Kriegsverbrechen

Per Haftbefehl gesuchter Präsident reist nach Südafrika

Trotz eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag (IStGH) ist der sudanesische Präsident Omar al-Baschir am Sonnabend zum Gipfeltreffen der Afrikanischen Union nach Südafrika geflogen.

Die sudanesische Nachrichtenagentur berichtete, Baschir sei am Flughafen der Hauptstadt Khartum gesichtet worden und führe die Delegation seines Landes bei dem zweitägigen Treffen in Johannesburg an.

Menschenrechtler und Organisationen der Zivilgesellschaft hatten Südafrika zuvor aufgefordert, den 71-Jährigen umgehend festzunehmen, sollte er anreisen. Südafrika ist ein Mitgliedsstaat des IStGH. Beobachter hielten es jedoch für sehr unwahrscheinlich, dass die südafrikanischen Behörden Baschir tatsächlich festnehmen.

„Das wäre sehr aufwendig. Niemand will diese Verantwortung übernehmen – und zudem wäre es schwierig, einen Staatschef in einem anderen Land festzunehmen“, sagte eine UN-Expertin, die anonym bleiben wollte, in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Zudem habe Baschir vermutlich vor seiner Reise sichergestellt, dass er ohne Probleme einreisen könne.

Baschir, der seit 1989 an der Macht ist, wird seit 2009 wegen Verbrechen in der Krisenregion Darfur gesucht. Er soll für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Völkermord verantwortlich sein. Das zweitägige Gipfeltreffen der Afrikanischen Union beginnt am Sonntag in Johannesburg.