Hamburger Bürgermeister

Olaf Scholz' Triumph löst ein politisches Beben aus

Ein Jahrzehnt lang befand sich die Hamburger Sozialdemokratie in der Opposition. Zwei Jahrzehnte ist es her, dass sie ein solches Wahlergebnis einfuhr wie am Sonntag. Gewiss, die Erwartungen waren hoch in den vergangenen Wochen.

Mancher in der SPD sorgte sich da schon, ob nicht ein ausgesprochen respektables Ergebnis angesichts noch besserer Umfragedaten und entsprechender Hoffnungen plötzlich als "gefühltes" Mittelmaß erscheinen müsse. Einen solchen Durchmarsch aber, wie er nun Olaf Scholz mit diesem 20. Februar 2011 in der Hansestadt gelang, den hatten weder die kühnsten Optimisten noch die treuesten Anhänger erwartet.

Ausgerechnet Scholz holt für die SPD ein Wahlergebnis, das seine Parteifreunde für unerreichbar, ja für illusionär halten mussten: Nach den Hochrechnungen von Sonntagabend schien die absolute Mehrheit den Sozialdemokraten sicher. Dabei galt der Hamburger Spitzenkandidat bislang als jemand, dem ein befreites Lachen und die ungehemmte Freude schwer fallen. Scholz, das war bislang der Mann, der verschmitzt lächelt und die Ironie schätzt und der, wenn er sich denn amüsiert, allenfalls zu einem hochtönigen Kichern neigt.

Nun aber ist Scholz der Star der SPD, als klarer Sieger aus der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft hervorgegangen. Zum Ersten Bürgermeister von Hamburg, zum Präsidenten des Senats, wie es hier offiziös heißt, wird sich der 52-Jährige bald wählen lassen. Dass er damit am Ziel all' seiner Träume angekommen wäre, das würde Scholz wohl nicht einmal selbst behaupten. An Selbstbewusstsein mangelt es dem Sozialdemokraten - trotz allem hanseatischen Understatement - nicht. Das Wahlergebnis, sein Wahlergebnis, stärkt ihn in Hamburg, aber auch innerhalb seiner SPD, die bei der Bundestagswahl vor gut einem Jahr mit 23 Prozent nur etwa die Hälfte der Stimmen eingefahren hatte.

Scholz sieht sich zwar nicht unbedingt als geborener Bundeskanzler, doch für den SPD-Vorsitz zu kandidieren, dazu war er vor drei Jahren schon einmal bereit, ohne dass es dazu kam. Die Berliner Bühne hat den einstigen Bundesarbeitsminister immer sehr gereizt. Jetzt aber wird Scholz' Schreibtisch zunächst im noblen Bürgermeisterzimmer des Rathauses zu Hamburg stehen. Inmitten jener Stadt also, in der er aufgewachsen ist, studiert hat, seine Ehefrau kennenlernte, als Anwalt Fuß fasste.

Selbstbewusster Wahlsieger

Im Wahlkampf hat er nicht nur den Gewinn in dieser Wahl als sein Ziel ausgegeben, sondern auch seine Wiederwahl in vier Jahren schon so gut wie angekündigt. Er hat wissen lassen: Ich habe mich festgelegt. Für ihn heißt das aber eher: Ich habe mich (zunächst) abgefunden. Die Freie und Hansestadt Hamburg zu regieren, in der die stolze Kaufmannschaft ein gehöriges Wort mitzureden hat, ist natürlich nicht nichts - auch für Scholz nicht. Stolze Vorgänger aus der Sozialdemokratie wie Klaus von Dohnanyi und Henning Voscherau, aber auch der christdemokratische Bürgermeister Ole von Beust haben über die Stadtgrenzen hinaus ihre ganz eigene Wirkung entfaltet. Scholz hat in den vergangenen Wochen mehrfach anklingen lassen, dass er sich bundesweit Gehör verschaffen möchte. Mit diesem Wahlergebnis im Rücken hat er dazu alle Möglichkeiten.

Der Stimmungsumschwung zugunsten der über Jahre ins Chaos gefallenen SPD geht vor allem auf das Konto von Scholz. Geholfen hat die gescheiterte schwarz-grüne Regierung. Diese Chance nutzte der Fachanwalt für Arbeitsrecht mit scharfem Kalkül: Im Wahlkampf setzte er auf die Verbindung von Wirtschaft und sozialer Gerechtigkeit, nominierte den Handelskammer-Präses Frank Horch als Schatten-Senator und fischte so wie mit einem Schleppnetz in der enttäuschten CDU-Klientel. Soziale Wohltaten versprach er sehr dosiert, kostenfreie Kita-Plätze und die Abschaffung der Studiengebühren gehörten dazu. Am Ende waren fast alle Wählergruppen an seiner Seite, und Scholz konnte den Takt der Wahlauseinandersetzung bestimmen. "Good governance", gutes Regieren, versprach er den Hamburgern obendrein, denn Politik ist für ihn auch und vor allem eine Frage des richtigen Handwerks.

