Umbruch am Nil

Ägyptens Vizepräsident geht auf die Opposition zu

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Zwei Wochen stand Kairo still, doch am Sonntag, dem ersten Tag der neuen Woche, erwachte die 18-Millionen-Einwohner-Stadt zaghaft zu neuem Leben. Hausfrauen drängten sich auf den Märkten. Vor den Banken standen die an Bargeld klammen Bürger in langen Schlangen - die Banken hatten endlich wieder geöffnet.

Die Bettler nahmen wieder ihre gewohnten Plätze ein. Lastwagen mit Kränen entfernten die bei den jüngsten Kämpfen ausgebrannten Fahrzeugwracks aus den Straßen. Autos rasten über die Boulevards des Zentrums. Auf dem Tahrir-Platz, der tagelang Schauplatz von Demonstrationen war, herrschte am Sonntag eine ausgelassene, bisweilen auch trotzige Stimmung. Zehntausende waren erneut gekommen, riefen wie in den Tagen zuvor Spottparolen auf Präsident Husni Mubarak und hielten selbst gemachte Transparente hoch. An Verkehrsampeln baumelten Stoffpuppen, die den hier verhassten Staatschef symbolisieren sollten.

Gleichzeitig kam der schwierige Dialog zwischen Opposition und Machthabern in Gang. Nach den Gesprächen zwischen Vizepräsident Omar Suleiman und Vertretern der Opposition berichteten ägyptische Staatsmedien über eine prinzipielle Einigung, dass die jüngsten Versprechen Mubaraks umgesetzt werden sollten: Dazu zählten eine Verfassungsänderung, mehr Pressefreiheit und ein Ende des Ausnahmezustands - sobald dies die Sicherheitslage zulässt. Zudem solle die Jugend eine größere Rolle in der Politik bekommen und Korruption bekämpft werden. Die Muslimbruderschaft, die mit am Verhandlungstisch saß, dämpfte allerdings die Erwartungen auf einen schnellen Durchbruch. Die Islamisten-Bewegung hatte anfangs noch erklärt, sie stehe erst nach Mubaraks Rücktritt für einen Dialog zur Verfügung.

Auf der Suche nach einem würdevollen Abgang Mubaraks wird laut "New York Times" inzwischen auch erwogen, dass der 82-Jährige für einen verlängerten Gesundheitscheck nach Deutschland kommt. Wie die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, ist man in Berlin bereit, Mubarak für den Fall einer notwendigen Behandlung die Einreise zu ermöglichen. Mubarak hatte sich wiederholt in der Uniklinik Heidelberg behandeln lassen.

Tunesien: Regierungspartei aufgelöst

Die USA und Europa hoffen auf einen geordneten Machtwechsel. Doch der ägyptische Oppositionelle Mohammed al-Baradei hat vor der Bildung einer Übergangsregierung unter der Führung von Mubarak oder Vizepräsident Suleiman gewarnt. Er befürchte, dass friedliche Proteste dann in Gewalt umschlagen könnten, sagte der Friedensnobelpreisträger der Nachrichtenagentur Reuters per Telefon aus Kairo. Zu Berichten, die USA könnten eine solche Übergangsregierung unterstützen, sagte al-Baradei: "Wenn das wahr ist, dann wäre das ein großer Rückschlag, das kann ich ihnen sagen." Der ehemalige Chef der UN-Atombehörde IAEA ist einer der Wortführer der Opposition.

Nach neuerlichen Zusammenstößen in Tunesien mit mindestens fünf Toten hat die Übergangsregierung erste Schritte zur Auflösung der RCD-Partei des gestürzten Ex-Präsidenten Ben Ali in die Wege geleitet. Das Innenministerium gab am Sonntagabend die Schließung aller RCD-Büros bekannt. Versammlungen von deren Mitgliedern sind künftig verboten. Das Ministerium begründete den Schritt mit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung. Diese war durch mehrere Zwischenfälle erschüttert worden.

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur TAP hatte ein Gruppe Jugendlicher am Sonntag versucht, eine Polizeistation sowie den Gouverneurspalast der Stadt Kébili niederzubrennen. Ein Demonstrant wurde dabei durch eine Tränengasgranate der Polizei am Kopf getroffen und starb, vier weitere wurden verletzt. Bereits am späten Samstagabend waren mindestens vier Menschen in El Kef im Nordwesten des Landes ums Leben gekommen. Der Zwischenfall hatte sich ereignet, als Polizisten in eine aufgebrachte Menschenmenge schossen.

( BM )