Untersuchung

Gabriels Erinnerungslücke

SPD-Chef belastet im Edathy-Ausschuss seinen Fraktionschef Oppermann. Der verteidigt sich

Sigmar Gabriel spricht leise und ruhig. Doch es gelingt ihm nicht ganz, seinen Hang zu süffisanten Antworten zu unterdrücken. Als er gefragt wird, ob es ihm nicht möglich sei zu rekonstruieren, wann er den heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über die Causa Edathy informiert habe, sagt er: „Ich wüsste nicht wie, es sei denn, wir hätten schon damals eine umfangreiche Vorratsdatenspeicherung gehabt.“ Gelächter im Anhörungssaal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages. Es geht bei der Befragung im Edathy-Untersuchungsausschuss am Donnerstag um den 17. Oktober 2013. An diesem Tag beschlossen die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Gabriel (SPD) die große Koalition. Um 15.59 Uhr verkündete Gabriel: Die SPD wird Verhandlungen über eine große Koalition aufnehmen. Parallel läuft eine zweite Handlung ab: Die Kinderpornoaffäre um Sebastian Edathy beginnt.

Hans-Peter Friedrich (CSU), damals Bundesinnenminister, wird von seinem Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche am Telefon unterrichtet, dass der SPD-Abgeordnete Edathy verdächtigt wird, Bilder von nackten Jugendlichen im Internet gekauft zu haben. Friedrich informiert am Nachmittag den SPD-Chef. Gabriel schildert das Gespräch am Rande der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD – also bevor er die große Koalition verkündete – so: Friedrich sei zu ihm gekommen und habe gesagt: „Ich muss Ihnen eine unangenehme Mitteilung machen.“ Sie vereinbarten, diese Information vertraulich zu behandeln. Gabriel berichtete jedoch unmittelbar danach dem damaligen SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier von dem Verdacht gegen Edathy. Doch Gabriel weiß nicht mehr genau, wann er Oppermann, damals Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, anrief. „Es kann eigentlich nur auf dem Weg nach Hause im Auto gewesen sein“, sagt Gabriel. Womöglich hat er aber auch erst am nächsten Tag mit Oppermann gesprochen. Seine Erinnerungen seien jedoch nur „rudimentär“, sagte Gabriel. Später schloss er nicht aus, womöglich doch schon früher mit Oppermann telefoniert zu haben.

Dabei ist der Zeitpunkt entscheidend. Denn Oppermann telefonierte, soviel ist rekonstruiert, am 17. Oktober um 15.29 Uhr mit dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke, um sich den Verdacht gegen Edathy bestätigen zu lassen. Die Obfrau der Grünen im Ausschuss, Irene Mihalic, fasst zusammen, was viele im Saal denken: „Das deutet darauf hin, dass Herr Oppermann das woanders her wusste.“ Diesen Verdacht haben auch die Abgeordneten von CDU und CSU. Hätte Oppermann die Informationen tatsächlich vorher gehabt, wäre der Rücktritt von Friedrich, im Februar 2014 Landwirtschaftsminister, womöglich nicht nötig gewesen. Zumindest hätte Oppermann die Unwahrheit gesagt. Friedrich klingt da ähnlich. Bei ihm geht es am Donnerstagmorgen unter anderem um die Pressemitteilung, in der Oppermann im Februar 2014 öffentlich machte, dass Gabriel von Friedrich über den Fall Edathy informiert wurde. Oppermann rief damals bei Friedrich an und las ihm Teile eines Entwurfs der Mitteilung vor. Im Ausschuss sagt er: „Ich hab gedacht, dass Oppermann versucht, seinen Kopf aus der Schlinge zu ziehen und mich dafür hinzuhängen.“

Am späten Abend sagt Thomas Oppermann aus. Der Anruf von Gabriel habe ihn am 17. Oktober in seinem Büro in der SPD-Fraktion erreicht. „Das muss am Nachmittag gewesen sein“, sagt Oppermann. „Der Zeitpunkt ist mir nicht erinnerlich.“ Die Informationen zu Edathy habe er erstmals von Gabriel erfahren. „Nach dem Telefonat war ich fassungslos und schockiert.“