Tunesien

Zwischen Gewalt und Aufbruch

Zu Hunderten schlafen Reisende am Flughafen verkrümmt in Plastiksitzen, auf ihren Koffern oder einfach am Boden. Hotelangestellte übernachten neben ihrem Arbeitsplatz, Ladenbesitzer in ihren Geschäften. Die Ausgangssperre, die um 17 Uhr beginnt, kennt kein Pardon.

An allen Kreuzungen stehen Panzer, kontrolliert das Militär mit dem Gewehr im Anschlag. Entlang der Straßen sind es Polizisten, die mit entsicherten Pistolen in der Hand oder mit Maschinengewehren die wenigen Wagen, die nachts unterwegs sind, anhalten und alle Insassen überprüfen, ob sie denn auch weiterfahren dürfen. Wer sich zu Fuß nach draußen wagt und bei Anruf nicht mit hinter dem Kopf verschränkten Armen langsam auf die Knie geht, wird erschossen. In Tunesien herrscht nachts der Ausnahmezustand, und das nicht ohne Grund. "Wir stehen hier nicht zum Spaß", erklärt ein Polizist mit schusssicherer Weste, der mit einem Kollegen an einer Ampel unweit des Flughafens von Tunis steht. "Es ist sehr gefährlich, lebensgefährlich", fügt er hinzu und fuchtelt mit seiner Pistole herum.

Auch in der Nacht zu Sonntag gab es wieder Plünderungen und Brandstiftungen. Zum Teil waren Geschäfte und Firmen das Ziel, die im Besitz der Familie des am vergangenen Freitag nach Saudi-Arabien geflüchteten Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali sind. In Tunis wurde eine Filiale der Zeitouna-Bank angezündet, die sein Schwiegersohn gegründet hatte. In Flammen gingen auch Autos der Marken Kia, Fiat und Porsche auf, die in Tunesien Mitglieder der Präsidentenfamilie vertrieben. Berichtet wurde allerdings auch von Schüssen aus fahrenden Autos auf öffentliche Gebäude und Wohnhäuser. Zudem von mutwilligen Zerstörungen, "die eigentlich sinnlos sind", wie Tarik Chab Tarek Chaabouni, ein Parlamentsabgeordneter der Partei der "Bewegung der Erneuerung", meint. "Ganz normale Fabriken im Industriegebiet von Tunis, die keinerlei Bezug zum ehemaligen Diktator Ben Ali haben, versuchte man zu zerstören. Und stellen Sie sich vor, in einigen Stadtteilen verbrannte man Pflanzen und Bäume im großen Stil." Angst und Schrecken will man seiner Meinung nach damit verbreiten.

Bürgerwehren mit Eisenstangen

In Tunis haben sich gegen diese Art von willkürlichen Übergriffen und Vandalismus Bürgermilizen gebildet. Sie sind mit langen Holzpfählen und Eisenstangen bewaffnet, errichten Barrikaden auf den Zugangsstraßen zu ihren Wohnvierteln. Nachts machen diese zum Teil vermummten Gestalten, die vom Militär während der Ausgangssperre toleriert werden, einen furchterregenden Eindruck.

Für die Journalistin Abassi Moufadi vom Staatsfernsehsender TV7, den man nach dem Sturz Ben Alis kurzerhand in "Tunesisches Nationales Fernsehen" umbenannte, steht fest, der Großteil der nächtlichen Ausschreitungen sind ein Produkt der Gefolgsleute des geschassten Präsidenten. "Es gibt Banden, die sich aus Polizisten, Leuten des Geheimdienstes und des Innenministeriums zusammensetzen." Das System existiere ja noch weiter und versuche mit allen Mitteln, die neuen gesellschaftlichen Veränderungen zu torpedieren. "Diese Gefolgsleute von Ben Ali haben viel zu verlieren", sagt sie mit erkennbarer Schadenfreude im Unterton. "Alle ihre Vorteile und Beziehungen, die sie zu Privilegierten machten."

