Die Folgen der Wahl

Die Sehnsucht nach Schröders SPD

Selten war der Jubel im Willy-Brandt Haus so laut und so ehrlich wie an diesem Montagvormittag. Im Atrium der SPD-Parteizentrale in Kreuzberg begrüßen Mitarbeiter und Anhänger den designierten Hamburger Bürgermeister. Olaf Scholz, der 48,3-Prozent-Mann, hält es wie üblich - und bleibt habituell zurückhaltend. Nicht durch die Menschenmenge bahnt er sich einen Weg, er betritt die Bühne vielmehr von hinten. Die SPD-Führung folgt ihm im Schlepptau.

Es ist 9.52 Uhr, und der Applaus mag gar nicht enden. Scholz, ganz Hanseat, grinst nur leicht. Er kneift die Augen zusammen, wie er es gern tut. Nur einmal winkt er den Genossen zu. Großspurig tritt der Mann mit der absoluten Mehrheit nicht auf. Sigmar Gabriel, der Parteivorsitzende, überreicht Scholz einen Strauß Blumen. Rote Rosen und Mohn für einen neuen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten in der Stadt Helmut Schmidts und Herbert Wehners. Der historische Wahlsieg, "das ist dein Werk", ruft Gabriel Scholz zu und lobt dessen "wunderbaren Wahlkampf".

Plädoyer für Pragmatismus

Scholz selbst spricht die zu erwartende Richtung seiner Politik an, in einem Ton, der selbst für seine Verhältnisse ruhig ist. "Viele Menschen haben zum ersten Mal SPD gewählt", diese Bürger werde er nicht enttäuschen. Und: "Es geht um Pragmatismus, der in der Politik eine große Rolle spielen muss." Die Stichworte seines wirtschaftsfreundlichen Wahlkampfs - Verantwortung, Seriosität, Verlässlichkeit - dürfte Scholz zur Maxime seines Senats machen. Das Schielen der SPD nach links ist damit vorerst beendet.

Der Erfolg der Hamburger Sozialdemokraten lässt die Vertreter des pragmatischen, konservativen SPD-Flügels so selbstbewusst auftreten wie schon lange nicht mehr. Eineinhalb Jahre nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl, auf die ein leichter Linksruck folgte, werden Rufe nach einer Kurskorrektur laut. Von Hamburg lernen heißt siegen lernen, hoffen all jene in der SPD, die sich in der Tradition von Gerhard Schröder sehen. Stärker als in all den vergangenen sechs Jahren, nach dem Ende von Schröders Kanzlerschaft, liegt nun wieder etwas Schröder in der Luft. Der Altbundeskanzler gratulierte denn auch Scholz telefonisch zu seinem Sieg. Schröder dürfte das Wahlergebnis als Bestätigung einer Linie verstehen, die er über Jahre vertreten hat. Zudem hatte Schröder Scholz einst gefördert und zum SPD-Generalsekretär berufen.

Nichts ist so erfolgreich wie der Erfolg - und schon rufen daher etliche Sozialdemokraten dazu auf, verstärkt auf die Themen Wirtschaft und Arbeit zu setzen und in Wahlkämpfen (ehemalige) Anhänger von Union und FDP zu umwerben. Von einem Aufbruch zu rot-rot-grünen Ufern ist in diesen Tagen wenig zu vernehmen, nicht nur, weil es in der Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ziemlich knirscht. Hamburg versus NRW - dieser Gegensatz dürfte in den nächsten Jahren in der SPD hervortreten. Ein wirtschaftsfreundlicher Hamburger Senat dank absoluter Mehrheit also gegen eine Koalition in Düsseldorf, von den Linken toleriert, die mit dem Schuldenmachen erst so richtig anfangen will.

Das Oberwasser indes haben in der SPD all jene, die auf das Modell Scholz schwören, die einst Schröder schätzten und heute für Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück schwärmen. Steinmeier selbst zeigte sich schon am Wahlabend begeistert - und interpretierte das Signal aus Hamburg in seinem Sinne: Der "grandiose Sieg" beruhe auf einem "klugen Wahlkampf" um die Mitte. Daran müsse sich die Bundes-SPD orientieren, Wirtschaftskraft und Soziales eng zusammenführen. Der Mainzer Ministerpräsident Kurt Beck, dem in einem Monat eine Wahl ins Haus steht und der seit jeher versucht, über das eigene Lager hinauszugreifen, bilanziert: Sozialdemokraten können Wahlen für sich entscheiden, wenn sie bewusst in der Mitte agieren.

