Bundesregierung

Bundeskanzler für 20 Minuten

Es gibt Tage, da sind Fragen der Gesäßgeografie von nationaler Bedeutung. Gestern zum Beispiel war so ein Tag. Da kam das Bundeskabinett in Berlin zusammen, aber die Chefin weilte in Urlaub. Angela Merkel (CDU) erwandert die Tiroler Alpen, also übernahm ihr Stellvertreter den Job, die Runde zu leiten.

Guido Westerwelle amtierte erstmals als Interimskanzler, und da kam im Anschluss die Frage auf, wo er denn Platz genommen habe.

Früher wäre das leicht zu beantworten gewesen. Zu Zeiten Helmut Kohls ragte der Kanzlersessel nämlich noch heraus aus dem Oval der Ministerplätze am Kabinettstisch. Die Rückenlehne war höher, und die Sitzfläche breiter. Das Bonner Barock aber ist Geschichte, in der Berliner Republik sind alle Stühle gleich. Er könne also nicht sagen, ob er auf Merkels Sitz Platz genommen habe, teilte Westerwelle mit. Geografisch jedenfalls habe er ihre Position eingenommen, genau in der Mitte des Tisches, eingerahmt von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (links) und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (rechts).

Kein Entscheidungsdruck

Abseits der bedeutsamen Frage der Sitzordnung versuchte der FDP-Vorsitzende allerdings dringend den Eindruck zu vermeiden, an diesem Mittwochmorgen gehe es vor allem um ein Thema: Guido Westerwelle selbst. Was nicht indes wirklich gelang. Elf Jahre hat er in der Opposition um die Regierung gekämpft, zehn Monate musste er sich nun anhören, dass er den Job nicht kann. Da ist es menschlich verständlich, dass Westerwelle die Freude über seine Kurzzeitrolle als Nummer eins des Kabinetts nicht immer unterdrücken konnte - und auch für seine Zwecke zu nutzen versuchte.

Was er natürlich nicht zugab. Auf die Frage, warum das Kabinett überhaupt tagen musste, fand er die recht pauschale Antwort: "Weil es immer was zu tun gibt." Aus der Tagesordnung allerdings ließ sich kein zwingender Entscheidungsdruck ablesen. Um Punkt 9.30 Uhr eröffnete Westerwelle die Sitzung, "mit freundlichsten Grüßen der Bundeskanzlerin an diejenigen, die heute arbeiten". Drängende internationale Probleme wie die Koordination humanitärer Hilfen für die von Naturkatastrophen betroffenen Staaten Pakistan und Russland hatte der Vizekanzler zuvor schon bilateral mit Pofalla und Innenminister Thomas de Maizière geklärt, die Kabinettssitzung selbst dauerte nur knapp 20 Minuten. Im Eilverfahren beschlossen die acht nicht verreisten Minister und sieben Staatssekretäre zeitlich nicht wirklich drängende nationale Projekte: den Aktionsplan für erneuerbare Energien, das Gesetz für "Begleitetes Fahren ab 17" (siehe Seite 1 und 2) und das neue Lateinamerika-Konzept der Regierung (Bericht unten).

"Die Sitzung war erheblich kürzer als sonst", gestand Westerwelle. Aber wichtig war eben, dass sie stattfand. Denn in der Rolle des 20-Minuten-Regierungschefs bot sich ihm die Gelegenheit, jene Botschaft zu vermitteln, die der FDP-Vorsitzende, Bundesaußenminister und Vizekanzler bislang nicht an den Mann gebracht hatte: Es war nicht alles schlecht, was die schwarz-gelbe Regierung in ihren ersten zehn Monaten unternommen hat. Deshalb redete er bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Kabinettssitzung nicht über den Führerschein mit 17, sondern unternahm eine Tour d'Horizon durch die Politik der Koalition.

