FDP-Krise

Die Frau an Westerwelles Seite

Alle Augen werden beim Dreikönigstreffen der FDP auf Guido Westerwelle gerichtet sein. Der Vorsitzende der kriselnden Partei kämpft bei der traditionellen Kundgebung der Liberalen um seine politische Zukunft. Viele Parteifreunde sehen in Westerwelle die zentrale Ursache für das notorische Umfragetief - und erwarten nun nichts weniger von ihm als die Rede seines Lebens.

Im Stuttgarter Staatstheater, so heißt es, müsse der Parteichef das Konzept für einen Befreiungsschlag liefern.

Klare Kante gefordert

Allerdings verdient auch das Vorprogramm der großen Westerwelle-Show am 6. Januar Aufmerksamkeit. Das wird von Birgit Homburger geliefert - als Fraktionsvorsitzende im Bundestag und Chefin des Landesverbandes Baden-Württemberg ist sie die mächtigste Frau der Liberalen. Sie wird als Gastgeberin das Dreikönigstreffen eröffnen. Anders als Westerwelle macht Homburger aus dem Inhalt ihrer Rede kein Geheimnis. Sie wird den Vorsitzenden stützen, die Partei zur Geschlossenheit aufrufen und einen "Generalangriff auf die Dagegen-Haltung der Opposition" starten. All das aber macht sie schon seit etlichen Monaten - ohne dass es der Partei erkennbar genutzt hat.

Kritische Geister wie das Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki weisen deshalb darauf hin, dass die Krise der FDP mit dem Namen Guido Westerwelle nur unzureichend beschrieben ist. "Gerade wenn es in der Regierung klemmt, ist die Fraktion in herausragender Weise dafür verantwortlich, klare Kante zu zeigen", sagte Kubicki dem "Spiegel". Und diese Aufgabe habe die Fraktionsvorsitzende nicht erfüllt: "Frau Homburger markiert für die FDP wahrnehmbar keine Punkte." Sie sei die unbekannteste Fraktionschefin im Bundestag, und wenn sie doch einmal etwas zu sagen habe, "scheint es so zu sein, dass niemand das Bedürfnis hat, das auch zu transportieren".Von den 93 Abgeordneten der Fraktion selbst wird die Rolle Homburgers etwas differenzierter beschrieben. "Sie ist fleißig, sachkundig und kann inhaltlich Druck auf den Koalitionspartner machen", sagt etwa Christian Ahrendt, einer ihrer vier Parlamentarischen Geschäftsführer. So sei es vor allem ihrer Arbeit zu verdanken, dass die Bundesregierung sich auf einen Energiekompromiss geeinigt habe und so eine zentrale Wahlkampfforderung der FDP umgesetzt werden konnte: die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken.

Homburger spielte auch bei der Aussetzung der Wehrpflicht eine entscheidende Rolle. Schon in den Koalitionsverhandlungen setzte sie durch, dass die Wehrpflicht auf sechs Monate verkürzt wurde. Diese Entscheidung war die Grundlage dafür, dass sich die Union später auf weitergehende Reformen einlassen musste.

Von den Fachpolitikern der Fraktion sind aber auch Klagen zu hören. Engagiert sei sie, ja, aber manchmal vielleicht etwas zu sehr: "Sie strengt sich selbst an und auch andere." Mit ihrem Hang, sich in jedes Sachthema einzumischen, alles sehen und prüfen zu wollen, "gräbt sie den Abgeordneten den Raum zur Entfaltung ab".

Das wäre zu verschmerzen, wenn es Homburger selbst gelingen würde, die liberale Handschrift in der Koalition stärker erkennbar zu machen. Das aber hat sie bislang nicht geschafft: Die von der FDP stammende Idee einer Aussetzung der Wehrpflicht verbuchte der in Sachen Öffentlichkeitsarbeit bestens geschulte CSU-Mann Karl-Theodor zu Guttenberg auf seinem Konto. Und vom Energiekonzept blieb allein der dem eigenen Profil dienende Streit der zuständigen Minister Norbert Röttgen (CDU) und Rainer Brüderle (FDP) in Erinnerung. Deshalb ist Kubickis Kritik an der mangelnden medialen Durchschlagskraft nicht ganz unberechtigt. Homburger steht dabei stellvertretend für das Kommunikationsproblem der gesamten Fraktion: Der Laden arbeitet gar nicht mal so schlecht, aber niemand merkt es. Und Frau Homburger ist eine solide Handwerkerin, aber ihr fehlt das Talent, die eigenen Produkte an den Kunden zu bringen. Auch deshalb darbt die Partei in den Meinungsumfragen.

Den Grund dafür erkennt jeder, der einmal einen Auftritt Homburgers im Bundestag verfolgt hat: Die Kunst der Rede ist ihr nicht gegeben. Unter vier Augen oder am Telefon kann sie ihren Gesprächspartner "niederquatschen", wie ein Betroffener seine Erfahrung schildert. Im Plenum aber wird der Aktenfresserin ihr Hang zur Akribie zum Verhängnis: Sie verhaspelt sich in Details, die Verknappung der großen Linie auf eingängige Botschaften misslingt ihr regelmäßig.

Birgit Homburger selbst weiß natürlich um diese Schwäche, sie zieht sich durch ihre gesamte Karriere. 1990 zog die heute 45-jährige Politikerin erstmals in den Bundestag ein, war seitdem mal umweltpolitische, mal verteidigungspolitische Sprecherin, ein anderes Mal Beauftragte für Bürokratieabbau. "Alle Ämter hat sie gut ausgefüllt, aber in keinem hat sie geglänzt", sagt ein Weggefährte. Nach dem Wahlsieg und dem Einzug in die Regierung machte Westerwelle sie zur Fraktionschefin - die einen sagen, weil er sie als Generalistin schätze. Die anderen sagen, weil sie ihm nicht gefährlich werden kann. Wahrscheinlich ist beides richtig. Jedenfalls stand Homburger in den Monaten der Krise loyal an der Seite ihres Parteichefs, auch wenn sie viele seiner Entscheidungen intern durchaus kritisierte. An Profil gewinnen kann sie damit nicht, das ist ihr bewusst. Aber das Stänkern gegen die eigenen Leute, die eigene Profilierung auf Kosten der Partei, das wird auch künftig nicht ihre Sache sein.

Klassisches FDP-Milieu

Aber ist sie dann auf Dauer die richtige Besetzung für den Fraktionsvorsitz? Noch hat sich niemand getraut, ihren Posten infrage zu stellen. Zumindest bis zur Landtagswahl am 27. März in Baden-Württemberg wird das auch so bleiben. Denn bis dahin weiß Homburger ihren einflussreichen Landesverband hinter sich. In dem ist sie fest verwurzelt. Homburger, die aus Hilzingen im westlichen Hegau stammt, verkörpert das klassische FDP-Milieu aus dem Südwesten der Republik: Ärzte, Apotheker, Architekten, Handwerker und Mittelständler zählen dazu. Auch ihr Bruder führt in dritter Generation einen mittelständischen Betrieb, eine Schreinerei mit angeschlossenem Bestattungsunternehmen. Vielleicht, lästert ein Parteifreund, stamme ihr fehlendes Verkaufstalent daher: "Um Kunden muss sich die Firma keine Sorge machen, die Branche ist nicht konjunkturabhängig."