Der Name Wowereit fällt nicht

Kaum zufällig nennt Gabriel am Nachmittag, gefragt nach Lehren aus Hamburg, die Namen Scholz, Steinmeier und Steinbrück. Die Namen Hannelore Kraft oder Klaus Wowereit fallen nicht. Gabriel lässt das Thema wirtschaftliche Kraft und Dynamik hochleben. Er spricht verzückt über die "Wiederbelebung einer guten Tradition", nämlich jener "sozial und liberal zu sein". Dieses Zusammenspiel habe seine Partei am Sonntag stark gemacht.

Da kann der Unternehmer Klaas Hübner Gabriel nur beipflichten. Hübner ist Sozialdemokrat und Vorsitzender des Managerkreises der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Er kann seine Zufriedenheit über Scholz' Sieg kaum verbergen. "Die SPD muss sich mit einer Politik, die auf die Themen Wirtschaft und Arbeit setzt, profilieren", sagte Hübner der Morgenpost. Er appellierte an seine Partei: "Wir müssen in der Mitte auf eigene Mehrheiten zielen. Die Mitte ist nicht fest, wir müssen diese Wähler für uns gewinnen." Mit Scholz habe "die SPD zum ersten Mal seit langer Zeit eine Wahl gewonnen - kaum zufällig in der Mitte". Hübner sagt, die Sozialdemokraten seien "mit einem wirtschaftspolitisch klaren Profil angetreten. Damit waren sie erfolgreicher, als es die SPD in den vergangenen Jahren jemals gewesen ist."

Der Politikwissenschaftler Frank Decker (Universität Bonn) rät der SPD ebenfalls, genau nach Hamburg zu schauen: "Die SPD gewinnt Wahlen, wenn sie als wirtschaftskompetente Partei wahrgenommen wird." In der Tat besaß die SPD selbst bei den Themen Wirtschaft, Haushalt und Finanzen höhere Kompetenzwerte als die CDU. Das Wildern im Milieu des gegnerischen Lagers also zahlte sich aus. "Es war außerdem eine Erfolgsformel, nicht auf Konkurrenten im eigenen Lager zu zielen, sondern in der politischen Mitte um Wähler zu werben", so Decker.

Längst verstehen auch die Pragmatiker in der Bundestagsfraktion Scholz als Garanten eines Kurses der Mitte. "Die Hamburger SPD steht für einen Kurs, der wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. Sie hat damit die gesellschaftliche Mitte für die Sozialdemokratie zurückgewonnen", sagte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann der Morgenpost. Scholz habe gar "das Unmögliche möglich gemacht und im Fünf-Parteien-System die absolute Mehrheit gewonnen".

In der Tat hatte kaum jemand in der SPD-Spitze mit einem 48-Prozent-Ergebnis gerechnet, in keiner Umfrage war ein solches Resultat prognostiziert worden. Über 17 Jahre hinweg hat die SPD in keinem Land eine solche Zustimmung erfahren. Und es sieht nicht danach aus, als sei ein solches Ergebnis alsbald anderswo möglich. "Olaf Scholz hat der SPD einen perfekten Start in das Wahljahr beschert", gibt sich Oppermann indes optimistisch: "Mit dem Hamburger Erfolgsrezept werden wir in diesem Jahr noch viele Landtagswahlen gewinnen." Der Subtext seiner Botschaft lautet: Mit Augenmaß, Verantwortung und einem Kurs der Mitte wird es schon klappen ...

Probleme in Baden-Württemberg

Doch schon im März, bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, droht der SPD, nur auf dem dritten Rang zu landen - nach CDU und Linkspartei beziehungsweise Grünen. Nils Schmid, Spitzenkandidat im Südwesten, jubelte Scholz gestern demonstrativ zu. "Industrie, Infrastruktur und gute Arbeit sind die zentralen Themen", sagte Schmid der Morgenpost. Schmid will gestalten, führt aber eine oppositionsgeprägte Partei. Seine Erfolgschance bleibt gering.

Die politische Konkurrenz betrachtet Scholz' Kurs und mögliche Auswirkungen auf die SPD im Bund und in den anderen Ländern derweil mit hohem Interesse. "Das Agieren von Herrn Scholz in Hamburg zeigt, dass es den Realo-Flügel in der SPD noch gibt", sagte Lasse Becker, Vorsitzender der Jungen Liberalen, der Morgenpost. Die SPD habe ihre absolute Mehrheit "mit einem konsequenten Kurs gen Mitte" geholt, nicht mit einem Linksschwenk. Und seine eigene Partei, die FDP, fordert Becker gar auf: "Wir dürfen rot-gelbe Koalitionen nicht ausschließen, wir sollten solch ein Modell in einem Land vielmehr strategisch anstreben." Eine sozial-liberale Koalition sei in Hamburg eine "reale Option" gewesen.