Mit Spannung wird nun erwartet, wie Scholz seine Regierung bilden wird. Seine Parteifreunde hat er bislang im Unklaren darüber gelassen, wer unter ihm Karriere machen kann und wer aussortiert wird. Entsprechend folgsam verhielten sich selbst jene, die sonst als unsteuerbar galten. Den Grünen, sein Wunschpartner bei der Bildung einer Koalition, hat er klar gemacht, wer Koch und wer Kellner wäre in einer gemeinsamen Regierung -wenn es denn eine gibt.

Über den Menschen Scholz ist wenig bekannt. Wenn er nach Sporttipps gefragt wird, was in Hamburg gern geschieht, kneift er die Lippen zusammen. Das ist nicht sein Feld, auch wenn er selbst gern joggt. Scholz ist kein Volkstribun. Er wirkt stets beherrscht, dabei aber dennoch freundlich und offen, auch wenn der direkte Kontakt zu den Menschen, etwa auf Wochenmärkten, nicht seine Welt ist. "Das ist einer, der viel nachdenkt", sagen enge Mitarbeiter. Scholz denkt Dinge zu Ende, bevor er sie ausspricht. Wer ihm nicht schnell genug folgen kann, läuft Gefahr, seine Ungeduld zu spüren. Zu seinen Vorzügen zählen Vertraute Loyalität, nicht zuletzt zu Mitarbeitern. In Berlin schätzen die Sozialdemokraten seine Fähigkeit, zu verhandeln und auszugleichen.

Verlässlichkeit sei eine der größten Stärken Scholz', und in internen Runden strahle er gar eine "gewisse Aura" aus, sagt ein Sozialdemokrat - wissend, dass Scholz eine solche Wirkung auf der öffentlichen Bühne oder vor Fernsehkameras nicht entfaltet. Charisma zeigt der nüchterne, zuweilen pedantische Scholz nicht.

Der siebte SPD-Ministerpräsident

Mit dem Wahltag hat Scholz, seit gut einem Jahr stellvertretender SPD-Vorsitzender, an bundespolitischem Gewicht gewonnen - auch wenn er nun erst einmal sein Mandat im Bundestag abgeben wird. Scholz wird schon bald der siebte sozialdemokratische Ministerpräsident sein. Noch vor einem Jahr bestand diese Runde aus gerade einmal fünf Personen, im vorigen Sommer kam die nordrhein-westfälische Regierungschefin Hannelore Kraft hinzu. Sie aber führt nur eine Minderheitskoalition, und ihre SPD hatte vor einem Jahr Stimmen verloren.

Mancher in der SPD ist überzeugt, der Sturm der Berliner Machtbastion müsse über die Länder organisiert werden - so hatten es Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder in den 1990er-Jahren erfolgreich praktiziert. So wird es nicht lange dauern, bis Scholz unter den SPD-Regierungschefs eine herausragende Bedeutung einnehmen dürfte. Die Frage nach einer Kanzlerkandidatur wird Scholz wohl künftig in fast jedem Interview beantworten müssen. Er wird eine solche Kandidatur, wie es seine nachdenkliche, überlegte, kühle Art ist, von sich weisen. Um sich dann doch eine Hintertür offen zu lassen. Und natürlich die Frage genießend; es gibt ehrenrührigere Dinge.

Nun aber erst einmal Hamburg. So wirtschaftsfreundlich sich Scholz in den vergangenen Monaten präsentierte, so sicher dürfte er jene Richtung zur Strategie seiner Politik machen. In der reichsten Stadt Deutschlands funktioniert solch ein Kurs. Scholz weiß, dass die Hamburger SPD stets in dieser Tradition stand - zumindest so lange, wie sie erfolgreich war und regierte. Mit Helmut Schmidt, von Dohnanyi und Voscherau verglichen (und von ihnen gelobt) zu werden, das gefällt Scholz gewiss gut. Zudem ergriffe der Hamburger Bürgermeister in spe die Chance, zum wirtschaftspolitischen Aushängeschild der SPD zu werden.

Scholz, der wendige Generalist mit politischem Instinkt, zeigt seiner Partei, wie und wo man Wahlen gewinnt: Indem die SPD über das eigene Lager hinausgreift. Indem sie Wirtschaft, Arbeit und Bildung thematisiert. Indem sie mit gesundem Selbstbewusstsein, aber in Offenheit auch auf Unternehmer zugeht. Indem sie nicht nur die ohnehin Überzeugten für sich gewinnen will. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel jedenfalls wird Scholz' Karriere mit kritischer Distanz verfolgen. Heute wird die Sozialdemokratie ihn im Willy-Brandt-Haus in Berlin begrüßen und beklatschen. Es ist lange her, dass in der Zentrale der SPD ein echter Wahlsieger aufgetreten ist.

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