Kommentar

Land der Fairness

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Boris Kalnoky, Türkei-Korrespondent

Die Wahl der Kurdenpartei HDP beweist: Die Türkei ist auf einem neuen Weg

Seit Jahren tönt es aus allen Fernsehgeräten der Türkei, auf allen von der Regierung dominierten Kanälen: „Yeni Türkiye“, eine neue Türkei ist im Kommen. Von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wird sie gerne auch „Büyük Türkiye“ genannt, eine große oder gar Großtürkei. Wenn von ihr die Rede ist, wird auch immer ihr Hauptmerkmal dazugestellt: „Güç“, also Macht. Eine mächtige, große Türkei, die alle ihre Feinde – wo immer sie auch lauern mögen – zerschmettert. Es ist auch eine fromme Türkei, die die Fahne des Propheten in die weite Welt trägt. Im Inneren bedeutet diese neoosmanische Vision: Kritikern lässt der Sultan die „Hände brechen“, wie Staatspräsident und Haudegen Erdogan zu drohen pflegt. Wer aufmuckt, ist „Terrorist“, Gotteslästerer, Staatsfeind. Tatsächlich entsteht vor den Augen der Türken ein „Yeni Türkiye“. Aber es ist nicht die Machtgesellschaft, von der Erdogan träumt. In den Menschen regt sich etwas, das auf aufregende Weise neu ist: Eine Türkei der Fairness, des einander Verstehens, der sanfteren Worte.

Bei den Wahlen am vergangenen Sonntag geschah etwas Wundersames. Türken stimmten für die Kurdenpartei HDP, um die Demokratie zu retten. Immer waren die Kurden der Feind, der das Land gefährdet. Jene HDP unter ihrem Co-Chef Selahattin Demirtas sah nicht mehr so aus wie andere Kurdenparteien zuvor. Zum Wahlkampfschluss zeigte sie Flagge: die türkische Flagge. Ihre Redner und Anhänger hatten in der Kurdenmetropole Diyarbakir unzählige türkische Fahnen dabei. Die Antwort waren zwei Bomben, vier Tote, Hunderte Verletzte. Kurden, die sich nicht mehr als Feinde und Fremde, sondern als Freunde und Türken gebärden: Das ist Sprengstoff in den Augen der Mächtigen. Sie wollen teilhaben, mitgestalten, Bürger der Türkei sein. Sie müssen deswegen zerschmettert werden.

„Wir sind Türken“, sagte Selahattin Demirtas in der Wahlnacht. Er bedankte sich für die Stimmen jener Türken, die der HDP über die Zehn-Prozent-Hürde ins Parlament verholfen hatten. Er sagte: „Wir wissen, dass ihr uns eure Stimmen nur geliehen habt. Wir wollen uns so verhalten, dass wir uns dessen würdig erweisen, damit ihr uns auch im Herzen schätzt.“ Jene Türken, die der HDP halfen, haben dies mit ihr gemein: Zwar wollten sie in erster Linie verhindern, dass Erdogans AKP erneut die absolute Mehrheit erringt und damit die Verfassung nach seinen Gesichtspunkten ändert. In zweiter Linie und vielleicht sogar vorrangig ging es ihnen nicht um Macht und Größe, sondern Teilhabe und Fairness in der Gesellschaft. Das ist die neue Türkei: Kurden und Türken, die sich nicht mehr ethnisch definieren, sondern als teilhabende Staatsbürger.

Es ist ein zartes Pflänzchen, und man darf sich keinen Illusionen hingeben: Dieses Pflänzchen kann zertreten werden. Die HDP ist kein Kinderchor, hinter der modernen Fassade steckt noch jede Menge steinzeitlicher Marxismus, Maximalismus, Gewaltdenken à la PKK. Die HDP ist eine Erfindung des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan, das darf man nie vergessen.

Sie wird sich wandeln, weil sie mehr und vielseitigere Anhänger hat, auch deren Hoffnungen und Erwartungen entsprechen muss und gesamttürkisch denken muss. Es ist der Geist der Gezi-Bewegung von 2013, der hier neue Horizonte schafft. Nicht mehr gegen, sondern miteinander, eine Gesellschaft, die auf Diskurs ausgerichtet ist, nicht auf Befehl und Gehorsam.

Die Geschichte der Türkei seit Staatsgründer Atatürk ähnelt den Schwingungen eines Pendels. Es schlug immer wieder aus zu Machtstaat, Militärputsch, zu Reformregierungen, schließlich wieder zum Machtstaat. Aber die Schwingungen werden kleiner, immer weniger extrem.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogans misslungener Griff nach der vollen Macht bei den Wahlen am Sonntag war auch ein solcher Pendelausschlag. Nun schwingt das Pendel zurück. Irgendwann, so ist zu hoffen, wird es sich in einer Mitte einpendeln, in der gut zu leben ist.