Noch deutlicher wird Samir Taeibh, Juraprofessor an der Universität Tunis. "Diese Kerle wollen möglichst viel Chaos anrichten, um zu zeigen, wie sicher und gut es die Bürger Tunesiens unter Ben Ali hatten." Wie ernst die Lage sei, zeige die Beschlagnahmung eines Krankenwagens durch das Militär. "Er war voll mit Waffen geladen. Die ganze Inneneinrichtung hat man dazu herausgerissen." Es gäbe Hinweise, dass die alte Garde des Sicherheitsapparats von Libyen unterstützt werde. Ein sichtlich indignierter Muammar al-Gaddafi hatte im libyschen Fernsehen Ben Ali als einzig rechtmäßigen Präsidenten Tunesiens bezeichnet und seine eigenen Landsleute vor den grausamen Zuständen gewarnt: "Braven tunesischen Familien kann es mitten in der Nacht passieren, dass sie hingeschlachtet werden."

In Tunesien war am vergangenen Sonnabend Fouad Mebazaa, der Sprecher des Parlaments, als neuer Präsident vereidigt worden. Das Oberste Gericht hatte entschieden, dass Artikel 57 der Verfassung anzuwenden sei, der Präsident Ben Ali sei nicht nur "temporär verhindert", sondern ganz aus dem Amt ausgeschieden. Nun müssten innerhalb von 60 Tagen Präsidentschaftsneuwahlen stattfinden.

"Das ist absolut nicht durchzuführen. Man braucht mindestens sechs Monate Zeit", sagt Juraprofessor Taeibh. "Zuerst muss eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet werden, die das bestehende Wahlrecht ändert." Bisher muss jede Partei, die einen Kandidaten stellt, eine Liste mit Unterschriften von mindestens 30 wohlgesonnenen Abgeordneten vorlegen, um an der Wahl teilnehmen zu können. "Bei den Mehrheitsverhältnissen im Parlament kann das für jede der Oppositionsparteien ein Stolperstein sein", sagt Taeibh und verweist auf die 152 Sitze, die die bisher regierende Partei von Ben Ali (RCD) von insgesamt 189 innehat. Nun könne der neu vereidigte Präsident Fouad Mebazaa beweisen, wie ernst es ihm mit Veränderungen ist, meint Taeibh.

Großes Vertrauen setzt er allerdings nicht darauf. Schließlich waren der 77-jährige Fouad Mebazaa wie auch sein Premierminister Mohammed Ghannouchi zwei Jahrzehnte lang getreue Anhänger Ben Alis. "Man wird sehen, wie sie sich verhalten. Aber viele Alternativen bleiben ihnen nicht, als den demokratischen Übergang voranzutreiben. Sonst gehen die Proteste weiter." Dieser Meinung ist auch die Journalistin Moufida: "Die Leute wollen alles und lassen sich nicht mit halben Sachen abspeisen." Auch sie würde sofort wieder auf die Straße gehen. "Wir Tunesier haben viel zu viele Opfer gebracht. Das alte Regime hat uns unterdrückt und zum Schweigen gezwungen, Tag für Tag", sagt sie. Damit soll es nun vorbei sein.

Ein Zeichen für eine positive Veränderung war die Verhaftung von Rafik Belhaj, dem ehemaligen Innenminister, der für das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten während der Proteste verantwortlich gewesen sein soll. General Ali Seryati, der ehemalige Sicherheitschef Ben Alis, sitzt bereits in Haft. Er soll wegen "Bedrohung der nationalen Sicherheit" und "Aufwiegelung zur bewaffneten Gewalt" vor Gericht gestellt werden.

Schreie und Schusssalven

Trotzdem, ein Anlass für große Erleichterung ist das für die meisten Tunesier nicht. Diktaturen verschwinden nicht von einem Tag auf den anderen. Das ist ein Prozess, der Jahre braucht. Im Zentrum von Tunis, unweit des verhassten Innenministeriums, sind jetzt hektische Schreie und immer wieder Schusssalven zu hören. Und das nicht in der Nacht, sondern mitten am Nachmittag. Es herrscht eine gespannte Stimmung, die jeden erfasst. Die meisten Läden sind geschlossen oder machen nur für wenige Stunden auf. Es gibt kein Benzin mehr, Wasserflaschen und einige frische Lebensmittel werden knapp. Um 17 Uhr tritt erneut die Ausgangssperre in Kraft. Was die Nacht bringt, wird sich zeigen.