Konjunktur

Deutschlands glänzendes Comeback

Es ist gar nicht so lange her, dass es für Deutschlands Wirtschaft tiefschwarz aussah. Da beschloss die Regierung teure Konjunkturpakete. Da wurden alte Autos für viel Geld abgewrackt, damit neue gekauft werden können. Da wurde die Zahlung des Kurzarbeitergeldes massiv ausgeweitet. Da gaben Kanzlerin und Finanzminister eine umfangreiche Spargarantie.

Hinzu kamen die finanziell kaputten Staaten Island und Griechenland, ein Euro-Rettungsschirm wurde aufgespannt. Die Finanzkrise hatte, so schien es, auch Deutschland dauerhaft im Griff.

Vor diesem Hintergrund sind diese Zahlen ein Grund zur Freude - und auch überraschend: Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 3,6 Prozent gewachsen und damit stärker als jemals zuvor seit der Wiedervereinigung. In diesem Jahr wird das Wachstum zwar schwächer werden, aber trotzdem weiter steigen.

Traditionell veröffentlichen die Experten des Statistischen Bundesamtes die Wachstumszahlen für das ganze Jahr, noch bevor sie die Zahlen für das letzte Quartal bekannt geben. Zudem ist der Jahreswert eine erste Schätzung. Im vergangenen Jahr fielen besonders viele Feiertage auf das Wochenende, deshalb hatte das Jahr besonders viele Arbeitstage. Wenn Ökonomen die Statistik um diesen Sonderfaktor bereinigen, betrug das Wachstum aber immer noch starke 3,5 Prozent.

Sehr schnelle Erhohlung

Damit hat sich die Wirtschaft sehr schnell von dem abrupten Einbruch erholt. In der Krise, nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers, war die Wirtschaftsleistung um 4,7 Prozent eingebrochen - es war der größte Absturz seit Bestehen der Bundesrepublik. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten, dass die deutsche Wirtschaftsleistung 2011 wieder das Niveau vor der Krise erreichen wird - im Frühjahr 2008 war das Bruttoinlandsprodukt auf einen historischen Höchststand geklettert. Doch haben im vierten Quartal 2010 Kälte, Eis und Schnee die Erholung gebremst, auf vielen Baustellen blieb die Arbeit liegen. Aus den Schätzungen fürs Gesamtjahr kann man schlussfolgern, dass die Wirtschaft von Oktober bis Dezember nur um 0,5 Prozent gewachsen ist und damit weniger stark als erwartet. Im dritten Quartal betrug das Plus noch 0,7 Prozent. Erfahrungsgemäß holen die Unternehmen die Winterausfälle aber im Frühjahr wieder nach.

Der starke Aufschwung des Gesamtjahres war das Gegenstück zum Einbruch: Genau die Wirtschaftsbereiche, die in der Krise 2009 gelitten hatten, erlebten im vergangenen Jahr ein Revival: Exporte und die Investitionen der Unternehmen haben das Wachstum angetrieben. Vor allem die Industrie hat davon profitiert, dass Schwellenländer wie China und Indien stark wachsen und dass deutsche Unternehmen genau die Güter produzieren, die dort im Moment gefragt sind: Maschinen, Produktionsanlagen und teure Autos.

Die hohe Nachfrage aus dem Ausland hat damit die überraschende Erholung angestoßen und bei den Unternehmen für volle Auftragsbücher gesorgt. Die Firmen ihrerseits haben deshalb mehr Geld in neue Produktionsanlagen und Fahrzeuge gesteckt: Die Investitionen der Unternehmen waren für 1,8 Prozentpunkte des Wachstums verantwortlich, die Exporte für gut einen Prozentpunkt.

Und der positive Trend ist jetzt auch ganz nah bei den Menschen angekommen: In den vergangenen Monaten haben die privaten Haushalte ebenfalls begonnen, mehr auszugeben. Ökonomen erwarten, dass diese Entwicklung sich fortsetzt und dass der private Konsum einer der Haupttreiber der Konjunktur sein wird. Die Mehrheit der Prognosen erwartet, dass die Wirtschaft in diesem Jahr zwischen 1,5 und drei Prozent wachsen wird - behalten die Optimisten recht, wäre das ein für deutsche Verhältnisse überdurchschnittlich starkes Plus. Aber die Konjunkturexperten warnen auch vor Risiken für den Aufschwung, beispielsweise einer Eskalation der Schuldenkrise in Europa und steigenden Rohstoffpreisen.

Gar nicht so schlecht sieht es auch bei der Verschuldung aus: Die wirtschaftliche Erholung und der überraschend stabile Arbeitsmarkt haben dafür gesorgt, dass Deutschland trotz der Konjunkturprogramme weniger Schulden machen musste als befürchtet. Die Steuereinnahmen übertrafen den Haushaltsentwurf um 14 Milliarden, die Ausgaben fielen um 16 Milliarden Euro geringer aus. Weitere vier Milliarden als zusätzliche Einnahmen brachten die Versteigerung von UMTS-Lizenzen und zwei Milliarden weitere "kleinere Posten". Allein für arbeitsmarktpolitische Instrumente gab der Bund eine Milliarde Euro weniger aus, als ursprünglich geplant. Die Neuverschuldung fiel mit 44 Milliarden Euro um 36 Milliarden geringer aus als geplant.

Insgesamt, einschließlich der Schulden von Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen, stieg das deutsche Haushaltsdefizit von 72,91 auf 88,57 Milliarden Euro, ein Rekordwert. Er entspricht aber nur 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Ursprünglich hatte die Bundesregierung mit 5,5 Prozent Defizit gerechnet. Sie hat versprochen, in diesem Jahr wieder die Drei-Prozent-Grenze des Maastricht-Vertrags einzuhalten.

Das freut auch die Herren des Geldes. Finanzstaatssekretär Werner Gatzer sagte zum Etats 2010: "Es ist nicht ganz so schlimm gekommen, wie wir es vor einigen Monaten noch befürchtet haben." Mit 44 Milliarden Euro sei die Neuverschuldung des Bundes aber immer noch exorbitant hoch. Die gute Entwicklung sei Ansporn, die Konsolidierung voranzutreiben und den Weg zur Schuldenbremse konsequent weiterzuverfolgen. Spielräume - etwa für Steuerentlastungen - sieht das Ministerium laut Gatzer nicht. Auch der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU) sagte: Für Maßnahmen, die auf der Einnahmen- oder der Ausgabenseite neue Belastungen mit sich bringen, sei kein nennenswerter Spielraum vorhanden.