Berlin-Wahl

Henkel: Schwarz-Grün bleibt möglich

Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel sieht in der Wahlschlappe der Hamburger CDU keinerlei Belastung für den Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus. "Wenn Hamburg eines eindrucksvoll gezeigt hat, dann, dass Wähler sich bewegen lassen", sagte Henkel der Berliner Morgenpost.

Zwar sei der Wahlausgang ein "bitteres Resultat", das der Bilanz der CDU-geführten Hamburger Regierung nicht gerecht werde. Aber Aussagekraft für Berlin habe der Urnengang an der Elbe trotzdem nicht: "Das war eine landespolitische Entscheidung ohne Folgewirkung für andere Wahlen. Gerade in Berlin ist die Situation eine völlig andere. Hier sind wir die Herausforderer und, wie die Umfragen zeigen, im Aufwind." Auch schwarz-grüne Regierungen seien nunmehr "nicht generell tot": "Koalitionen werden jeweils vor Ort geschlossen." Henkel zeigte sich überzeugt: "Solange beide Parteien diese Variante nicht verwerfen, ist in Berlin nichts ausgeschlossen."

Zu einen anderen Einschätzung kam der Berliner FDP-Spitzenkandidat Christoph Meyer. Er sagte der Berliner Morgenpost: "Das Wahlergebnis ist eine deutliche Absage an schwarz-grüne Träumereien." Der Fall der Hamburger CDU zeige, "wie tief eine Partei in der Gunst der Wähler fallen kann, wenn sie bürgerliche Werte aufgibt, um sich mit der Dagegen-Partei einzulassen." Das Ergebnis seiner eigenen Parteifreunde bezeichnete Meyer als "großen Erfolg" und Motivationsschub für die Liberalen in ganz Deutschland. Meyer erinnerte daran, dass die FDP in Hamburg am Ende doppelt so stark geworden sei, als die Umfragewerte vor einigen Wochen vermuten lassen konnten. Möglicherweise sei seine Partei "in allen Umfragen, auch in Berlin, deutlich unterbewertet", orakelte er. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast meinte hingegen: "Das Ergebnis ist vor allen Dingen ein Debakel für die Bundeskanzlerin. Olaf Scholz hat diese Wahl als Persönlichkeit gegen eine total abgewirtschaftete CDU gewonnen." Sie erklärte: "Wir wollen in Berlin mit frischem Wind den verbrauchten rot-roten Senat ablösen. Hamburg und Berlin verbindet also, dass sich beide 2011 ein neues Stadtoberhaupt wählen."

Doch auch die Berliner SPD hat nun Oberwasser: "Es ist für die SPD insgesamt ein guter Start ins Wahljahr und gibt allen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Aufwind für 2011", sagte Landeschef Michael Müller. Das Projekt Schwarz-Grün sei "eindeutig entzaubert", auch das grüne "Hin-und-Her" hätten die Wähler nicht akzeptiert. SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz habe mit vernünftiger Programmatik "die gesellschaftliche Mitte in Hamburg zurückgewonnen", lobte Müller. Müller sagte, "dass wir in Berlin mit Wirtschaft und Arbeit und sozialem Zusammenhalt die richtige Schwerpunktsetzung gefunden haben."