Bundeswehr

Das Ringen um die Kasernen beginnt

Die Bundeswehr ist zu groß, falsch zusammengesetzt, zunehmend unmodern - und dadurch uneffektiv: Zu diesem Schluss kam bereits im Jahr 2000 die Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" unter der Leitung des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker.

Zehn Jahre später, im Oktober 2010, riet ein neues Reformgremium, geleitet vom Arbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise: "Es gibt viel nachzuholen. Die Zeit drängt."

Die Bundeswehrreform, die der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angeschoben hat, macht die deutschen Streitkräfte von einer Wehrpflichtarmee zu einem Freiwilligenheer. Am 3. Januar sind die vorerst letzten Wehrpflichtigen eingezogen worden. Künftig will die Bundeswehr jährlich rund 15 000 Freiwillige - Männer wie Frauen - für den Dienst in ihren Reihen begeistern. Insgesamt soll die Armee von aktuell rund 250 000 auf bis zu 185 000 Frauen und Männer schrumpfen. Außerdem stehen mindestens 10 000 bis 15 000 Posten für Beamte und Zivilangestellte zur Disposition. Und weil weniger Mitarbeiter auch weniger Platz brauchen, müssen zwangsläufig Kasernen oder Dienststellen geschlossen werden. Im Moment betreibt die Bundeswehr in Deutschland noch knapp 400 Standorte, bis 2015 wird diese Zahl auf rund 380 sinken - das sieht bereits das alte Stationierungskonzept vor, das 2004 noch unter Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) beschlossen wurde. Struck verfügte damals die Schließung von 105 Standorten. Wie viele jetzt noch dazukommen, ist offen.

Alles hängt vom Geld ab

Die aktuellen Reform-Überlegungen hängen nämlich noch am Geld. Solange sich die Haushälter der Koalition nicht geeinigt haben, wie viele Soldaten und welche Fähigkeiten sich die Bundeswehr künftig leisten darf und soll, kann noch niemand etwas Konkretes über die neue Kasernen-Landschaft sagen. Erste Entscheidungen wird es frühestens im Sommer geben.

Am stärksten vertreten ist die Bundeswehr bisher in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. In diesen Bundesländern regt sich schon seit Monaten Widerstand gegen mögliche Standortschließungen. Ministerpräsidenten betonen das in Interviews, Bürger mit Solidaritätsaktionen, lokale Politiker mit Briefen an das Verteidigungsministerium. Speziell die Niedersachsen verlangen eine angemessene Berücksichtigung der Tatsache, dass aus ihren Gemeinden in absehbarer Zeit auch die britische Armee abziehen wird. Hingegen weisen Vertreter der ostdeutschen Bundesländer gern darauf hin, dass ihre Kasernen erst vor wenigen Jahren aufwendig modernisiert worden sind.

Als Verteidigungsminister betonte Guttenberg stets, dass die Bundeswehr nicht primär dazu da sei, Strukturpolitik zu betreiben. Trotzdem versicherte er, sie werde "in der Fläche präsent" bleiben. Eine Mischung aus kleinen und großen Standorten solle es werden, kündigte er 2010 an. "Das bedeutet nicht, dass alle Standorte unter 900 Posten über die Wupper gehen."

Berlin muss sich aller Voraussicht nach keine großen Reform-Sorgen machen. Die größte Kaserne in Stadt und Umland ist die Julius-Leber-Kaserne in Wedding, wo derzeit rund 3500 der insgesamt 7000 Berliner Bundeswehr-Angehörigen arbeiten. Weitere Standorte sind die Blücher-Kaserne in Kladow, die General-Steinhoff-Kaserne in Gatow, das Bundeswehrkrankenhaus in Mitte, das Zentrum für Nachwuchsgewinnung in Grünau, die Flugbereitschaft Tegel und das Kreiswehrersatzamt in Köpenick.