Berliner Spaziergang

Der Anwalt der Soldaten

Hier scheint Berlin stillzustehen. Seit bald schon 200 Jahren. Das 1840 vom Schinkel-Schüler Ludwig Persius in bayerischem Stil erbaute heutige Wirtshaus steht so unverändert und solitär am Havelufer an der Moorlake, wie es der preußische Hofbaumeister einst im Auftrag Friedrich Wilhelms IV. für dessen Gemahlin Elisabeth von Bayern entworfen hatte.

Auch die um 1890 angebaute große Kaffeeveranda samt Saal ist im Originalstil erhalten. Damals wurde aus den königlichen Gemächern ein Gasthaus für die Berliner. Und dann der Blick über die Havel hinüber zur Sacrower Heilandskirche - die Zeit scheint entrückt. Kein Wunder, dass sich hier einst Preußens Königsfamilie ebenso wohlfühlte wie der bis heute Ruhe, Natur und Genuss suchende Berliner.

Diesen Ort, im Winter bei Kälte und Sonnenschein noch beschaulicher als im Ausflugstrubel des Sommers, hat Hellmut Königshaus als Treffpunkt für unseren Spaziergang vorgeschlagen. Königshaus ist seit knapp einem Jahr Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags. Und hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) schon in Bedrängnis gebracht, bevor dieser von seiner Schummeldissertation heimgesucht wurde. Darüber später natürlich mehr. Zunächst überrascht mich der Jurist mit FDP-Parteibuch mit seiner Detailkenntnis auch über diesen Ort. Das Wirtshaus gehöre den Berliner Forsten und damit dem Land Berlin, es zu erhalten sei nicht ganz billig, seit zwei Generationen ist es an die Familie Roeder verpachtet. Er weiß das alles und wird auch gleich kundig entlang der Havel und dann durch den Düppeler Forst, wie der Grunewald hier heißt, führen, weil er einst dienstlich damit befasst war. Ende der 80er-Jahre als Senatsrat für Stadtentwicklung und Umweltschutz.

Hellmut Königshaus ist beruflich eine Vielzweckwaffe. Richter, journalistische Erfahrung als Pressesprecher der Berliner Justiz, Leitungsposten in der Umweltbehörde, Manager in der freien Wirtschaft (Alba), Bundestagsabgeordneter erst mit dem Aufgabenschwerpunkt Bildung, dann Entwicklungshilfe und schließlich Verteidigung. Dann wird er nicht als erste, aber - wie sich schnell herausgestellt hat - als gute Wahl von seiner Partei zum Wehrbeauftragten vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt wurde. Für diese große Verwendungsbreite hat er eine einleuchtende Begründung: "Ich war häufig in meinem Leben gezwungen, zu improvisieren und neue Schwerpunkte zu setzen. Weil mir dabei kein anderer hätte helfen können, musste ich mich immer gründlich einarbeiten, um es zu schaffen. Das hat mir die Aufgabe selbst dann immer erleichtert. Ich glaube, es ist ein Vorteil, wenn man gewohnt ist, sich selbst in die Themen einzuarbeiten, selbst zu sortieren, was wichtig ist."

Kein Wort zur Dissertation

Da sind wir nun gleich zu Beginn unseres Spaziergangs beim amtierenden Verteidigungsminister gelandet. Nein, zu Guttenbergs Dissertation werde er nichts sagen. "Das verbietet sich einfach. Als Wehrbeauftragter bin ich für die Soldaten da, nicht um dem Minister Noten zu erteilen oder dessen persönlichen Stil zu bewerten." Er habe an dem Fall kein größeres Interesse als jeder andere Bürger. Ich kann also nur ahnen, in welche Richtung der einstige Richter wohl insgeheim urteilt. Fragen aber kann ich, was denn die Soldaten dem Wehrbeauftragten zur Glaubwürdigkeit ihres Ministers sagen. "Das Thema spielt in der Truppe eigentlich keine Rolle. Von keinem Soldaten habe ich bei meinen an- und unangemeldeten Truppenbesuchen gehört, dass die Diskussion um die Dissertation für ihn in irgendeiner Weise existenziell wichtig ist. Der Minister genießt unverändert sehr große Akzeptanz und großes Ansehen. Die Soldaten haben im Augenblick ganz andere Dinge im Kopf."

