Bundeswehr

Luftabwehrsystem und Kampfschiffe für acht Milliarden

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Von der Leyens erstes großes Rüstungsprojekt birgt Risiken

Die Bundeswehr soll für knapp acht Milliarden Euro ein neues Luftabwehrsystem und vier moderne Kampfschiffe erhalten. Das teilte der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, am Dienstag in Berlin mit. Es sind die ersten großen Rüstungsprojekte, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu verantworten hat. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, zugrunde liege diesmal eine „realistische Kostenschätzung“ – anders als bei früheren Rüstungsprojekten.

Rund vier Milliarden soll alleine das mit deutscher Beteiligung entwickelte Luftabwehrsystem Meads kosten (Medium Extended Air Defense System). Es wird ab 2025 die bisher von der Bundeswehr genutzten „Patriot“-Einheiten ablösen. Die Komplexität der Bedrohung aus der Luft habe zugenommen, sagte Wieker. Dazu gehörten auch Kampfdrohnen und Angriffssysteme, die mit Hightechtäuschkörpern ausgestattet seien. „Wir haben uns deswegen für ein zukunftsfähiges System entschieden“, fügte er hinzu.

Kritik aus der Opposition

Die Opposition kritisierte die Entscheidung für das Luftabwehrsystem. „Das Rüstungsabenteuer Meads droht zum nächsten Milliardengrab zu werden“, sagte die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger. Der Linke-Verteidigungsexperte Alexander Neu forderte von der Leyen auf, zunächst ein Luftverteidigungskonzept vorzulegen: „Was soll Meads, wenn es ein solches Konzept noch nicht gibt?“ Der Vertrag für das Luftabwehrsystem soll nach bisheriger Planung im April 2016 unterzeichnet werden. An Meads sind MDBA Deutschland aus dem bayerischen Schrobenhausen, MDBA Italien und der US-Hersteller Lockheed Martin beteiligt. Bereits jetzt sind etwa vier Milliarden Euro in das Projekt geflossen – davon eine Milliarde Euro deutsche Steuergelder. Zu einer Abwehreinheit gehören unter anderem ein Gefechtsstand, ein 360-Grad-Radar und Raketenabschussrampen.

Für die Weiterentwicklung des Systems sollen strenge Auflagen vertraglich festgelegt werden, um Verzögerungen und Qualitätseinbußen zu vermeiden. Sollten diese Auflagen nicht erfüllt werden, darf das Ministerium aus dem Vertrag aussteigen und das neue Waffensystem dann doch beim Patriot-Hersteller Raytheon bestellen. Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte begrüßte die geplanten vertraglichen Auflagen. „Zu oft waren in der Vergangenheit Rüstungsprojekte von Verspätungen und Preissteigerungen gekennzeichnet“, sagte er.

Bei der Beschaffung der Mehrzweckkampfschiffe, für die 3,9 Milliarden Euro veranschlagt sind, ist man von einer Vertragsunterzeichnung noch weiter entfernt. Sie wird laut Ministerium jetzt europaweit ausgeschrieben. Vorschläge, von vorneherein ein deutsches Konsortium mit der Entwicklung zu beauftragen, hatte das Ministerium verworfen.

( dpa )