auf vollen Touren, die warme Frühlingssonne tut das Übrige. Vor 92 Jahren fand hier zum ersten Mal ein politischer Aschermittwoch statt, weshalb sie die Veranstaltung das Original nennen - und das der CSU in Passau ein "Plagiat".

Zuerst spricht der bayerische Landeschef Florian Pronold, der Guttenberg als "Lügenbaron" tituliert. Als Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, nach einer Stunde an die Reihe kommt, fragt er: "Könnt ihr noch 'ne Stunde?" Um dann in das Gejohle im Saal zu rufen: "Es macht wieder Spaß, Sozialdemokrat zu sein!" Er lobt Hamburgs SPD-Bürgermeister Olaf Scholz. "Wir Sozialdemokraten sind wieder da!" Hamburg soll das Modell sein. "Wir rollen das Feld über die Länder auf." Ab 2013 werde die SPD wieder im Bund regieren. Natürlich breitet auch Steinmeier den Fall Guttenberg aus. Der Ex-Verteidigungsminister sei für die CSU wie eine "Droge" gewesen. Nun seien die Christsozialen auf kalten Entzug gesetzt worden. Sie hätten noch nicht begriffen, dass ihre heile Welt zusammenbreche. Wenn "Lug und Trug" bürgerliche Tugenden seien, wolle die SPD damit nichts zu tun haben. Merkel stehe vor einem Scherbenhaufen. "Und wenn sie in China demnächst wieder gegen Plagiate wettert, wird auch der höflichste Chinese sein Lachen nicht unterdrücken können."

Merkel und die Knalleffekte

Ganz anders das Programm bei der Kanzlerin. Als Angela Merkel kurz nach 18 Uhr im mecklenburg-vorpommerischen Demmin vor das Publikum in ihrer Heimat tritt, da verzichtet die CDU-Vorsitzende zunächst gänzlich auf rhetorische Knalleffekte. Merkel erinnert daran, dass in diesem Jahr auch wichtige Kommunalwahlen stattfinden würden, die Kandidaten verdienten die volle Unterstützung, und überhaupt sei es mal an der Zeit, ein "herzliches Dankeschön" an all die Ehrenamtlichen auszusprechen, die für die CDU unterwegs seien. Höflicher Beifall - ein Tusch darf natürlich nicht fehlen. Der eigentliche Sinn von Aschermittwoch scheint im Merkel-Land kaum bekannt zu sein. Die Erleichterung im Publikum war mit Händen zu greifen, als Angela Merkel nach einer gefühlten Unendlichkeit endlich die SPD geißelte ("Mit der ist kein Staat zu machen") und auf die Grünen eindrosch ("Im Zweifelsfall sind sie dagegen"). Besser wurde die Stimmung, als Merkel doch noch auf Guttenberg einging. Der habe zwar einen schweren Fehler gemacht, keine Frage. Aber was Anstand in der Politik angehe, da brauche die CDU sich von den Herren Trittin und Gysi nun wirklich nicht belehren lassen.

Allerdings, und da war Merkels Blick nach vorne gerichtet, wünsche man nun jetzt auch seinem Nachfolger Thomas de Maizière alles Gute. Der Saal klatschte brav, und dann war es auch schon fast vorbei. "Eine typische Merkel-Rede", hieß es nachher, "erklärend" und "einordnend".