Bundesregierung

Die schwierige Suche nach einem neuen Minister

Es sei "jetzt nicht die Stunde" über einen Nachfolger zu reden, hatte Angela Merkel gesagt, als sie Karl-Theodor zu Guttenberg verabschiedete.

Die Stunde mag es vielleicht nicht gewesen sein, der Tag war es dann aber schon: Noch am Dienstagabend telefonierte die Bundeskanzlerin von Stuttgart aus, wo sie an einer Wahlkampfkundgebung der Union teilgenommen und übrigens für sie untypisch gegen die Gegner von Stuttgart 21 gekeilt hatte: "Wenn ich Argumente habe, stehe ich hier nicht mit 'ner Trillerpfeife im Maul." Vor allem telefonierte sie mit Horst Seehofer.

Dem Vernehmen nach bot sie dem bayerischen Ministerpräsidenten schon da das Innenministerium für seine CSU an. Ein Angebot, das dieser kaum ablehnen konnte: Dieses Ressort gilt in der Binnenlogik des politischen Betriebs als wertvoller als das Verteidigungsressort. In den Koalitionsverhandlungen vor eineinhalb Jahren hätte die CSU es bekommen können, aber nur, wenn sie sich mit einem weiteren Ressort beschieden hätte. Nun konnte sie Inneres bekommen und zwei weitere (Verbraucher und Verkehr) behalten. Seehofer schlug also ein.

Das Angebot ergibt auch aus der Perspektive von Angela Merkel Sinn: Erstens findet sie, dass sich in den Reihen der CSU schlicht niemand gefunden hätte, der einen respektablen Verteidigungsminister abgeben würde. Zweitens hätte derjenige in erster Linie an Seehofer berichtet - und nicht an sie. Die Kombination aus Illoyalität und Unfähigkeit bei einem christsozialen Minister ist ihr noch in frischer Erinnerung: Wirtschaftsminister Michael Glos machte nicht nur in der Finanzkrise eine äußerst unglückliche Figur, sondern popularisierte auch noch Merkels ungeliebten Spitznamen "Mutti". Schließlich warf er ihr und Seehofer genervt und frustriert das Amt vor die Füße.

Im Verteidigungsministerium aber steht jetzt zu viel auf dem Spiel. Vor allem die Bundeswehrreform, die Guttenberg politisch durchgesetzt, aber noch nicht organisiert hat. Merkels Wehrexperten im Kanzleramt teilen die Ansicht des Zurückgetretenen, er hinterlasse ein bestelltes Haus, nur sehr bedingt.

Mit Händen und Füßen gewehrt

Thomas de Maizière ist hingegen der Fachmann für Verwaltung in der Regierung. Anders als Guttenberg geht er kleinteilig und präzise vor. Die zu erwartenden Proteste von Lokalpolitikern gegen unabwendbare Standortschließungen wird er einfacher abtropfen lassen können als der von Sympathiewerten lebende Guttenberg. Und die CSU dürfte sich besonders freuen, dass keiner der ihren in Bayern die Kasernen schließen muss.

Umso bemerkenswerter, dass Seehofer lange keinen auftreiben konnte, der wechseln wollte. Mit Händen und Füßen wehrten sich CSU-Größen gegen die Beförderung und schoben - so weit hat der Zeitgeist bereits die konservativere Unionsschwester erfasst - allesamt familiäre Pflichten vor. Nachdem Verkehrsminister Peter Ramsauer (jüngstes Kind: zwölf Jahre) schon am Dienstagmittag einen Wechsel ins Verteidigungsressort präventiv ausgeschlossen hatte, lehnte auch Bayerns Innenminister Joachim Hermann (jüngstes Kind: 19 Jahre) mit dem gleichen Argument das Angebot ab, obwohl Seehofer ihn lange bearbeitet hatte.

Die zweitbeste Lösung aus seiner Sicht wäre Georg Fahrenschon gewesen. Der auch in Merkels Umfeld angesehene bayerische Finanzminister (dessen Kinder tatsächlich noch klein sind) verweigerte sich aber ebenfalls. Auch in diesem Fall bemühte Horst Seehofer wieder die "familiären Gründe".

