Konflikt

Truppe in schwerer See

Defensive! Das war jahrelang die Strategie der Bundeswehr für den Umgang mit schlechten Nachrichten. Über Pannen und Affären wurde die Öffentlichkeit immer erst dann informiert, wenn es gar nicht mehr anders ging. Blockadehaltung statt Transparenz, scheibchenweise Unterrichtung statt mutige Offenheit - den früheren Verteidigungsminister Franz-Josef Jung kostete diese Methode der Öffentlichkeitsarbeit schließlich sogar das Amt.

Wegen "Informationspannen" im Zuge des Kundus-Bombardements, dem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan im September 2009, musste der CDU-Politiker zurücktreten.

Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat diese Verfahrensweise gründlich geändert. Möglichst frühe Weitergabe von Fakten aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr an das Parlament, möglichst umfassende Information der Medien, so lautete eine seiner ersten Anweisungen an das Ministerium. Oftmals kümmerte er sich sogar persönlich um die Unterrichtung der Fachpolitiker im Verteidigungsausschuss: Die Obleute der Parteien wissen von Anrufen des Ministers per Mobiltelefon zu berichten, mit denen sie über relevante Ereignisse informiert wurden. Und im "Parlament der Wehrpflichtigen", einem Gremium des Bundeswehrverbands, forderte Guttenberg den Nachwuchs im Sommer 2010 auf, ab sofort offen über Erfahrungen in den Einsätzen zu sprechen. Jeder junge Soldat solle "selbst seine Realitäten beschreiben", ohne jede Äußerung mit den Vorgesetzten abzustimmen. Defizite ungeschminkt zu benennen sei hilfreicher als die frühere Schönfärberei. Offensive, das sollte die neue Strategie sein.

Der Befehl zum Paradigmenwechsel aber scheint noch nicht überall in den Streitkräften angekommen zu sein. Gut einen Monat nach dem Appell des Ministers an die Wehrpflichtigen berichteten Angehörige eines Soldaten dieser Zeitung von eher negativen Erfahrungen mit der "freien Meinungsäußerung". Nach den Schilderungen einer Mutter musste ihr Sohn, der vor einer Fernsehkamera über Ausrüstungsmängel der Truppe in Afghanistan geklagt hatte, anschließend "gleich mal drei Tage das Dingo putzen - obwohl man ihm recht gab". Und auch die Mitglieder des Verteidigungsausschusses wittern seit diesem Mittwoch den von früher bekannten Versuch der Vertuschung. Dabei geht um drei Vorfälle, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben. Da ist der Tod eines Soldaten in Afghanistan in der Adventszeit. Da ist eine angebliche Meuterei auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" nach dem Unfall einer Offiziersanwärterin. Und da ist schließlich das Rätsel um geöffnete Feldpostbriefe.

FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff kritisierte den Umgang der Bundeswehr mit diesen Fällen als "erheblich verbesserungswürdig". Offenbar müsse die Innere Führung "gerade bei einer Armee im Einsatz und bei dem Umgang mit dem eigenen Nachwuchs einiges nacharbeiten", sagte sie der "Leipziger Volkszeitung". Nach wie vor komme es "leider zu häufig" zu Fällen von Führungsversagen bei der Krisenreaktion. Offenbar hätten viele Offiziere Angst um die eigene Karriere. Hoff forderte Guttenberg auf, sich stärker für demokratische Strukturen einzusetzen. Die SPD warf ihm vor, sein Haus nicht im Griff zu haben.

Starker Tobak, der zumindest im Fall des Soldaten, der im Dezember in einem Außenposten des Feldlagers Kundus tot aufgefunden wurde, als überdosiert erscheint. Zwar hatte die Bundeswehr nach dem Vorfall, der sich kurz vor dem Weihnachtsbesuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ereignete, offiziell zunächst nur mitgeteilt, der Hauptgefreite sei nicht im Gefecht, sondern beim Waffenreinigen ums Leben gekommen. Eine tragische Selbsttötung also, so konnte man das verstehen. Guttenberg, der mit Merkel vor Ort war, räumte aber umgehend ein, dass durchaus die Möglichkeit bestehe, dass sich versehentlich ein Schuss aus dem Gewehr eines Kameraden gelöst habe.