Vor allem die anstehende große Bundeswehrreform. Was kommt mit der neuen Struktur, dem Umbau und der Verkleinerung der Mannschaftsstärke auf den Soldaten zu? Muss er umziehen oder gar ausscheiden? Was folgt für seine Laufbahnplanung, wenn es weniger Soldaten und damit weniger Dienstposten und Beförderungen gibt? Da kann der Wehrbeauftragte ebenso wenig helfen wie bei der Frage, wie verlässlich sich die Politik gegenüber den Soldaten zeigt. So sei die Enttäuschung sehr groß gewesen, als entgegen den Versprechungen das Weihnachtsgeld 2010 wieder gekürzt wurde. "Da sagen mir die Soldaten, was nützen uns all die Bekenntnisse zur Wertschätzung, wenn wir immer wieder feststellen müssen, dass die Politik, wenn es Geld kostet, uns in den Hintern tritt."

Trotz des Sonnenscheins ist es eisig kalt. Aber Licht, Luft und Sicht sind wunderbar und machen das Frösteln erträglich. Und wir erwärmen uns an dem Blick hinüber zum weiß glänzenden Schlösschen auf der Pfaueninsel. Berlin, wie es schöner kaum sein.

Wir verlassen die Ebene und steigen hinauf zum "Blockhaus Nikolskoe". Das hat Friedrich Wilhelm III. 1819 für seine Tochter Charlotte und den Schwiegersohn, den späteren Zaren Nikolaus I., im russischen Stil erbauen lassen. Auch dies ist seit Langem ein Wirtshaus und wegen des herrlichen Blicks über die Havellandschaft ein beliebtes Ausflugsziel.

Der Wehrbeauftragte wird gern als Kummerkasten der Soldaten beschrieben. Das ist nicht ganz falsch, denn er muss sein Ohr dicht an der Truppe haben. Königshaus hat es so dicht dran, dass es den Verteidigungsminister und selbst die Kanzlerin wurmt. Gewählt, aber noch nicht im Amt, reiste er im Frühjahr 2010 nach Afghanistan. Getreu seiner Devise, sich "tief in die neue Aufgabe einzuarbeiten" und deshalb auch vor Ort von den Problemen der Soldaten zu erfahren. Als er danach zum besseren Schutz der Soldaten wie zur Abschreckung der Taliban auch den Einsatz des Kampfpanzers Leopard 2 forderte, ging ein Sturm der Empörung über ihn nieder. Auch der Verteidigungsminister und selbst die Kanzlerin befeuerten die harsche Kritik, hielten dem künftigen Wehrbeauftragten und Luftwaffen-Oberleutnant der Reserve gar Inkompetenz vor. Doch der blieb unbeirrt, ließ sich mit Guttenberg auf einen Streit ein - und behielt am Ende recht. Heute schießen zwar keine Leos am Hindukusch, aber Panzerhaubitzen mit noch größerer Feuerkraft, nachgerüstete Schützenpanzer geben den Soldaten mehr Sicherheit. "Ich war also gar nicht so doof und inkompetent, wie meine Kritiker dachten. Ich hab die Frage nach der richtigen Ausrüstung endlich angestoßen." Da klingt Genugtuung durch. Eine Gemütsregung, die bei dem 60-Jährigen nicht gerade häufig zu beobachten ist. Er gibt sich durch und durch sachlich, manche sagen auch dröge. Selbst da setzt er noch einen drauf: "Es wird auch gesagt, es falle mir nicht schwer, eine Stunde lang auch nur den Anflug eines Lächelns zu unterdrücken." Selbstironie zumindest ist ihm nicht fremd. Kann er auch mal emotional werden? "Ich bin nicht zufällig Richter geworden. Ich akzeptiere kein Unrecht. Ich bin auch nicht bereit, es einfach hinzunehmen, wenn sich jemand ungerecht behandelt fühlt." Ein Selbstverständnis, exakt passend zu seinem Amt.

Königshaus war denn auch der Erste, der den Verteidigungsminister erstmals richtig in die Bredouille gebracht hat. Anfang des Jahres, als gleich drei bekannt gewordene Affären für dicke Schlagzeilen sorgten, bis die von der "getürkten" guttenbergschen Doktorarbeit abgelöst wurden. In Afghanistan berichtete ihm erst ein Soldat von geöffneter Feldpost, dann sorgte er, anders als zunächst der Verteidigungsminister, für Klarheit über den tödlichen Schießunfall in einem Feldlager der Bundeswehr, und schließlich drang durch Berichte an ihn die vermeintliche "Meuterei" auf der "Gorch Fock" an die Öffentlichkeit. Über alle Vorfälle hat er pflichtgemäß das Parlament als "meinen Auftraggeber und fairerweise auch den Minister unterrichtet". Er legt großen Wert auf die Feststellung, dass er keinen der Vorfälle öffentlich bekannt gemacht habe. Doch bei der Entgegennahme von Beschwerden belässt es ein Wehrbeauftragter vom Typ Königshaus auch nicht. Im Fall der "Gorch Fock" etwa möchte er wissen, ob es in der Ausbildung der Kadetten, männlich wie weiblich, Risikofaktoren gibt, die vermeidbar wären. Eine Frage zumindest hat er schon: "Fallschirmjäger üben am Sprungturm, bevor sie aus dem Flugzeug springen. Warum nicht Vergleichbares bei der Marine? Da müssen die Kadetten ohne Vorbereitungstraining nach langem Anflug gleich in die Masten. Das untersuchen wir jetzt, und das gefällt dem Ministerium gar nicht." Sie werfen dem Wehrbeauftragten Schnüffelei vor. Schon vorher hatte der Minister selbst den Wehrbeauftragten als "Quälgeist" abgekanzelt. "Er kann sich darauf verlassen, dass ich ein Quälgeist bleibe. So verstehe ich mein Amt."

