Frankenfelds Welt

Ein Schlag ins Gesicht

Die Deutschen sehen die Nato zunehmend skeptisch. Das ist ziemlich undankbar

Die Gründung der Nordatlantischen Verteidigungsallianz Nato 1949 war eine Reaktion des Westens auf bilaterale Militärverträge der Sowjetunion mit ihren Satelliten, die später in die Gründung des Warschauer Paktes mündeten. Der Deutsche Bundestag lehnte noch im November des gleichen Jahres, im Zusammenhang mit dem sich abzeichnenden Ost-West-Konflikt, der die Welt die nächsten vier Jahrzehnte in Atem halten sollte, eine Wiederbewaffnung Deutschlands ab.

Ein aufstrebender Politiker namens Franz Josef Strauß machte in dieser Zeit mit dem kernigen Satz auf sich aufmerksam, demjenigen Deutschen solle die Hand abfaulen, der noch einmal ein Gewehr ergreife. Strauß wurde 1956 Verteidigungsminister; bereits ein Jahr später legte er Pläne für eine atomare Bewaffnung Westdeutschlands vor, das schließlich doch 1955 der Nato beigetreten war. Politikwissenschaftler streiten bis heute über die Frage, wie sinnvoll die einseitige sicherheitspolitische Westausrichtung der Bundesrepublik war. Erst ab 1969 folgte die Ostpolitik. Man kann jedoch feststellen, dass die Bundesrepublik durch das westliche Bündnis in den Genuss eines zuverlässigen Sicherheitsschirmes gelangte und dem möglichen Zugriff des sowjetischen Imperiums entzogen war. Im Schutz dieser Allianz konnte der westliche Teil Deutschlands aufblühen, während der östliche Teil sich unter der sowjetischen Knute nicht entfalten konnte.

Vielen Deutschen ist die Nato heute unheimlich, manche empfinden sie gar als Kriegstreiberin, was grotesk ist. Nach einer aktuellen Umfrage des Pew Research Center in Washington, dessen Analysen von Regierungen geschätzt werden, unterstützen nur noch 55 Prozent der Deutschen die Mitgliedschaft in der Atlantischen Allianz; 2009 waren es noch 73 Prozent. Dieser Verfall hat vor allem mit der schwelenden russisch-ukrainischen Krise zu tun.

Die Zahlen werden stark beeinflusst von der Meinung der Ostdeutschen, von denen doppelt so viele wie im Westen Vertrauen in die Politik des russischen Präsidenten Putin haben, wie Pew ermittelte. Gerade einmal 29 Prozent der Befragten machen demnach Russland für die Gewalt in der Ukraine verantwortlich; nur 38 Prozent glauben, Russland stelle eine Gefahr für andere osteuropäische Staaten dar. Das ist erstaunlich angesichts der russischen Annexion der Krim unter Bruch geltender Verträge und der inzwischen russischen Militärpräsenz in der Ostukraine.

Wirklich beunruhigend ist jedoch, dass sich 58 Prozent der Deutschen in der Umfrage dagegen aussprachen, einem Nato-Partner im Falle eines Angriffs zu Hilfe zu kommen. Dies wäre ein glatte Abkehr vom Artikel 5 des Nato-Vertrages, der eine solche Hilfe vorsieht. Und es stellt die sicherheitspolitischen Grundlagen des Westens infrage. Diese Haltung – die der Umfrage nach bei Franzosen und Italienern ganz ähnlich war – ist nicht nur undankbar gegenüber einem Bündnis, das jahrzehntelang den Schutz der Bundesrepublik und seiner politischen und gesellschaftlichen Freiheiten garantiert hat. Es ist auch ein Schlag in das Gesicht vor allem von Balten und Polen, die in dieser Allianz Schutz vor einem östlichen Nachbarn gesucht haben, mit dem sie sehr schlechte historische Erfahrungen gemacht haben. Und die nun angesichts der Vorgänge in der Ukraine Angst haben, womöglich die nächsten Opfer hybrider Kriegstaktiken des Kremls zu werden. 70 Prozent der Polen sehen in Russland eine akute Bedrohung. Beschämend ist, dass auch die kritischen Nato-Mitglieder wie die Deutschen darauf vertrauen, dass ihnen die USA im Fall eines Angriffs schon zu Hilfe kommen würden.

Thomas Frankenfeld greift jeden Donnerstag ein aktuelles Thema auf

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