Die "Anfangsschwierigkeiten" des Bündnisses seien Geschichte, sagte Westerwelle, und für die kommenden Monate könne man sehr optimistisch sein. Mit der Wirtschaft jedenfalls gehe es aufwärts, und Schwarz-Gelb habe seinen Teil dazu beigetragen. "Ich denke, dass die Ergebnisse der Politik, die die Bundesregierung in diesen ersten Monaten miterarbeitet hat, eine positive Bilanz - jedenfalls eine positive Zwischenbilanz - rechtfertigen", sagte Westerwelle. Draußen schien die Sonne, und drinnen im Saal zeichnete der Vizekanzler ein Bild, das keine monatelangen Streitigkeiten im schwarz-gelben Bündnis und keine Fünf-Prozent-Umfragen für die FDP mehr kannte. Beides seien Momentaufnahmen und Vergangenheit, wischte er entsprechende Fragen beiseite. "Ich bin jemand, der vom ganzen Naturell her nach vorne schaut."

Neues Bild von sich selbst gezeichnet

Und er ist vor allem jemand, der ein neues Bild von sich selbst zeichnen will. Seht her, der Westerwelle ist gar nicht der polternde Polarisierer, er kann sogar Ersatzkanzler, das sollte die Botschaft sein. Bei seiner Bilanz legte er den Schwerpunkt auf die Außenpolitik, in gesetzten Worten streifte er "Menschheitsfragen" wie Abrüstung und schilderte seine Positionen zu Nahostkonflikt, den Iran und Afghanistan. Auch in der Innenpolitik gab er sich ungewöhnlich milde. Am wirtschaftlichen Aufschwung hätten alle ihren Anteil, die Tarifparteien und sogar die Vorgängerregierung: "Wenn es dem Frieden dient, bin ich auch bereit, dem Erfolg viele Mütter und Väter zuzugestehen." Sogar in der Debatte über eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge redete er nicht mehr von spätrömischer Dekadenz. Zwar verwies er pflichtschuldig auf das Lohnabstandsgebot, schließlich müsse sich ordentliche Arbeit lohnen. Aber den Fokus richtete er auf die Bedürfnisse der Kinder aus Hartz-IV-Familien. Die brauchten Bildungschancen, daran arbeite die Regierung mit "absoluter Priorität", versicherte Westerwelle.

Bald Urlaub auf Mallorca

Staatsbürgerlichen Ernst wollte er ausstrahlen. Auf seine Rolle als Kurzzeit-Kabinettschef angesprochen, sagte er: "Man empfindet es natürlich schon in dem Augenblick auch als eine große Ehre, dass man seinem Land dienen darf". Ein zufriedenes Lächeln konnte er dabei aber nicht unterdrücken, und so fingen die Kameras doch wieder dieses "Endlich Kanzler"-Gesicht ein. Das passte nicht zum gewünschten Image des gereiften Politikers, also beschrieb er sicherheitshalber noch schnell die Tragweite seines Amtes. "Ich spüre ein Maß an Verantwortung, und zwar Tag und Nacht, wie sich das nur wenige wirklich ausmalen können", sagte Westerwelle. In der Opposition habe er sich immer auf Regierungsaufgaben gefreut. Aber wenn man diese Verantwortung dann habe, sei das "ein anderes Leben". Tag und Nacht lauerten nationale Krisen und internationale Konflikte. Früher habe er über die Unausgeschlafenheit von Ministern gelästert, "heute kann ich es verstehen".

Wenn keine Krise dazwischenkommt, wird Westerwelle die nächsten zwei Wochen ausschlafen können. Am Freitag verabschiedet sich der Außenminister zu den Festspielen nach Salzburg, am Sonntag geht es mit seinem Lebenspartner Michael Mronz in den Urlaub nach Mallorca. Die nächste Kabinettssitzung am 18. August wird dann wieder Merkel leiten. Die Stuhlfrage wird sich dann nicht mehr stellen: Die Bundeskanzlerin kennt ihren Platz, sie saß der Runde schon 30 Mal vor.

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Man empfindet es natürlich schon in dem Augenblick auch als eine große Ehre, dass man seinem Land dienen darf Guido Westerwelle, Vize-Kanzler und FDP-Chef