Die bestmögliche Ausrüstung

Anwalt der Soldaten will er sein, im Auftrag des Parlaments dazu beitragen, dass die Grundsätze der inneren Führung gewahrt werden. Das sei noch wichtiger geworden, seit die Bundeswehr eine Streitmacht im Einsatz ist. "Diese Grundsätze werden im Einsatz wie in Afghanistan natürlich strapaziert." Was ihn ebenso antreibt, ist die Frage nach dem optimalen Schutz, also der bestmöglichen Ausrüstung der Soldaten am Hindukusch. Vieles habe sich in den letzten Monaten verbessert. Aber diese Frage stelle sich ihm in unerbittlicher Härte, wenn er Gespräche mit Hinterbliebenen von Soldaten führt, die in Afghanistan gefallen sind, oder er selbst vorher den Toten begegnet ist. "Von den drei Soldaten, die vor einer Woche von einem Afghanen erschossen wurden, waren zwei in meiner Gesprächsrunde, als ich im Januar vor Ort war." Ein dritter, der jetzt auch in Afghanistan getötet wurde, habe ihm als erster von der geöffneten Feldpost erzählt. "Das sind Erfahrungen, die tief bewegen und die einen antreiben zur Antwort auf die Frage: Tun wir wirklich alles Mögliche zum Schutz unserer Soldaten?" Noch immer nicht.

Durch den kahlen Wald geht es zurück ins urgemütliche "Wirtshaus Moorlake". Dort wärmen wir uns bei Kaffee und Tee auf. Das Gespräch verharrt in der traurigen Realität. Wie reagieren die Hinterbliebenen? "Das ist sehr unterschiedlich. Die meisten Soldaten halten den Einsatz für sinnvoll und werden in dieser Meinung meist von den Angehörigen unterstützt. Aber wenn ein Soldat dann fällt, wird sein Tod meist für sinnlos gehalten. So verständlich das ist, heißt das ja nicht zugleich, dass der Einsatz insgesamt sinnlos ist." Und dann erzählt Königshaus von einer Begegnung mit der Lebensgefährtin eines Soldaten, der vor einem Jahr schwer am Kopf verletzt wurde und seitdem in einer Spezialklinik liegt. "Diese junge Frau hält zu ihm, stützt ihn in einer unglaublich beeindruckenden Weise. Es gibt sie doch noch, diese unendliche Treue - meist dann, wenn die Not am größten ist."

Am Revers des Anzugs des Wehrbeauftragten steckt eine gelbe Schleife. Zeichen der Solidarität mit den Soldaten am Hindukusch. Er wünscht, dass diese endlich auch über den Tod eines Gefallenen hinaus geübt wird. "Wir müssen uns um die Versorgung der Hinterbliebenen kümmern. Die gefallenen Soldaten sind ja meist sehr jung, oft haben sie kleine Kinder, aber eher niedrige Besoldungsgruppen mit entsprechend geringen finanziellen Ansprüchen der Angehörigen. Da müssen wir was tun."

Hellmut Königshaus - ein Kümmerer, mehr als es den meisten Ministerialbeamten und wohl auch dem Verteidigungsminister lieb ist. Die hätten es lieber, wenn sich der Wehrbeauftragte vornehmlich um warme Socken für die Soldaten kümmert. Dabei ist sein Gesamturteil über die Bundeswehr, gerade dokumentiert in seinem ersten Jahresbericht, gar nicht schlecht: keine systematischen Verstöße gegen die Grundsätze der inneren Führung. Dass dies auch in einer neuen Bundeswehr mit nur noch Freiwilligen so bleibt, dazu will Königshaus seinen Beitrag leisten.