Georg Fahrenschon hingegen sagte ehrlich: "Wir haben ab neun Uhr intensiv miteinander gerungen." Für den zurückhaltenden und immer loyalen Landesminister grenzt diese Formulierung schon an ein Misstrauensvotum. Fahrenschon, der ruhig versucht, die schlingernde Landesbank in ruhigeres Fahrwasser zu bringen und gegen eine Neuverschuldung kämpft, argumentierte damit, dass er als studierter Volkswirtschaftler nicht der richtige Mann im Innenministerium sei. Tatsächlich will er sich bald mit einem Landtagsmandat absichern, statt von Seehofers Gnaden in der Hauptstadt Politik zu machen.

Das Innenministerium wurde also weiter angeboten wie sauer Bier: Noch am Mittwoch um elf Uhr morgens, in der Telefonschaltkonferenz des CSU-Präsidiums, hatte Seehofer keine Zusage. So bekniete er nun noch einmal Hans-Peter Friedrich, der am Vortag auch schon Nein gesagt hatte und lieber Landesgruppenchef geblieben wäre. Dieses Nein jedoch wackelte: Friedrich ließ sich erst bitten und dann trotz drei Kindern in die Pflicht nehmen und ersparte so Seehofer die Totalblamage. Als der Bayer die Personalie dann der Bundeskanzlerin meldete, reagierte diese geradezu "verzückt" - so wird von beiden Seiten berichte.

Verständlich. Denn auf Hans-Peter Friedrich, der ihr vor Jahren in ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende als Justiziar zuarbeitete, wird Merkel sich verlassen können. Auf Thomas de Maizière sowieso. Während dieser quasi zu Merkels politischer Familie gehört, ist Friedrich zumindest ein Vernunft-Merkelianer. Er glaubt, dass die CSU nicht durch Rabaukentum, wie es etwa der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder mit sichtbarer Freude pflegt, beim Wähler Punkte sammelt, sondern durch konstruktive Mitarbeit. Er wird keine Kontrapunkte zur Kanzlerin setzen.

Spärlich und unterinszeniert

Trotzdem geht Merkel aus dieser Kabinettsumbildung nicht gestärkt hervor. Zwar wächst ihre Kontrolle wieder einmal. Alleingänge, wie sie Guttenberg noch wagte - indem er den Krieg in Afghanistan auch so nannte oder die Abschaffung der Wehrpflicht in einem Husarenstreich auf die politische Agenda setzte -, stehen nun nicht wieder zu befürchten. Das Beamtenhafte, das de Maizière anhaftet, macht ihn ungeeignet als Projektionsfläche für Wünsche und Kritik. Was schiefgeht im Verteidigungsministerium, wird künftig deshalb schneller mit seiner Chefin in Verbindung gebracht: mit der Bundeskanzlerin also.

Bisher hatte Angela Merkel es vermieden, mit dem Thema Afghanistan mehr als unbedingt notwendig identifiziert zu werden. Ihre Besuche dort waren spärlich und unterinszeniert. Spätestens wenn der Abzug vom Hindukusch beginnt, wird sie den Deutschen jedoch erklären müssen, ob die Verluste den jahrelangen Einsatz wert waren - auch wenn sie weder ein befriedetes noch ein demokratisiertes Land hinterlassen.

Die Bundeskanzlerin wird künftig auch in anderer Weise noch stärker gefordert: Stand Guttenberg doch für einen anderen Politikstil. Für seine zahlreichen Bewunderer lebte er quasi vor, wie eine bürgerliche Regierung auch regieren könnte. Träume von einer späteren Kanzlerschaft Guttenbergs halfen auch, das reale Schwarz-Gelb zu ertragen. Diese Entlastungsfunktion fällt nun weg.

Deshalb meinen gerade jüngere Abgeordnete in der Unionsfraktion, Angela Merkel sei mit ihrer gestrigen Rochade zu kurz gesprungen. Sie habe die letzte Chance versäumt, im Rahmen einer großen Kabinettsreform noch einmal in die Offensive zu kommen. Erneut wird sie in dieser Legislaturperiode nicht umbauen können. Ein anderes Schwarz-Gelb wird es also auf absehbare Zeit nicht geben.