Ermittlungen

Es bleiben Zweifel an Oppermanns Glaubwürdigkeit

SPD-Fraktionschef soll in Edathy-Affäre gelogen haben

Er ist der Mann fürs Grobe. Thomas Oppermann ist unersetzlich für die SPD. Er wird also nicht über die Edathy-Affäre stürzen. Aber ein paar Schrammen werden bleiben. Oppermann hatte seinen Auftritt am späten Donnerstagabend im Edathy-Untersuchungsausschuss, der bis kurz vor Mitternacht dauerte, minutiös vorbereitet. Der Jurist las lange von einem Papier ab, versuchte die vielen Vorwürfe gegen ihn zu entkräften. Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Ausschuss, sagte am Freitag der Berliner Morgenpost: „Oppermann war nervös. Er hat sich sehr bemüht, einen selbstsicheren Eindruck zu machen. Er wollte rüberbringen: Ich sage die Wahrheit, alles andere ist Quatsch.“

Die Vorwürfe sind heftig: Oppermann steht im Verdacht, die Unwahrheit gesagt zu haben. Alle Parteien bis auf seine eigene haben Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit. Es geht um den 17. Oktober 2013. An diesem Tag erfuhr SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande der Sondierungsgespräche mit der Union vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), dass Sebastian Edathy (SPD) Fotos von nackten Kindern und Jugendlichen aus dem Internet heruntergeladen hat. Gabriel gab das an den heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und an Oppermann weiter.

Kritisch ist der Zeitpunkt. Gabriel will Oppermann am 17. telefonisch nach 15.59 Uhr angerufen haben. Doch Oppermann hatte sich schon um 15.29 Uhr den Verdacht gegen Edathy von BKA-Chef Zierke bestätigen lassen wollen. „Es ist denkbar, dass Oppermann von Michael Hartmann schon am 16. Oktober von dem Verdacht gegen Edathy erfuhr“, sagt Irene Mihalic. Der SPD-Abgeordnete Hartmann verweigerte jedoch Anfang des Jahres vor dem Ausschuss die Aussage. Die Frage nach dem 16. Oktober stellte im Ausschuss auch Armin Schuster, Obmann der CDU. Doch Oppermann wies das klar zurück. Schuster bewertete den Auftritt der SPD-Spitze so: „Die Aussagen von Gabriel machen es Oppermann nicht einfacher. Er stiftet mit seinem schlechten Erinnerungsvermögen ziemlich viel Verwirrung.“ Oppermann habe keinen der vielen Widersprüche ausräumen können, sagte Schuster. Der muss am 1.Juli die Fragen der Obleute beantworten.