Im Verteidigungsausschuss spielte das Thema darüber hinaus keine Rolle. Erst als der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) an diesem Mittwoch vor diesem Gremium aus einem Feldjägerbericht zitierte, der Tod des 21-Jährigen könne möglicherweise im Zusammenhang mit "Waffenspielen" stehen, gaben sich die Abgeordneten alarmiert: Hatte es sich also nicht nur um einen tragischen Unfall, sondern um das Ergebnis eines zweifelhaften Rituals gehandelt? Teilnehmer der Ausschusssitzung zitierten Königshaus mit den Worten: "Der Tod des Soldaten hat auch eine Vorgeschichte. Früher soll es in diesem Zelt Waffenspiele gegeben haben." Nach Aussagen von Ausschussmitgliedern sei der Vertreter des Verteidigungsministeriums, Staatssekretär Thomas Kossendey, von dieser Mitteilung sichtlich überrascht gewesen. "Offenbar hat das Militär dem Ministerium da wieder mal etwas vorenthalten", hieß es. Auch sei der Vorwurf der "Waffenspiele" von der Bundeswehr bislang nicht näher untersucht worden.

Das allerdings musste er auch nicht, sagt das Ministerium. Dort verweist man darauf, den Fall schon am 6. Januar komplett mit dem Feldjägerbericht an die Staatsanwaltschaft Gera übergeben zu haben. Die prüft noch, ob sie zuständig ist. Ermittelt wird jedenfalls wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung. Guttenberg verwies auf diese laufenden Ermittlungen. Den Vorwurf des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold, der Minister habe das Parlament falsch informiert, konterte das Ressort gestern mit dem Hinweis, der Bundestag sei bereits am 21. Dezember schriftlich unterrichtet worden.

Unterdessen berichtet die "Bild-Zeitung", dass der Bundeswehrsoldat versehentlich von einem Kameraden erschossen wurde. Der Schuss habe sich beim "spielerischen Umgang" mit einer geladenen Pistole gelöst und den 21-Jährigen tödlich in den Kopf getroffen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen Ermittlungsbericht der Feldjäger.

Unzureichende Information

Arnold aber fühlt sich nicht nur bezüglich des Todesfalls unzureichend informiert, er verlangt auch umfassende Auskunft über die Öffnung von Feldpost - und darüber, ob es zwischen beiden Sachverhalten einen Zusammenhang gebe. Guttenberg hatte am Mittwoch nach einem Hinweis des Wehrbeauftragten Ermittlungen eingeleitet. Soldaten des Ausbildungs- und Schutzbataillons berichteten demnach über geöffnete Post. Umschläge seien ohne Inhalt zu Hause angekommen. "Wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben", sagte Guttenberg. Derzeit aber sieht man bei der Bundeswehr den Vorwurf der "systematischen" Postkontrolle noch reserviert: Mehr als sechs Fälle sind derzeit nicht belegt.

Die größte Substanz hat der Vorwurf der Vertuschung noch im Fall der auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" verunglückten Offiziersanwärterin Sarah Lena S. Die war am 7. November 2010 aus der Takelage gestürzt und gestorben. Anschließend sollen sich andere Offiziersanwärter geweigert haben, weiter auf die Masten zu klettern - was ihnen den Vorwurf der Meuterei eingebracht haben soll. Auch das wurde erst durch einen Bericht von Königshaus an den Verteidigungsausschuss bekannt. Obwohl der Vorfall fast drei Monate zurückliegt, beorderte die Marine das Schiff erst am Donnerstag in seinen letzten Hafen im argentinischen Ushuaia zurück, um ein Untersuchungsteam an Bord zu schicken. Marine-Inspekteur Axel Schimpf kündigte eine "vorbehaltlose und umfassende Aufklärung" an. Dieser Fall könnte Guttenberg die größten Probleme bereiten, wenn er am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss befragt wird. Denn mit der versprochenen Informationsoffensive lässt sich das Vorgehen der Marine schwer in Einklang bringen.

Jeder junge Soldat soll selbst seine Realitäten beschreiben

Karl-Theodor zu Guttenberg, Bundesminister für Verteidigung